HARTZ-IV SANKTIONEN – Protestmail an die Bundestagsabgeordneten!

WAHLWERBUNG – Wahljahr 2012/2013 !

“Hier habt Ihr Sozialdemokratische und Christliche Werte”

Abstimmung vom 26.04.2012 – Hartz IV-Sanktionen

Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung

120426abstimmung_02

Protestmail an die VERANTWORTLICHEN Bundestagsabgeordneten!

“Ich würde mich über eine weitere und möglichst breite Weiternutzung der mail freuen!”

Vorlage von Norbert Wiersbin

“Guten Tag Herr/Frau ..,

wie ich mit Schrecken erfahren musste, haben auch Sie gegen den Antrag der Fraktion DIE LINKE gestimmt, die grundgesetz- und menschenrechtswidrige Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II zu unterbinden. Damit tragen auch Sie die Verantwortung dafür, dass zahlreiche Menschen systematisch unter jedwedes Existenzminimum und damit in absolutes Elend gedrückt werden. Auch Sie sind dafür verantwortlich, dass hunderttausenden Kindern jede Chance auf ein menschenwürdiges Leben genommen wird.

Ich bin mehr als empört und verurteile hiermit Ihre politischen Entscheidungen auf das Schärfste. Sie tragen damit entscheidend zur Spaltung unserer Gesellschaft bei.

Ich schäme mich für Sie und für die gesamte Bundestagsfraktion, Sie sollten sich nicht mehr „Sozialdemokraten“ oder “Christen” nennen. „Sozial“ und “christlich” sind Sie schon lange nicht mehr!

FÜR MICH SIND SIE UND IHRE PARTEI UNWÄHLBAR!

Mit tiefer Empörung, Verachtung  und noch mehr Zorn,

Rita Mantovan

Liste mit E-Mail-Adressen der Bundestagsabgeordneten

http://www.nein-zur-transferunion-fuer-stabiles-geld.de/e-mails-der-bundestagsabgeordneten/

und hier Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung (PDF)           1)

ANHANG – DAS RECHT AUF LEBEN

AUSWIRKUNGEN DER HARTZ-IV SANKTIONEN

ARM DURCH ARBEIT – KINDERARMUT – ALTERSARMUT – OBDACHLOSIGKEIT

informative links

http://www.freitag.de/politik/1207-auf-dem-weg-in-eine-andere-republik

Wohnungsnot http://www.nachdenkseiten.de/?p=12280

http://www.welt.de/print-welt/article663172/Deutschland-hat-die-meisten-Obdachlosen.html

http://www.fr-online.de/frankfurt/obdachlos-in-hessen-auf-der-suche-nach-waerme,1472798,11523056.html

HARTZ IV SANKTIONEN – MUTTER UND KIND TOT_

GEMACHTE ARMUT HAT EINEN NAMEN – SCHANDE

VERANTWORTLICHE POLITIKER HABEN NAMEN – DIESE SCHANDE HAT HIER UND HEUTE VIELE NAMEN

IN DEN GESCHICHTSBÜCHERN WERDEN DIESE NAMEN EINEN UNRÜHMLICHEN PLATZ EINNEHMEN 

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Gasland

Gas deckt ungefähr 25% des weltweiten Energieverbrauchs ab und wird Prognosen zufolge in den nächsten 25 Jahren andere Fossile Brennstoffe wie Kohle und Erdöl ablösen. Doch ist Gas auch sicher? Es gibt Anschuldigungen, dass Bohrungen von Erdgasunternehmen im US-Bundesstaat Pennsylvania zur Kontamination des Trinkwassers der umliegenden Anwohnerschaft führten.

http://www.arte.tv/guide/de/048120-000/gasland

http://de.wikipedia.org/wiki/Gasland

 

YouTube scampino Stefan

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Hartz-IV News: Jobcenter bricht Recht – und mehr

1. Ältere Erwerbslose werden von der Bundesagentur für Arbeit aus der Statistik geschummelt

Trotz sinkender Arbeitslosigkeit in Deutschland steigt die Zahl der älteren Hartz IV Bezieher stetig. Wie passt das zusammen? Ganz einfach: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bedient sich eines statistischen Tricks: Erwerbslose gelten seit 2008 nicht mehr als arbeitslos, wenn sie über 58 Jahre alt sind, länger als ein Jahr Hartz IV beziehen und keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten bekommen. Diese Gruppe taucht nicht in der Arbeitslosenstatistik auf, sondern nur noch in einer gesonderten Tabelle, der sogenannten Unterbeschäftigungsstatistik… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-groangelegte-statistik-luege-der-ba-90016209.php

Fotomontage Gegen Hartz


2. Hartz IV Betroffene zur Gratis-Arbeit selektiert

Die Darmstädter Realität ist eine andere und erfolgt in erster Linie mittels Vorladung: “Sie haben sich zwecks eines Bewerbungsgespräches am (xyz) um 9:45 Uhr auf dem Hof der Fasan-Wäscherei in der Heimstättensiedlung einzufinden”. So der unmissverständliche Jobcenter-Klartext an einen langjährigen GALIDA-Mitstreiter. So fanden sich dann am Morgen dieses Tages insgesamt 8 BewerberInnen nebst Jobcenter-Mitarbeiter Herr E. an der Laderampe der Fasan-Wäscherei ein.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-selektiert-zur-gratis-arbeit-90016208.php


3. Urteil: Eingliederungsvereinbarung muss Zusage zu Bewerbungskostenübernahme beinhalten

Wenn das Jobcenter in der Eingliederungsvereinbarung die Einreichung und den Nachweis von mindestens sechs Bewerbungen pro Monat fordert, muss auch eine Zusage zur Erstattung der Bewerbungskosten enthalten sein. Behält sich der Leistungsträger diese aber im Rahmen einer Ermessensentscheidung vor, ist der Eingliederungsverwaltungsakt rechtswidrig… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-rechtswidrige-eingliederungsvereinbarung-90016207.php


4. BSG-Urteil: Erwerbslose verlieren ihren Anspruch auf reguläres Arbeitslosengeld nicht automatisch wegen Meldeversäumnissen

Erwerbslose verlieren nicht automatisch ihren Anspruch auf reguläres Arbeitslosengeld, wenn sie mehrfach nicht zu Pflichtterminen bei der Agentur für Arbeit erscheinen. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in seinem heute veröffentlichtem Urteil (Aktenzeichen: B 11 AL 8/13 R) und gab damit einem Arbeitslosengeldbezieher Recht. Die Arbeitsagenturen dürfen die Leistungen aber gegebenenfalls aussetzen, um die Verfügbarkeit des Erwerbslosen für die Arbeitsvermittlung zu prüfen, urteilten die Richter… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/arbeitslosengeld-trotz-meldeversaeumnisse-90016206.php


5. Jobcenter bricht Recht

Die Piratenpartei Göppingen kritisiert das Jobcenter Landkreis Göppingen dafür, im Rahmen der ab 18.08.2014 stattfindenden Softwareumstellung auf die neue ALG-II-Berechnungssoftware ›ALLEGRO‹, offen gültiges Recht zu brechen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-landkreis-goeppingen-bricht-recht-90016205.php


6.Wohnraumbedarf für Kinder, die ihren Lebensmittelpunkt beim früheren Partner haben, wird nur zu 50 Prozent vom Jobcenter berücksichtigt

Hartz IV-Bezieher, die regelmäßig von ihren Kindern besucht werden, haben Anspruch auf eine größere Wohnung. Der Wohnraumbedarf entspricht aber nur der Hälfte des Bedarfs, den das Jobcenter für Haushalte gewährt, in denen Kinder dauerhaft leben. Das entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit seinem Beschluss vom 27. Mai 2014 (Aktenzeichen: L 3 AS 1895/14 ER-B)… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/urteile/wohnraum-fuer-besuchskinder-zaehlt-nur-haelfte-190022.html


7. Linke und Paritätischer Wohlfahrtsverband wollen armen Kinder und Erwachsenen Urlaub ermöglichen

Nach den Sommerferien wird die Schere zwischen Arm und Reich in den Schulen besonders deutlich: Während die einen von tollen Urlaubsreisen berichten, haben Kinder aus sozial schwachen Familien meist nicht viel Aufregendes von den Ferien zu berichten. Familien, die nicht genug Geld haben, um den Kindern dringend benötigte Sandalen für den Sommer zu kaufen, brauchen an Urlaubsreisen gar nicht erst zu denken. Arme sind beim Thema Urlaub abgehängt… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/urlaubshilfen-fuer-hartz-iv-familien-90016202.php


Fragen und Antworten in unserem Forum: http://hartz.info/

Fan werden von Gegen Hartz!: http://www.facebook.com/gegenhartz

Mehr Urteile, Ratgeber und News: http://www.gegen-hartz.de/

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Informationen zum Thema – Fachkräftemangel?!

ARD: das Märchen vom Fachkräftemangel

Film von Ulrike Bremer

„Ingenieursmangel! Ärztemangel! Zu wenig IT-Spezialisten!” und „Wenn wir nicht gegensteuern, geht es bergab mit Deutschland.” Das sind alltägliche Schlagzeilen, mit denen Politik gemacht wird. „Der Arbeitsmarktreport” deckt die Hintergründe des seit Jahrzehnten beklagten Fachkräftemangels auf. Tatsächlich lenkt der lautstarke Hilferuf bewusst ab von gewichtigen Problemen: Lohndumping und Arbeitslosigkeit.

Akteure in diesem Spiel sind Lobbyverbände der Wirtschaft, die zusammen mit den Politikern und der Bundesagentur für Arbeit den Arbeitskräftemarkt in Deutschland gestalten.

YouTube Michael Molli

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Fachkräftemangel auch in den Jobcentern

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“Man kann den Hintern schminken wie man will, es wird kein ordentliches Gesicht daraus.”

soviel zur Demokratie – gez Kurt Tucholsky

Die Demokratie ist weitgehend abgeschafft – nicht gefährdet!

Man fragt sich, in welcher Traumdeutungswelt der Autor lebt.

Das Gequatsche der Vorzeige-“Elite” hat mit einer Analyse der realen
Situation “unserer” Demokratie absolut nichts zu tun. Insoweit nehme
ich auf diese Leute auch gar keinen Bezug mehr, sie sind Teil des
Problems und zu radikaler Analyse weder Willens noch fähig.

Halten wir uns an die Fakten:
Der Bürger ist zu 99% seines Lebens von demokratischen
Entscheidungs-Prozessen, die den Namen verdienen, ausgeschlossen. Das
wesentliche “Leben” der meisten Menschen findet in der Arbeitswelt
statt.
Dort gilt i.d.R. Befehl und Gehorsam, egal ob in der Privatwirtschaft
oder im Beamtenapparat.
Unterwerfung ist angesagt, Autoritätshörigkeit gefordert.
Im Kleingartenverein darf er sich demokratisch  “verwirklichen”.
Darum haben wir auch keine mündigen Bürger, das ist eine Fiktion.

Werfen wir einen nur sehr kurzen Blick auf “unsere demokratischen” Institutionen:
Die Gewaltenteilung ist weitgehend aufgelöst, die Exekutive bestimmt,
wo es langgeht. Dort sitzen angelsächsische “Berater” in den
Führungsstäben. Die herrschenden Akteure sind marktradikale
Ideologen. Wettbewerb auf allen Ebenen ist ihr Mantra, das sich in
allen EU-Verträgen wiederfindet. Das heisst der Krieg aller gegen
alle ist Herrschaftsprogramm!
Dieses Herrschaftprogramm wird nun nach außen
kriegerisch-imperialistisch verlängert. Das ist die
“Verantwortungsübernahme” von der unsere aggressiven
Politik-Psychopathen reden.

Die “zweite Gewalt” ist ein kranker Lobbyhaufen, durchwirkt und
zersetzt von volksfremden Interessen.
Von Repräsentanz keine Spur. Die machen die Gesetze weitgehend gegen
die Bevölkerung. Die Opposition ist machtlos und darf Anfragen
stellen.

Die “dritte Gewalt” funktioniert allenfalls leidlich, wird
systematisch augetrocknet und über die weisungsgebundenen
Staatsanwaltschaften von der Exekutive (Justizministerien) beherrscht
&  kontrolliert.
Prozesse gegen Herrschaftakteure gibt es so gut wie nicht.

Die Personalrekrutierungsmechanismen der Parteiapparate sind darauf
ausgerichtet, absolut stromlinienförmiges Personal heranzuzüchten.
Diejenigen, die irgandwann – was mehr als unwahrscheinlich ist – “aus
dem Ruder laufen”, werden aussortiert, Karriereknick, schluss aus!

Seit Jahren gehen die politischen Akteure dazu über, wesentliche
Entscheidungen in externalisierte Gremien zu verlagern, die in
geheimen Zirkeln tagen: ESM, “Bankenrettungen”, SOFFIN, aktuell in
Genf zu TTIP etc. etc. Das Ziel ist die Entkernung der Demokratie,
was weithin gelungen ist.

Die EU ist das Projekt der nationalen Herrschafteliten zur Zerstörung
der nationalen Demokratien. Letztere werden ersetzt durch einen
dikatorischen EU-Monsterstaat: Das EU-Parlament hat nichts zu sagen,
es hat kein Gesetzesinitiativrecht, es hat in der Außen- und
Sicherheitspolitik nicht zu sagen.

Die NATO ist eine faschistische Mordmaschine des
Pentagon-Geheimdienst-Komplexes der USA.

Die Demokratie ist längst abgeschafft, viele kapieren es nur nicht,
weil man ja “noch sagen kann was man will” und alle 4 Jahre ein
Kreuzchen machen darf.

Die Gehirne zu deformieren, ist die Aufgabe der als “vierte Gewalt”
bezeichneten Medien.
Sie werden von großen Kapitalfraktionen beherrscht, die in direktem
Zusammenhang zur politischen Exekutive, neokonservativen Think Tanks
etc. stehen und die Wirklichkeit für das Massenpublikum so
aufbereiten, dass es sich in “demokratischen Verhältnissen” wähnt.

Die Ukraine bietet für das pathologische Denken und Verhalten der
wahnsinnigen “Eliten” hervorragendes Anschauungsmaterial. Ekkehard
Krippendorff formulierte es in seinem Buch: “Kritik der
Außenpolitik”, Suhrkamp, Frankfurt 2000, S. 68 so:

“In der Außenpolitik sind den virtuellen Absurditäten anscheinend
keine Grenzen gesetzt; die Realpolitik ist der furchtbarste Nährboden
des politischen Zynismus, d.h. der Zerstörung der Politik selbst.”

Dieses Programm läuft aktuell und keiner stoppt die Psychopathen

quelle http://www.heise.de/tp/foren/S-Die-Demokratie-ist-weitgehend-abgeschafft-nicht-gefaehrdet/forum-284128/msg-25649791/read/

aufgelesen unterm Artikel http://www.heise.de/tp/artikel/42/42531/1.html

kommentiert – Nigella -

Ich halte Ihre Analyse weitgehend für zutreffend. Mir fällt schon
seit Jahren auf, daß die “Psychopathologie in der Politik” nicht
diskutiert wird. Ganz zaghaft erscheint mal ein Artikelchen, das
beschreibt, daß die Zahl der Psychopathen im höheren Management höher
ist als im Durchschnitt der Bevölkerung. Über die Psychopathie in der
Politik wird nicht gesprochen und m.W. nicht geforscht. Dabei ist sie
mit Händen zu greifen. Empathieunfähige, risikobereite und
gewissenlose Egoisten regieren die Welt. Und das ist jetzt kein
moralisches Urteil, sondern Beschreibung von m.W. untherapierbaren
Persönlichkeitsstörungen.

mehr zum Thema

Die Ablenkung vor dem Crash – Carl Friedrich von Weizsäcker Vordenker und Mahner
http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Die-Ablenkung-vor-dem-Crash-Carl-Friedrich-von-Weizsaecker-Vordenker-und-Mahner/forum-149480/msg-16047669/read/
http://de.wikipedia.org/wiki/Carl_Friedrich_von_Weizsäcker

Collapse – Über den Zusammenbruch der Wirtschaft
https://www.youtube.com/watch?v=0tx6SjnnHZo

http://de.wikipedia.org/wiki/Michael_C._Ruppert

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Update: Das Böse hat einen Namen – Propaganda!

Aufzeichnungen aus einem medialen Irrenhaus

 

Endgame um die Ukraine?

Im geopolitischen Machtkampf zwischen Ost und West droht eine unkontrollierbare Eskalation

Es ist ein Déjà-vu mit vertauschten Rollen: Am 9. August publizierte das Weiße Haus die Zusammenfassung eines Gesprächs zwischen US-Präsident Barack Obama und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, in der Russland mit scharfen Worten vor einer “humanitären” Intervention in der Ukraine gewarnt wurde. Ein solches Verhalten wäre “inakzeptabel”, es würde gegen “internationales Recht” verstoßen und “zusätzliche Konsequenzen” nach sich ziehen.

Die Führer der westlichen Wertegemeinschaft, die unter dem Vorwand “humanitärer Interventionen” in den vergangenen Dekaden ein gutes Dutzend Länder zusammenschießen ließen (zuletzt Libyen), warnen nun Russland vor einer “humanitären Intervention” in der Ukraine. Man könnte über diese Realsatire eigentlich nur lachen, wäre die Lage in der Ukraine aufgrund des rücksichtslosen Vorgehens der prowestlichen ukrainischen Streitkräfte nicht dermaßen verzweifelt. Die humanitäre Krise in der Ukraine ist ja kein Propagandaprodukt des Kreml, sondern bittere Realität (Ukrainisches Todesroulette).

 weiterlesen http://www.heise.de/tp/artikel/42/42519/1.html

und http://www.cashkurs.com/kategorie/wirtschaftsfacts/beitrag/es-gibt-die-beruehmten-zeichen-an-der-wand-wann-beginnt-der-europaeische-krieg/

 

kommentiert – Panzer gg Zivilisten gut, humanitäre Hilfsaktionen böse.

Kranke Propaganda.

Kann man diejenigen, die diese kranke Scheiße wirklich glauben
eigentlich noch ernst nehmen?

Hat irgendeine deutsche Zeitung damals so primitiv gehetzt, als
Allende weggeputscht wurde?
Drehen die Machthaber jetzt völlig ab?

Die realitätsferne Abkoppelung der Machthaber von der Wirklichekit
scheint einem Höhepunkt entgegenzusteuern.

Ein wenig erinnert das an die realitätsferne Bemerkung einer
französischen Königin: sie haben kein Brot – dann sollen sie eben
Kuchen essen. Der egomanische Realitätsverlust der momentan
Herrschenden wird langsam bedrohlich.

Zeit, dass der Souverän (das Volk) zeigt, dass lächerlich schlecht
gemachte Propaganda das Gegenteil bewirkt. Die Zahl der Wissenden und
Bewussten wächst.

 

mehr zum Thema

Kiewer Parlament beschloss Sanktionen gegen Russland – EU beunruhigt
Das Parlament in Kiew hat am Dienstag in erster Lesung ein Sanktionspaket gegen Russland angenommen. Das Gesetz könnte einen Stopp russischer Öl- und Gaslieferungen nach Westeuropa zur Folge haben. Die Oberste Rada will am Donnerstag weiter darüber beraten, teilte Parlamentspräsident Alexander Turtschinow mit.
Zunächst war noch unklar, ob die Strafmaßnahmen die Energieunternehmen Gazprom und Transneft betreffen. In diesem Fall könnten russische Öl- und Gaslieferung nach Westeuropa unterbrochen werden.
Die Europäische Union hatte das wichtige Transitland vor einem solchen Schritt gewarnt. EU-Energiekommissar Günther Oettinger sagte, er sei nach einem Telefonat mit der Führung in Kiew zuversichtlich, dass die Ukraine ein zuverlässiger Partner bleibe.
Hinter den Kulissen ist man in Brüssel aber beunruhigt über eine mögliche Behinderung des Gastransits durch die Ukraine. “Darüber ist man sehr besorgt und hält es nicht für eine gute Idee”, sagte ein Diplomat.
Die Situation in der Ukraine treibt den europäischen Spitzenpolitikern Sorgenfalten auf die Stirn. Die Botschafter für Sicherheits- und Verteidigungspolitik waren sich am Dienstag einig, dass die humanitäre Lage sich bessern müsse, wie ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton nach einem Treffen der Diplomaten in Brüssel sagte. Hilfe müsse aber “in vollem Respekt des internationalen humanitären Rechts (…) und mit der klaren Zustimmung der ukrainischen Behörden” geleistet werden. …” (Der Standard online, 12.8.14)

• OSZE warnt vor Einschränkung der Pressefreiheit
Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatovic, hat die Regierung in Kiew vor der geplanten Einschränkung der Medienfreiheit gewarnt. Das ukrainische Parlament hat am Dienstag ein Gesetz in erster Lesung verabschiedet, das erlaubt, TV-, Radio- und Internet-Medien zu verbieten. Das Gesetz ist Teil von antirussischen Sanktionen.
„Die Maßnahmen, die in diesem Gesetz enthalten sind, verstoßen klar gegen die Völkerrechtsstandards und schränken den freien Informationsaustausch ein”, erklärte Mijatovic. Dieser Vorstoß der ukrainischen Regierung mache die bisherigen Fortschritte der Ukraine im Bereich der Medienfreiheit zunichte.” (RIA Novosti, 12.8.14)

mehr https://www.freitag.de/autoren/hans-springstein/nachrichtenmosaik-ukraine-folge-56

Fotomontage Quelle: http://natune.net/zitate/autor/Bertolt%20Brecht

 

kommentiert – karamasoff – Wenn ich das so lese, speziell der Teil mit den Sanktionen, Gegensanktionen, Repressionen usw., kann ich nur noch auf Fjodor Michailowitsch Dostojewski verweisen

Aufzeichnungen aus dem Kellerloch

Aufzeichnungen aus einem Totenhaus

und das ganze mit

Aufzeichnungen aus einem Irrenhaus

summieren…

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links zum Thema

Kiew blockiert Hilfe

Einreise verweigert

und http://de.wikipedia.org/wiki/Humanit%C3%A4re_Hilfe

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Epilog -

Der Krieg zeigt sein grausames Gesicht ! Hinter jedem Opfer steht ein Täter !

Merkt euch alle Verantwortlichen namentlich!!!

UNO: Über 2000 Tote in der Ostukraine ll Flüchtlingsdrama ll scharf ausgeprägter Eskalationstrend

YouTube antikriegTV

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Glaubst DU wirklich – das man dich verschont – wenn es zu Versorgungsengpässen kommt? Diese Politiker, die heute Hilfsgüter für Betroffene propagandistisch ausschlachten und behindern – lassen dich eiskalt verhungern und sterben, wie die Menschen im gezeigten Video!!!

aktuell Russland-Sanktionen lassen deutsche Wirtschaft schrumpfen

und Sanktionspolitik: Nun droht die EU sogar Südamerika

 

blogbeiträge http://mantovan9.wordpress.com/2014/07/28/das-bose-hat-einen-namen-Propaganda/

2 Kommentare

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Update: Ausstellungseröffnung 11.08.2014: Das Massaker von Odessa

hinter jedem Opfer steht ein Täter – merkt euch die Verantwortlichen namentlich !!!

Das Massaker von Odessa” Ausstellung Berlin jW-Ladengalerie

YouTube antikriegTV

blogbeiträge http://mantovan9.wordpress.com/2014/08/05/ausstellungseroffnung-11-08-2014-das-massaker-von-Odessa/

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„Ihr werdet eingeredet bekommen, dass drüben der Feind steht – er steht hüben.“

Für diese Bilder brauchen wir keine Übersetzung Wir verstehen es auch so! Nie wieder Faschismus Nie wieder Krieg! Haben wir unsere Lektion gelernt? (Dieter Dehm)

YouTube НОВОРОССИЯ TV

Überschrift (Kurt Tucholsky)

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Donezk im Kessel

Trotz der Not beharrt die ukrainische Seite darauf, alle humanitäre Hilfe für das Kampfgebiet müsse ausschließlich über von ihrer Armee kontrollierte Routen geliefert werden. In einem Gespräch mit Präsident Petro Poroschenko unterstützte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel diesen Standpunkt. Ukrainische Medien zitieren sie mit den Worten: »Auch eine humanitäre Invasion bleibt eine Invasion.« Die Kiewer Regierung meldete, man habe eine russische Kolonne mit Hilfsgütern »gestoppt«. Der Transport wurde offensichtlich noch auf russischer Seite angehalten, nachdem ihn ukrainische Grenzer am Kontrollpunkt Gukowo an der Grenze zur »Volksrepublik Lugansk« nicht durchlassen wollten.

ganzen Artikel lesen http://www.jungewelt.de/2014/08-11/050.php

mehr Ukraine: Militärführung lehnt Waffenruhe-Angebot der Separatisten ab

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Kiew setzt schwerste Waffen im Donbass ein – Riesiger Bombenkrater  

YouTube antikriegTV

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links zum Thema

Tödliche Angriffe auf Donezk

Krieg um jeden Preis

Luftangriff auf Donezk

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Epilog

Poroschenkos Plan B und die Folgen

Was spielt sich tatsächlich ab, was sind die Hintergründe,
wer sind die Anstifter und Strippenzieher?
Die Kiewer Armee bombardierte immer wieder russisches
Gebiet, es gibt Pläne der Rückeroberung der Krim.

Jetzt mit der Tragödie von Flug MH 17 betrifft dieser Krieg ganz
direkt auch Europa. Wird das zum Anlass genommen den
Krieg noch weiter zu verschärfen?
Wenn es so weitergeht, könnte der Konflikt doch noch zum
3. Weltkrieg eskalieren…

Alles was uns Politik, ARD und ZDF verschweigen.

Diese Dokumentation beruht auf unserem Video “Donbass, Krieg
ohne Ende”. Dank der Anregungen und Hinweise, die wir darauf
bekommen habe, konnten wir den Ukraine Krieg noch
weiter gefasster und klarer darstellen.

Also auch die, die das Video “Donbass, Krieg ohne Ende”
gesehen haben werden (auch bei am Anfang schon
bekannten Stellen) neues entdecken.

Falls Fehler (auch Rechtschreibfehler, Datum, falsche Videos,
Übersetzungen u.s.w.) entdeckt werden, bitte hier melden!
Diese Dokumentation wird nämlich fortgesetzt, somit lassen
sich dann auch Fehler etc. korrigieren.

Quellen: Amateurvideos und -bilder. Alle anderen sind im Video
gekennzeichnet.

Musik von YT: Action Hero, From Russia With Love, Pachabelly,
Catacysmic, Moonlight Sonata.

Achtung: Im Internet findet bereits, wie in den Mainstream
Medien, eine Zensur statt! Mit obskurer Hilfe von
vermeintlichem Jugendschutz, Video-, Bild- und
Ton-Urheberschutz wird versucht Seiten, Kanäle
und Videos zu sperren, die sich mit der Ukraine-Krise
befassen.

Daher ist es notwendig, dieses Video herunter zu laden,
auf die eigene Festplatte, um es gegebenenfalls wieder
hoch laden zu können. Oder es gleich zu kopieren und
anderweitig hoch zu laden.
Habe das Recht dazu, im Anhang des Videos,
freigegeben.

YouTube Jürgen Birgit

transparent6a

Ukraine. Notizen zum Nachdenken

Augenzeugenberichte, Videos mit Untertiteln, Mehr Information auf Deutsch.

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Hartz IV News: Soziale Ungerechtigkeit in Deutschland – und mehr

1. Urteil: Verwaltungsgericht Chemnitz weist Klage auf Herausgabe der dienstlichen Telefonnummern von Jobcenter-Mitarbeitern ab

Die Arbeitsloseninitiative Gegenwind e.V. hatte vor dem Verwaltungsgericht in Chemnitz auf Herausgabe der dienstlichen Telefonnummern der Jobcenter-Mitarbeiter geklagt. Die Initiative könne ihre Klienten ohne die Durchwahlnummern nicht umfassend unterstützen. Zudem bestehe im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Anspruch auf Veröffentlichung der Telefonnummern… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/telefonnummern-der-jobcenter-mitarbeiter-geheim-90016197.php

Foto http://jacobjung.wordpress.com/2012/03/14/studie-acht-millionen-geringverdiener-in-Deutschland/


2. Verfassungsbeschwerde: Lohnsteuer und Hartz IV

Schon seit 15 Jahren werden Steuererstattungen (und auch sonstige Erstattungen) von den Sozialbehörden (später Jobcentern) mit der Regelleistung verrechnet. Anfang 2010 traf es auch mich und ich entschloss mich, zu klagen. Ende Oktober 2010 wurde mir dann mitgeteilt, das meine Klage keine Aussicht auf Erfolg habe, was mit dem BSG Urteil vom 13.5.2009 (B 4 AS 49/08 R) begründet wurde. In diesem Urteil wird auch auf BVerwG 5 C 35.97 vom 18.2.1999 verwiesen…Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verfassungsbeschwerde-lohnsteuer-und-hartz-iv-90016193.php


3. Vermeintlicher Leistungsbetrug stellt sich als Jobcenter-Panne heraus

Ein ehemaliger Erwerbsloser aus Stendal, der sein Arbeitslosengeld I (ALG I) mit Hartz IV aufstocken musste, wurde vom Jobcenter wegen Leistungsbetrugs verklagt. Der Behörde zufolge habe der Mann Leistungen kassiert, obwohl er eine Arbeitsstelle angetreten habe. Das Amtsgericht stellte jedoch am vergangenen Freitag klar, dass sich der frühere Erwerbslose nichts zuschulden kommen lassen habe. Eine Verwaltungspanne des Jobcenters sei der Grund für die Überzahlung… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-verklagt-hartz-iv-bezieher-zu-unrecht-90016190.php


4. Hartz IV ist gescheitert

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert umfassende Hartz IV-Reformen. Das Hartz-System sei eine „soziale, ökonomische und moralische Bankrotterklärung“, sagte Adolf Bauer, Präsident SoVD am Mittwoch anlässlich der Vorstellung eines Reformkonzeptes in Berlin. Hartz IV sei gescheitert… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/niederschmetternde-hartz-iv-bilanz-90016189.php


5. Sozialbarometer: Soziale Ungerechtigkeit in Deutschland

Die Schere zwischen Arm und Reich klafft in Deutschland immer weiter auseinander. Das bestätigt auch das Sozialbarometer der AWO, das in regelmäßigen Abständen nach sozialpolitisch relevanten Themen fragt. Demnach gaben 88 Prozent der Bürger an, dass die soziale Ungleichheit hierzulande in den vergangenen zehn Jahren „eher größer geworden“ ist… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/sozialbarometer-groe-soziale-ungerechtigkeit-90016196.php


6. Hartz IV Skandal: Keine Vorschüsse mehr!

Laut „Kundeninformation für Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger des SGB II“ (Hartz IV) des Jobcenters im Landkreis Göppingen soll es im Zuge der Softwareumstellung auf das neue System „Allegero“ zukünftig nicht mehr möglich sein, einen Vorschuss zu bekommen. Der Arbeits- und Sozialrechtler Harald Thomé weist daraufhin, dass eine solche Praxis rechtswidrig ist. Denn Hilfebdürftige haben ein Anrecht auf schnelle Hilfe, wenn akute Not besteht. Doch bürokratische Gründe sind mal wieder wichtiger… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-skandal-kuenftig-keine-vorschuesse-90016199.php


7. Hartz IV Wohnkosten durch Untervermietung reduzieren

Wenn Hartz IV-Bezieher in einer nach Jobcenter-Kriterien zu teuren Wohnung leben, müssen sie die Differenz zur angemessenen Miete aus eigener Tasche bezahlen, denn das Amt übernimmt die Unterkunftskosten nur bis zu einem bestimmten Betrag. Das Bundessozialgericht (BSG) entschied jedoch jetzt zugunsten einer Hartz IV-Bezieherin, die ihre zu hohen Mietkosten durch Untervermietung senken wollte. Während das Jobcenter das Geld aus der Untervermietung auf den Regelsatz der Frau anrechnete.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-wohnkosten-durch-untervermietung-senken-90016198.php


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und dafür danken wir herzlichst !!

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Informationen zum Thema – Ungerechtigkeit in Deutschland !

Arm und Reich-Wie geteilt ist Deutschland?  

Die Dokumentation stellt einen der zehn erfolgreichsten deutschen Milliardäre vor, den Unternehmer Reinhold Würth. Der Schraubenfabrikant formte aus dem väterlichen Betrieb in Baden-Württemberg einen Weltkonzern mit rund zehn Milliarden Euro Umsatz und 65.000 Angestellten. „Die Reichen werden immer reicher, darum ist es richtig, wenn der Staat ordnend eingreift”, kommentiert er die aktuelle Entwicklung.
Ein Film der Frontal21-Autoren Anke Becker-Wenzel, Karl Hinterleitner und Kyo Mali Jung.

YouTube TheRoms75

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Armut in Deutschland  

Armut ist ein objektives Produkt der kapitalistischen Gesellschaft

YouTube TheMarxisten

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Die ungerechte Republik – Eine Deutschlandreise zwischen Arm und Reich

doku von 2010

Die einen setzen sich mit 50 als Millionäre zur Ruhe und sorgen sich nur noch darum, ob ihr Pool auch schön sauber ist, die anderen wären froh, in dem Alter noch einen Job zu finden. Schlaglicht begibt sich auf die Suche nach der Frage: Ist Deutschland noch gerecht?

http://www.swr.de/schlaglicht

YouTube ard

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Altersarmut in Deutschland – Monitor

YouTube David Wegner

mehr zum Thema

Albrecht Müller – das Interview 

Video Interview mit Albrecht Müller zu den Themen Rente, Altersarmut, SPD und Steinbrück, Exportüberschüsse, et cetera

YouTube Ralph T. Niemeyer

und Altersarmut in einem reichen Land

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Epilog – am ende hat sich der Feudalismus etabliert :(

Die Macht der Millionäre

Die Kassen vieler Kommunen sind leer. Immer häufiger finanzieren wohlhabende Bürger und Stiftungen die kommunale Infrastruktur. Spielen Millionäre ihre finanzielle Macht aus?

http://www.ndr.de

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RECHT AUF LEBEN !

Unbenannt

http://de.wikipedia.org/wiki/Recht_auf_Leben

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