HARTZ-IV SANKTIONEN – Protestmail an die Bundestagsabgeordneten!

WAHLWERBUNG – Wahljahr 2012/2013 !

“Hier habt Ihr Sozialdemokratische und Christliche Werte”

Abstimmung vom 26.04.2012 – Hartz IV-Sanktionen

Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung

120426abstimmung_02

Protestmail an die VERANTWORTLICHEN Bundestagsabgeordneten!

“Ich würde mich über eine weitere und möglichst breite Weiternutzung der mail freuen!”

Vorlage von Norbert Wiersbin

“Guten Tag Herr/Frau ..,

wie ich mit Schrecken erfahren musste, haben auch Sie gegen den Antrag der Fraktion DIE LINKE gestimmt, die grundgesetz- und menschenrechtswidrige Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II zu unterbinden. Damit tragen auch Sie die Verantwortung dafür, dass zahlreiche Menschen systematisch unter jedwedes Existenzminimum und damit in absolutes Elend gedrückt werden. Auch Sie sind dafür verantwortlich, dass hunderttausenden Kindern jede Chance auf ein menschenwürdiges Leben genommen wird.

Ich bin mehr als empört und verurteile hiermit Ihre politischen Entscheidungen auf das Schärfste. Sie tragen damit entscheidend zur Spaltung unserer Gesellschaft bei.

Ich schäme mich für Sie und für die gesamte Bundestagsfraktion, Sie sollten sich nicht mehr „Sozialdemokraten“ oder “Christen” nennen. „Sozial“ und “christlich” sind Sie schon lange nicht mehr!

FÜR MICH SIND SIE UND IHRE PARTEI UNWÄHLBAR!

Mit tiefer Empörung, Verachtung  und noch mehr Zorn,

Rita Mantovan

Liste mit E-Mail-Adressen der Bundestagsabgeordneten

http://www.nein-zur-transferunion-fuer-stabiles-geld.de/e-mails-der-bundestagsabgeordneten/

und hier Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung (PDF)           1)

ANHANG – DAS RECHT AUF LEBEN

AUSWIRKUNGEN DER HARTZ-IV SANKTIONEN

ARM DURCH ARBEIT – KINDERARMUT – ALTERSARMUT – OBDACHLOSIGKEIT

informative links

http://www.freitag.de/politik/1207-auf-dem-weg-in-eine-andere-republik

Wohnungsnot http://www.nachdenkseiten.de/?p=12280

http://www.welt.de/print-welt/article663172/Deutschland-hat-die-meisten-Obdachlosen.html

http://www.fr-online.de/frankfurt/obdachlos-in-hessen-auf-der-suche-nach-waerme,1472798,11523056.html

HARTZ IV SANKTIONEN – MUTTER UND KIND TOT_

GEMACHTE ARMUT HAT EINEN NAMEN – SCHANDE

VERANTWORTLICHE POLITIKER HABEN NAMEN – DIESE SCHANDE HAT HIER UND HEUTE VIELE NAMEN

IN DEN GESCHICHTSBÜCHERN WERDEN DIESE NAMEN EINEN UNRÜHMLICHEN PLATZ EINNEHMEN 

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Hartz IV News: Jobcenter Bochum: Wir machen wohnungslos – und mehr

1. Jobcenter müssen Umzugskosten und Mietkautionsdarlehen unter Umständen auch bei Umzug in eine teurere Wohnung gewähren

Üblicherweise übernehmen die Jobcenter keine Umzugskosten und gewähren auch kein Mietkautionsdarlehen für eine neue Wohnung, wenn der Umzug nicht notwendig oder nicht von der Behörde veranlasst wurde. Auch wenn die Miete der neuen Wohnung oberhalb der örtlichen Mietobergrenze liegt.. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-keine-ablehnung-von-umzugskosten-90016294.php

Fotomontage http://velbertbloggt.blogspot.de/


2. In NRW sollen Erwerbslose künftig für Sozialleistungen in Kitas, Schulen und Pflegeheimen arbeiten

Jüngst wurden Details aus einem unveröffentlichten Konzept von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bekannt, nach denen Hartz IV-Bezieher zukünftig für den Erhalt von Sozialleistung arbeiten sollen. Bei dem sogenannten “Passiv-Aktiv-Tausch (PAT)” sollen Regelsatzund Unterkunftskosten in ein Gehalt für einen sozialversicherungspflichtigen Job investiert werden.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/nrw-hartz-iv-fuer-aushilfstaetigkeiten-90016293.php


3. Urteil mit Tragweite: Landessozialgericht gibt KDU Göttingen

Das vom Landkreis Göttingen für die Stadt Göttingen angewendete Gutachten zur Ermittlung von angemessenen Unterkunftskosten für Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II („Hartz IV“) hält einer rechtlichen Überprüfung nicht stand… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-lsg-kippt-kdu-goettingen-90016292.php


4. Urteil: Wohnungskündigung wegen Mietverzug durch Jobcenter ist unzulässig

Eine Wohnungskündigung und die Aufforderung zur Herausgabe der Wohnung durch den Vermieter sind rechtswidrig, wenn der Grund ausbleibende Mietzahlungen durch das Jobcenter sind. Das entschied das Landesgericht Berlin (LG) in seinem Urteil vom 24. Juli 2014 (Aktenzeichen: LG_B 67 S 94/14)… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-wenn-das-jobcenter-die-miete-nicht-zahlt-90016291.php


5. Jobcenter Bochum: Wir machen wohnungslos – aber sicher!

„Nur in Einzelfällen“ sei das Verhalten des Jobcenters Bochum „so extrem“, dass es zu Wohnungslosigkeit führe, sagt die Geschäftsführerin der Wohnungslosenhilfe der Inneren Mission. Das Jobcenter widerspricht dem auf Anfrage nicht. Jeder einzelne solcher Fälle ist zu viel, lebensgefährdend und zudem zutiefst rechts- und verfassungswidrig… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-bochum-wir-machen-wohnungslos-90016289.php


6. Andrea Nahles will Hartz IV-Bezieher zukünftig für die Leistung arbeiten lassen

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will am 5. November ein neues Konzept zur Bekämpfung von “Langzeitarbeitslosigkeit” im Bundestag vorstellen. Unter anderem sollen Hartz IV Bezieher künftig für Sozialleistungen arbeiten… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/fuer-hartz-iv-arbeiten-lassen-90016287.php


7. Und wenn du denkst, dümmer geht es nicht …” von Rechtsanwalt Thomas Lange

Dann kommt das Jobcenter Oberspreewald-Lausitz (OSL) und verlangt, unter Androhung von Sanktionen, von schulpflichtigen Kindern Bewerbungen auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, im Umkreis von 50 km um den elterlichen Wohnsitz. Und weil Kinder oftmals noch unkritischer als deren Eltern sind, wird die Verpflichtung des Kindes auch gleich mal in einer Eingliederungsvereinbarung fixiert… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-sanktionsandrohung-gegen-schueler-90016286.php

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brandaktuell – Hartz IV: Urlaub führte vor Gericht

Wenn Hartz IV-Bezieher ohne Genehmigung vom Jobcenter verreisen:

Fragen und Antworten in unserem Forum: http://hartz.info/

Fan werden von Gegen Hartz!: http://www.facebook.com/gegenhartz

Mehr Urteile, Ratgeber und News: http://www.gegen-hartz.de/

Google Plus: https://plus.google.com/+gegenhartz4/posts

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Informationen zum Thema – Behördenwillkür

Totalsanktionen verurteilt zu Hunger, Obdachlosigkeit und Tod 

aktuell http://mantovan9.wordpress.com/2014/10/16/zahl-der-obdachlosen-steigt/

und http://mantovan9.wordpress.com/2014/10/18/wir-leben-im-krieg/

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Systematischer Irrsinn – Hartz4 und Obdachlosigkeit

blogbeiträge http://mantovan9.wordpress.com/2012/02/02/hartz-iv-endstation-obdachlos/

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Post vom Jobcenter – „Sie sind ab sofort geistig behindert“  

Skrupellosigkeit beim Umgang mit Menschen. Der Staat missbraucht die Macht über die Bevölkerung. Der Staat spielt wieder einmal Gott. Menschenrechte/Menschenwürde werden Tag täglich in der Bundesrepublik verletzt. Die Macht von Gutachter, Würdelos, Hilflos, Vogelfrei.
Quelle: Monitor-ARD

YouTube dresdner sozialwacht

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Wenn der Spitzel hinter der Hecke lauert ! 

YouTube dresdner sozialwacht

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links zum Thema

Ackern für Hartz IV

https://www.jungewelt.de/inland/ackern-f%C3%BCr-hartz-iv

»Reservearmee der Gefügigen« –

https://www.jungewelt.de/inland/%C2%BBreservearmee-der-gef%C3%BCgigen%C2%AB

Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg e.V.

http://www.also-zentrum.de/downloadbereich.html

immer wieder lesenswert -

Die Hartz-IV-Gesetze sind die Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42717/1.html

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Epilog – Systematischer Irrsinn – Arbeitsgesellschaft und Grundeinkommen
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Vision Grundeinkommen?
Nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Art. 23 (1) [1] hat jeder das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit. Inwiefern nun jeder dieses Rechte in Anspruch nehmen kann, hängt davon ab, in welchem Rahmen der einzelne Staat seinen Bürgern diese Rechte einräumt.

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“Wir leben im Krieg”

aufgelesen – Wir leben im Krieg. -
Seit langem. Und der Krieg wird immer härter.
Wir sind wieder mal am Ende eines irren Monopolyspiels. Aber das Ende kann dauern.
Der Krieg ist überall. Im Osten, im Süden, im Norden, im Westen. Vor unserer Haustür. Es sind nicht nur die Panzer, Waffen und sonstige Tötungsinstrumente, mit denen sich Rüstungskonzerne dumm und dämlich verdienen. Krieg ist Aggression, und Aggression kann auch still sein. Krieg ist auch, wenn sich ein Konzern des Bodens bemächtigt, von dem sich Jahrtausende Menschen ernährten. Krieg ist Vertreibung, Entzug der Beschaffungsmöglichkeiten für Nahrung, Obdach, Wasser. Unser selbst gemachtes Konkurrenzsystem ist nicht die Ursache für Krieg. Es ist der Krieg. Mancherorts kommt er mit einem freundlichen Lächeln daher, während er Menschen auf den Straßen erfrieren lässt, Alte, Kranke, Ausgegrenzte mit Almosen abspeist. Lächelnd zieht er vorüber an Bettlern – auf Stöckelschuhen, in Gestalt von Anzugträgern, ignoranten Reformhauseinkäufern oder dem Angestellten von nebenan. Während die gekauften Politdarsteller über weitere Rüstungsexporte und neue Kriegsschauplätze diskutieren. Während alle paar Sekunden ein Kind qualvoll an Hunger stirbt. Während täglich hunderte Menschen von Waffen getötet werden. Während die Bahnhöfe und Plätze voll von Bettlern, Obdachlosen und Flaschensammlern sind. Während Menschen im Müll nach Essbarem wühlen. Während ganz andere schon längst über neue Rohstoff- und Geldeinnahmequellen spekulieren.
Eines Tages, ja eines schönen Tages werden auch sie merken, dass man Geld und Macht nicht essen und sich damit den Arsch nicht wärmen kann. Aber dann ist es sehr wahrscheinlich zu spät…(Susan Bonath)
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“Im Osten, im Süden, im Norden, im Westen”
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brandaktuell – Gregor Gysi
Gregor Gysi, DIE LINKE: Die Agenda 2010 als weltweiter Heilsbringer? Ein schwerer Irrtum!
Das hat das Spardiktat gegen den Süden Europas angerichtet: 26 Millionen Bürgerinnen und Bürger in der EU sind arbeitslos, Millionen junge Menschen ohne Perspektive. In Griechenland und Spanien liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei über 50 Prozent, in Italien bei 44 Prozent. In Griechenland bekommen nur 27 Prozent der Arbeitslosen Arbeitslosengeld. In Griechenland stieg in der Zeit der Krise die Säuglingssterblichkeit um 21 Prozent, die Kindersterblichkeit um 43 Prozent, die HIV-Ansteckungsquote um 52 Prozent, die Selbstmordrate um 37 Prozent. Es tut mir leid, Frau Bundeskanzlerin, aber das ist das Ergebnis ihrer Politik.

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Update! #save #donbass #people

#Die Kinder von Donezk
#save #donbass #children – Die Kinder von Donezk

Drei Mädchen sitzen vor meiner Kamera. Schüchtern, mag man denken. Doch die vermeintliche Schüchternheit ist etwas anderes – sie sind traumatisiert. Von einem Krieg, den es eigentlich nicht gibt, wenn man den westlichen und deutschen Medien glauben würde. Einem Krieg in Europa, den niemand sieht. Und doch ist er da. Hier in Donezk im Südosten der Ukraine, wo ich seit gut zwei Monaten lebe. Mitten in einer Millionenmetropole, die täglich schwer bombardiert wird von der ukrainischen Armee. Der Krieg ist hier unter uns, er ist zwischen uns, zwischen mir und diesen drei Mädchen – Paulina, Nastja und Katja. Er ist in ihre Augen, ihre Stimmen, ihre Seelen eingebrannt. Und sie erkennen mich an, weil auch ich mittlerweile in diesem Krieg lebe wie sie. Es ist Mitte September 2014, und wir sitzen zusammen in einem kahlen Raum eines Flüchtlingshauses in Donezk. Wir haben etwas Zeit gebraucht bis zu diesem Interview. Die Menschen im Donbass glauben nicht mehr an den Westen, an Europa, an Deutschland. Denn der Westen, sagen sie, »hat uns vergessen, im Stich gelassen«. Der Westen weiß nichts von den toten Zivilisten, die der Bombenkrieg jeden Tag hier fordert. »Der Westen kümmert sich nicht um uns. Sie unterstützen sogar die Junta in Kiew, die uns hier tötet.« Ich muss immer schlucken, wenn sie mir das sagen – ich weiß, dass sie Recht haben. Niemand in Deutschland weiß, dass Paulina, Nastja und Katja kein Zuhause mehr haben, da es weggebombt wurde. So wie ihre Schule und der Kindergarten dort im Nordwesten von Donezk nahe dem außerhalb der Stadt gelegenen Flughafen. So wie die Häuser der mehr als 100 anderen Kinder und ihrer Familien allein in diesem Flüchtlingshaus. Und es gibt viele dieser Flüchtlingshäuser und Camps in und um Donezk, die von der Administration der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk verwaltet werden.
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An dem Tag, an dem wir gehen, bekomme ich überraschend ein Geschenk. Es ist ein Bild aus Blumen, Gräsern und Kernen. Ein Bild, das eine Mutter mit ihrem Kind zusammen gebastelt hat. Während eines Bombenangriffs. Um sich abzulenken von der Angst. Lena, die dieses Bild gemacht hat, weint, als sie es uns gibt.

Es regnet auf diesem Bild, aber es sind Tropfen, keine Bomben. Es könnten auch Tränen sein – die Tränen der Kinder aus Donezk. Aus Donezk, der Stadt im Donbass. Einer Stadt in Europa. Einer Stadt, in der Krieg herrscht. Im Jahre 2014. Ein Krieg, den Europa nicht sieht.
ganzen beitrag lesen https://www.jungewelt.de/ausland/die-kinder-von-donezk

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wer wegschaut – macht mit !

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Zahl der Obdachlosen steigt

links zum Thema

Die Zahl der Obdachlosen in Deutschland wird nach Schätzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe um bis zu 15 Prozent auf 270 000 bis 280 000 steigen. 2010 lag die Zahl derer ohne Wohnung noch bei 248.000, davon lebten 22 000 komplett auf der Straße. Bei den Zahlen handelt es sich um Schätzungen, die tatsächlichen Zahlen sollen jedoch erheblich höher liegen.

http://www.dw.de/obdachlose-nicht-erw%C3%BCnscht/a-17732745

http://querstadtein.org/de/2013/09/23/neue-zahlen-zu-wohnungs-und-Obdachlosigkeit/

http://www.bagw.de/de/themen/zahl_der_wohnungslosen/

bettelarm http://sowi.st-ursula-attendorn.de/ba/badoku01.htm

YouTube Michael molli

blogbeiträge http://mantovan9.wordpress.com/?s=obdachlosigkeit

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Der Kapitalismus

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Der Kapitalismus
Von der Entstehung der freien Marktwirtschaft über die aktuelle Marktlogik bis hin zum mißverstandenen Kommunismus Karl Marxs: In einer sechteiligen Dokumentarfilmreihe widmet sich Thema der Entstehung des Kapitalismus. Im Kontext der Finanzkrise betrachtet die Dokumentarfilmreihe die Theorien sechs bekannter Wirtschaftswissenschaftler aus einer neuen Perspektive. Wie wurden Schlüsselpassagen aus Adam Smith’s Bestseller “Wohlstand der Nationen” aus ihrem Kontext gerissen und für politische Zwecke benutzt? Wurde mit Marx nicht auch seine einzigartig prägnante Analyse des damaligen Kapitalismus eingemottet? Und dient inzwischen die Gesellschaft der Wirtschaft und nicht mehr die Wirtschaft der Gesellschaft? So vertreten die meisten Volkswirte und einige Historiker die Meinung, dass die freie Marktwirtschaft nach heutigem Muster erstmals von Adam Smith in seinem Buch „Wohlstand der Nationen“ geschildert wurde und sich in der Zeit der industriellen Revolution herausbildete.Diese Dokumentation wirft diese konventionelle Sichtweise über Bord und lädt ein zu einer Weltreise durch eine 500-jährige Geschichte voller Überraschungen. Die Recherchen führen zu einem chinesischen Admiral, zu Festungen in Ghana, in denen die Sklaven gefangen gehalten wurden, bis über den Atlantik zu den Goldminen der Neuen Welt. Hier liegen die tatsächlichen Ursprünge unseres heutigen Wirtschaftssystems: Die Entdeckung Amerikas brachte eine tiefgreifende globale Veränderung und grundlegende Verwerfungen des sozialen Gefüges mit sich.
Adam Smith Bestseller „Wohlstand der Nationen“ erschien im Jahr 1776 und wird regelmäßig neu aufgelegt. Für viele gilt er als Bibel eines neuen Wirtschaftssystems. In der aktuellen Folge wird anhand konkreter Beispiele dargelegt, wie Schlüsselpassagen des Buches aus ihrem Kontext gerissen und für politische Zwecke benutzt werden. In dem Bestreben, das Werk zum ökonomischen Testament zu erheben, wurden die sozialpolitischen Überlegungen von Adam Smith einfach außer Acht gelassen.
Quelle 1: arte – der Kapitalismus
Quelle 2: arte – der Kapitalismus – Doku-Reihe

aufgelesen http://www.nachdenkseiten.de/?p=23604#h06
YouTube Michael molli

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Update! Online Mahnwache für Marius

online Mahnwache für Marius 2014 -

Marius, 32 Jahre alt, ist tot. Was trieb ihn in den Suizid? 

von Elisabeth Kuhnle – 2013

In unserer Mitte fehlt ein Mensch – ein Mensch, der aus Verzweiflung viel zu früh aus dem Leben schied: ~ MARIUS ~

Wir gedenken Deiner und erinnern mit dieser Online-Mahnwache an Deine demonstrative Verzweiflungstat vor dem Berliner Reichstagsgebäude vor genau einem Jahr.
Wir erinnern an die wachsende Armut inmitten einer Wohlstandsgesellschaft, die vielen nicht oder kaum bekannt gewordenen Dramen derer, die wie Du obdachlos wurden, denen jegliche Zukunftsperspektive genommen wurde.
Wir erinnern an die Tragödien in Südeuropa, wo eine Vielzahl von Menschen denselben Weg gewählt hat wie Du, nachdem sie mit Obdachlosigkeit konfrontiert worden waren, plötzlich herausgerissen aus einem Leben in geregelten Rahmen.
Wir setzen ein Zeichen, so wie Du vor einem Jahr ein Zeichen gesetzt hast, indem Du Dein Leben geopfert hast, dass es so nicht weitergehen kann und darf.
Angemessener Wohnraum ist ein wichtiger Teil eines Lebens in Würde. Wie der Zugang zur täglichen Nahrung muss auch der Zugang zu angemessenem Wohnraum gesichert sein und darf nicht Gegenstand von Spekulation und Profitgier sein.

13. Oktober 2013 ~ Ruhe in Frieden, Marius, wir werden Dich und Dein Opfer nicht vergessen ~
von Elisabeth Kuhnle
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Informationen zum Thema
“Am 13. Oktober 2012 zündet sich ein junger Mann auf den Stufen des Reichstagsgebäudes in Berlin selbst an, dann sticht er sich mit einem Messer in die Lunge. Kurz darauf stirbt er an diesem Ort, vor den Augen vieler anderer Menschen.

Marius, 32 Jahre alt, ist tot. Was trieb ihn in den Suizid?”
mehr erfahren  http://mantovan9.wordpress.com/2012/10/21/nachruf-marius-32-jahre-alt-ist-tot/
und  http://www.atase.de/blog/ehrfurcht-vor-dem-leben/berlin-suizid-vor-dem-reichstagsgebaude-am-globalnoisetag/
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R I P – Der Traum ist aus !

hier geht’s zur online mahnwache

https://www.facebook.com/events/169021906628712/?ref_dashboard_filter=upcoming

KERZE FÜR MARIUS http://www.gratefulness.org/ 

am ende des Regenbogens sehen wir uns alle wieder -

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Epilog – DAS RECHT AUF LEBEN !

blogbeiträge

http://mantovan9.wordpress.com/2013/10/11/online-mahnwache-marius-32-jahre-alt-ist-tot/

http://mantovan9.wordpress.com/?s=marius

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Hartz IV News: Interne Mail eines Jobcenters offenbart Sanktionsquote – und mehr

1. Ab 2015 rund 100.000 Erwerbslose mehr

“Die fetten Jahre sind vorbei”, heißt es nun in der deutschen Wirtschaft. Alle wertigen Konjunkturindikatoren zeigen in Deutschland nach unten. Zusätzlich sagen nun Arbeitsmarktexperten einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen ab 2015 voraus… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/anstieg-der-arbeitslosigkeit-ab-90016284.php


2. Hartz IV Bezieher vom Sozialticket ausgeschlossen

Heute wird in Augsburg eine von vier Hartz IV Beziehenden eingereichte Klage gegen die Stadt Augsburg vor dem Verwaltungsgericht entschieden. Streitpunkt ist die Vergabepraxis des neuen Sozialtickets der Stadt. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-von-sozialticket-ausgeschlossen-90016279.php


3. Bei Umzug muss altes Jobcenter trotz Zuständigkeitswechsel weiter zahlen

Wenn Hartz IV-Bezieher umziehen, kann sich die örtliche Zuständigkeit durch das Jobcenter ändern. In Berlin ist dies bereits der Fall, wenn man in einen anderen Bezirk umzieht. Das alte Jobcenter stellt dann in der Regel bereits bei Bekanntgabe des Umzugs die… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bei-umzug-altes-jobcenter-muss-zahlen-90016282.php


4. Anwälte haben das Recht bei jedem Behördengespräch dabei zu sein

Immer wieder kommt es vor, dass Behörden Anwälten untersagen, bei Gesprächen ihrer Mandaten dabei zu sein. So erging es auch einen Rechtsanwalt, der mehrere Vereine vertrat, und an einem Gespräch mit der Stadtverwaltung, in dem diverse Probleme gelöst werden sollten, teilnehmen wollte. Als der Raststätter Oberbürgermeister von der Begleitung durch den Anwalt erfuhr, deklarierte er den Termin mit den Vereinen kurzerhand als „Informationsgespräch“ um.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/kein-hausverbot-fuer-anwaelte-bei-behoerdengaengen-90016281.php


5. Urteil: Bund darf weiterhin über Zahl der Optionskommunen entscheiden

Der Bund darf auch zukünfige Zahl der Kommunen begrenzen, die als sogenannte Optionskommunen Hartz IV-Bezieher ohne Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit (BA) betreuen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Einige Kommunen hatte geklagt, weil sie beim Zulassungen für Optionskommunen keine Zusage bekommen hatten… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/bundesverfassungsgericht-niederlage-fuer-kommunen-90016277.php


6. Interne Mail eines Jobcenters offenbart Sanktionsquote

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) dementiert es und auch einzelne Jobcenter weisen den Vorwurf immer von sich, es gäbe sogenannte Sanktionsquoten, die bestimmen, wie viel Hartz IV Bezieher im Verlauf eines Monats oder Jahres mit zum massiven Kürzungen der Leistungen belegt werden. Ein verfassungsrechtlicher Skandal.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/neue-beweise-fuer-hartz-iv-sanktionsquoten-90016278.php

Video zum Thema

HARTZ-IV BETRUG – SANKTIONSQUOTE

http://mantovan9.wordpress.com/2011/11/08/jobcentermitarbeiter-gratulieren-sich-zu-verhangten-hartz-iv-Sanktionen/


7. Hartz IV-Kosten steigen entgegen anderslautender Medienberichte nur leicht an

Am Sonntag war es in allen Medien zu lesen: Hartz IV soll im laufenden Jahr bis zu einer Milliarde mehr verschlingen, als vom Bundesfinanzministerium vorgesehen war. Bei dieser Schlagzeile schüttelte es manch einen braven Steuerzahlen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kostensteigerung-medienfalschberichte-90016276.php

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brandaktuell – Immer mehr Kinder auf Hartz IV angewiesen -

Laut einer aktuellen DGB Studie leben immer mehr Kinder in Armut. Rund 1,6 Millionen Kinder und Jugendliche unter 15 Lebensjahre sind auf Hartz IV Leistungen angewiesen…

weiterlesen http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/immer-mehr-kinder-auf-hartz-iv-angewiesen-90016285.php


Fragen und Antworten in unserem Forum: http://hartz.info/

Fan werden von Gegen Hartz!: http://www.facebook.com/gegenhartz

Mehr Urteile, Ratgeber und News: http://www.gegen-hartz.de/

Google Plus: https://plus.google.com/+gegenhartz4/posts

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Informationen zum Thema -

Rechtsfreier Raum –

Jobcenter und die bundesweite Kampagne “AufRECHT bestehen”

Weitere Quellen zur Kampagne:

AufRECHT bestehen – Aktionen

AufRECHT bestehen – Charta der Selbstverständlichkeiten 

Netzwerk wehrt sich gegen Verschärfungen – web.de

“Wer keine Arbeit hat, wird ausgegrenzt” – junge welt

Verdi Erwerbslose informieren über Rechte bei Hartz IV – Der Westen

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Totalsanktionen verurteilt zu Hunger, Obdachlosigkeit und Tod

links zum Thema

http://www.swr.de/report/total-sanktioniert-leben-100-prozent-unter-dem-existenzminimum/-/id=233454/did=10689284/nid=233454/1qi8oko/index.html

https://mantovan9.wordpress.com/2012/12/17/hartz-iv-sanktionen-endstation-obdachlos/

https://mantovan9.wordpress.com/2012/11/23/update-1-mio-hartz-iv-sanktionen/

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verbaende-gegen-hartz-iv-totalsanktionen-9001250.php

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brandaktuell -

Sanktionen für Arbeitslose bei Verweigerung von Drogentests möglich

Wie aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Frank Tempel u. a. hervorgeht, plant die Bundesagentur für Arbeit 88 000 Drogentests bis 2018 anzuschaffen. Das entspricht 22 000 Tests pro Jahr.

http://www.frank-tempel.de/nc/aktuell/detail/zurueck/aktuell-e24783722d/artikel/sanktionen-fuer-arbeitslose-bei-verweigerung-von-drogentests-moeglich/

mehr

http://www.neues-deutschland.de/artikel/948863.jeder-dritte-taxi-fahrer-lebt-von-hartz-iv.html

und

IAB Studie 2013 – Jeder 3. Hilfebedürftige ist psychisch krank !!!

http://doku.iab.de/forschungsbericht/2013/fb1213.pdf

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Epilog -

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blogbeiträge zum Thema

Schwerpunkt: Hartz IV Sanktionen – DER TRAUM IST AUS!

http://mantovan9.wordpress.com/?s=hartz+iv+sanktionen

http://mantovan9.wordpress.com/category/aktuelles/agenda-2010-aktuelles/

Ein Kommentar

Eingeordnet unter AGENDA 2010, AKTUELLES, Deutschland