HARTZ-IV SANKTIONEN – Protestmail an die Bundestagsabgeordneten!

WAHLWERBUNG – Wahljahr 2012/2013 !

“Hier habt Ihr Sozialdemokratische und Christliche Werte”

Abstimmung vom 26.04.2012 – Hartz IV-Sanktionen

Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung

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Protestmail an die VERANTWORTLICHEN Bundestagsabgeordneten!

“Ich würde mich über eine weitere und möglichst breite Weiternutzung der mail freuen!”

Vorlage von Norbert Wiersbin

“Guten Tag Herr/Frau ..,

wie ich mit Schrecken erfahren musste, haben auch Sie gegen den Antrag der Fraktion DIE LINKE gestimmt, die grundgesetz- und menschenrechtswidrige Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II zu unterbinden. Damit tragen auch Sie die Verantwortung dafür, dass zahlreiche Menschen systematisch unter jedwedes Existenzminimum und damit in absolutes Elend gedrückt werden. Auch Sie sind dafür verantwortlich, dass hunderttausenden Kindern jede Chance auf ein menschenwürdiges Leben genommen wird.

Ich bin mehr als empört und verurteile hiermit Ihre politischen Entscheidungen auf das Schärfste. Sie tragen damit entscheidend zur Spaltung unserer Gesellschaft bei.

Ich schäme mich für Sie und für die gesamte Bundestagsfraktion, Sie sollten sich nicht mehr „Sozialdemokraten“ oder “Christen” nennen. „Sozial“ und “christlich” sind Sie schon lange nicht mehr!

FÜR MICH SIND SIE UND IHRE PARTEI UNWÄHLBAR!

Mit tiefer Empörung, Verachtung  und noch mehr Zorn,

Rita Mantovan

Liste mit E-Mail-Adressen der Bundestagsabgeordneten

http://www.nein-zur-transferunion-fuer-stabiles-geld.de/e-mails-der-bundestagsabgeordneten/

und hier Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung (PDF)           1)

ANHANG – DAS RECHT AUF LEBEN

AUSWIRKUNGEN DER HARTZ-IV SANKTIONEN

ARM DURCH ARBEIT – KINDERARMUT – ALTERSARMUT – OBDACHLOSIGKEIT

informative links

http://www.freitag.de/politik/1207-auf-dem-weg-in-eine-andere-republik

Wohnungsnot http://www.nachdenkseiten.de/?p=12280

http://www.welt.de/print-welt/article663172/Deutschland-hat-die-meisten-Obdachlosen.html

http://www.fr-online.de/frankfurt/obdachlos-in-hessen-auf-der-suche-nach-waerme,1472798,11523056.html

HARTZ IV SANKTIONEN – MUTTER UND KIND TOT_

GEMACHTE ARMUT HAT EINEN NAMEN – SCHANDE

VERANTWORTLICHE POLITIKER HABEN NAMEN – DIESE SCHANDE HAT HIER UND HEUTE VIELE NAMEN

IN DEN GESCHICHTSBÜCHERN WERDEN DIESE NAMEN EINEN UNRÜHMLICHEN PLATZ EINNEHMEN 

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Das Böse hat einen Namen – Propaganda !

Ukraine-Konflikt: Jetzt reicht es! Willy Wimmer (CDU), Ex-Vizepräsident der OSZE

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von Udo Helms

Die gerade laufende Kriegshetze gegen Russland der “Qualtitätsmedien”….

ist der Höhepunkt der Entfremdung der “Leidartikler” von deren
Lesern. Der seit Jahren fortlaufende Schwund an Auflage von SPON, SZ,
ZEIT etc. zeigt, dass die Leser Konsequenzen ziehen, ob der täglichen
“Propaganda” der “Meinungsführer” Deutschlands.

Noch vor 20 Jahren konnte man die Presselandschaft in Deutschland
pluralistisch nennen. Es gab verschiedene Meinungen, es wurde
debattiert! Das hat sich diametral geändert. Beispiel SPIEGEL! Das
Sturmgeschütz der Demokratie ist mittlerweile zu einem
“Maschinengewehr der Eliten” verkommen. Bei den anderen “Leidmedien”
ist ein ähnlicher Trend zu erkennen.

Wer zum Beispiel die “Berichterstattung” über die HartzIV-Gesetze,
die Wirtschaftspolitik allgemein, oder die Steuerpolitik in den
letzten Jahren verfolgt hat, erkennt ein klares Muster! Die
Absonderungen der Wirtschaftsinstitute, von Bertelsmann und Co.
werden prominent durch die Massenmedien blind unterstützt. Da zeigt
sich, dass den “Spitzenjournalisten” dieses Landes jegliche Empathie
gegenüber Schwächeren abhanden gekommen sind. Kein Wunder, gehören
sie doch zu Deutschlands Elite, genau wie Politiker und
Wirtschaftsführer. So ist es nicht verwunderlich, dass sie in erster
Linie die Position der Eliten vertreten.

Nicht nur die meisten “Volksvertreter” sind völlig abgehoben, sondern
auch diejenigen, die sie eigentlich kritisch hinterfragen sollten.
Weit verbreitet scheint auch eine gewisse Kumpanei zwischen Politik,
Wirtschaft und Presse!!! Was dabei raus kommt, lässt sich jeden
Sonntag beim Presseclub beobachten! Und was die Zuschauer davon
halten, lässt sich im Blog nachlesen (wenn nicht gerade zensiert)!

Kritische Distanz zu den Regierenden ist einer schon fast peinlichen
Unterwürfigkeit gewichen. Man schaue sich nur das
“Geburtstagsständchen” des Herrn Udo von Kampen (ZDF) bei der
Pressekonferenz der Kanzlerin an!!! Statt Frau Merkel kritische
Fragen zu stellen, schleimt sich dieser “Journalist” auf unsägliche
Art und Weise ein. Fehlte nur noch die Geburtstagstorte. Ach ja, das
Grauen wird sich voraussichtlich bei den vor uns liegenden
“Sommerinterviews” der ÖR-Anstalten nahtlos fortsetzen.

Ein weiteres Indiz für die selbst verordnete “Gleichschaltung” sind
die Wechsel von BILD-Blome zum Spiegel oder des “ehemals linken”
Stefan Aust zur Springer-Propagandamaschine.

Der Höhepunkt des “Journalistischen Offenbarungseids” ist aber das
von der Regierung gewährte Leistungsschutzrecht. Statt Journalismus
abzuliefern, der seinen Namen verdient, verlangen die Verlage Geld
von Google und Co. Also von denen, die den Zeitungen Publikum durch
Links zuführen! Fehlt nur noch, dass staatliche Subventionen für die
Presse folgen. Aber so was Ähnliches hat der Herr Bosbach (CDU) wohl
schon angedacht. Mit dem Ziel, um sich die Presse noch gefügiger zu
machen?

Wie es auch anders geht, zeigen Stefan Niggemeier und Co. mit ihrer
Croudfounding-Kampagne “Krautreporter”. Ich wünschen ihnen viel
Erfolg, denn es wäre damit bewiesen, dass Menschen sehr wohl bereit
sind, Geld für guten Journalismus auszugeben.

Ach ja, es gibt sie noch, die Schreiber, die ihren Auftrag ernst
nehmen. Aber man muss sie schon suchen! Bei den ÖR-Sendern, bei der
“Qualitätspresse” sind sie aber eher selten!!! Wer sich in diesen
Tagen über alle Aspekte eines politischen Themas informieren möchte,
hat es nicht leicht!

aufgelesen http://www.heise.de/tp/foren/S-Die-gerade-laufende-Kriegshetze-gegn-Russland-der-Qualtitaetsmedien/forum-283326/msg-25562549/read/

Artikel http://www.heise.de/tp/artikel/42/42371/1.html

jetzt reicht eshttp://www.heise.de/tp/artikel/42/42364/1.html

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Informationen zum Thema

Der SPIEGEL, die Bild-Zeitung für Möchtegern-Intellektuelle

Wer bisher bezweifelt hat, dass der SPIEGEL nichts anderes als die Bild-Zeitung für „Intellektuelle“, genauer für solche, die es sein wollen, ist, bekommt hier den Bilderbeweis. Mit Bildern von Opfern (politische) Stimmungsmache, ja Hetze zu betreiben, das sind eben die Methoden des Boulevards.
Das ist ja auch nicht erstaunlich, wenn man den stellvertretenden Chefredakteur der Bild-Zeitung, Niklolaus Blome, als Mitglied der Chefredaktion und als Leiter des Hauptstadtbüros zum Spiegel holt.
Wolfgang Lieb.
weiterlesen

links zum Thema

http://propagandaschau.wordpress.com/2014/07/28/spiegel-desinformation-und-propaganda-mit-menschenrechtsbericht-der-uno/

http://le-bohemien.net/2010/09/11/was-ist-der-spiegel/

http://spiegelkabinett-blog.blogspot.de/2013/03/journalisten-der-atlantikbrucke-in.html

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Epilog

Max Uthoff – schlachthof | BR

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Hartz IV News: Jedes vierte Kind von Hartz IV betroffen – und mehr

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1. BSG kippt ungerechte Sozialhilfe-Regelung

Sozialhilfebezieher, die mit Freunden oder Angehörigen zusammenleben und einen gemeinsamen Haushalt führen, haben Anspruch auf die Regelbedarfsstufe 1 (391 Euro). Das entschied der 8. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) am 23. Juli 2014 in drei Verfahren aufgrund mündlicher Verhandlung. Bisher galt die Regelbedarfsstufe 3 (313 Euro) für diesen Personenkreis… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/bsg-kippt-ungerechte-sozialhilfe-regelung-90016175.php


2. Studie: Die meisten Aufstocker werden trotz Mindestlohn weiterhin auf Hartz IV angewiesen sein

Derzeit gibt es rund 1,3 Millionen Menschen, die einen Job haben und dennoch auf Hartz IV angewiesen sind. Diese sogenannten Aufstocker arbeiten meist in Teilzeit. Es gibt aber auch Vollzeit-Beschäftigte, deren Lohn nicht ausreicht, um ihr Existenzminimum davon zu decken. Da kommt der geplante Mindestlohn von 8,50 Euro Stundenlohn gerade recht, könnte man denken… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-aufstockern-nuetzt-mindestlohn-wenig-90016174.php


3. Film: Das Märchen vom Fachkräftemangel

“Ingenieursmangel! Ärztemangel! Zu wenig IT-Spezialisten!” und “Wenn wir nicht gegensteuern, geht es bergab mit Deutschland.” Das sind alltägliche Schlagzeilen, mit denen Politik gemacht wird. “Der Arbeitsmarktreport” deckt die Hintergründe des seit Jahrzehnten beklagten Fachkräftemangels auf. Tatsächlich lenkt der lautstarke Hilferuf bewusst ab von gewichtigen Problemen: Lohndumping und Arbeitslosigkeit. Akteure in diesem Spiel sind Lobbyverbände der Wirtschaft, die zusammen mit den Politikern und der Bundesagentur für Arbeit den Arbeitskräftemarkt in Deutschland gestalten.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/film-das-maerchen-vom-fachkraeftemangel-90016173.php


4. Jedes vierte Kind von Hartz IV betroffen

In Mecklenburg-Vorpommern ist fast jedes vierte Kind von Hartz IV betroffen. Das ergab eine Untersuchung des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe. Demnach lebten im Dezember 2013 24,1 Prozent der unter 15-Jährigen im Nordosten in sogenannten Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften im Sinn des SGB II. Ein Jahr zuvor waren es 24,2 Prozent der Jugendlichen. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jedes-vierte-kind-von-hartz-iv-betroffen-90016172.php


5. Jobcenter: Geld für Obdachlose veruntreut

Eine Mitarbeiterin des Jobcenters Krefeld, die für die Betreuung von Obdachlosen zuständig war, hat laut Staatsanwaltschaft rund 60.000 Euro auf ihr Privatkonto abgezweigt – Geld, das für Menschen ohne Dach über dem Kopf vorgesehen war. Doch statt den Hilfebedürftigen die dringend benötigte finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen, finanzierte sich die Frau teure Urlaubsreisen und Luxusartikel von dem Geld. Nun muss sich die Jobcenter-Mitarbeiterin vor Gericht verantworten… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-geld-fuer-obdachlose-veruntreut-90016171.php


6. Urteil: Hartz IV-Bezieher haben keinen Anspruch auf Kostenübernahme für Kabelanschluss

Hartz IV-Bezieher haben generell keinen Anspruch auf die Übernahme der Kosten für den Kabelanschlussvertrag für die Nutzung von Fernsehen und Rundfunk. Das entschied das Landessozialgericht in Halle in seinem Urteil vom 24. Juni 2014 (Aktenzeichen: L 4 AS 98/11). Demnach sind diese Beträge bereits im Regelsatz enthalten… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-kein-anspruch-auf-kabelanschluss-190021.html


Fragen und Antworten in unserem Forum: http://hartz.info/

Fan werden von Gegen Hartz!: http://www.facebook.com/gegenhartz

Mehr Urteile, Ratgeber und News: http://www.gegen-hartz.de/

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Informationen zum Thema

Ohne Geld kleine Welt – Kinderarmut  

Angelinas Familie lebt seit zehn Jahren von Hartz IV. Ihre Mutter ist Frührentnerin, und der Malerbetrieb, in dem der Vater arbeitete, meldete vor zehn Jahren Insolvenz an. Seitdem trägt er nachts Zeitungen aus und arbeitet als Ein-Euro-Fahrer für die Lebenshilfe – das reicht nicht für eine Familie mit fünf Kindern.

weiterlesen

YouTube Michael Molli

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Totalsanktionen verurteilt zu Hunger, Obdachlosigkeit und Tod

links zum Thema

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verbaende-gegen-hartz-iv-totalsanktionen-9001250.ph

https://mantovan9.wordpress.com/2012/11/23/update-1-mio-hartz-iv-sanktionen/

aktuell – Pauschaler strafen

Hartz-IV-Reform: Einblicke in den geheimen Abschlußbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Papier offenbart tückische Verschärfungen

Von Susan Bonath
weiterlesen http://www.jungewelt.de/2014/07-15/021.php?sstr=hartz%7Civ

 

und Sanktionierung einer psychisch behinderten Hartz IV-Empfängerin

http://www.rechtsindex.de/sozialrecht/4302-sanktionierung-einer-psychisch-behinderten-hartz-iv-empfaengerin

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die folgenden Videos sind von 2012.  die Obdachlosigkeit hat inzwischen tragische Formen angenommen.

Gentrifizierung in deutschen Städten und Arbeitslosigkeit treibt viele Menschen unverschuldet in die Obdachlosigkeit.

aktuelle statistik

Zahl der Wohnungslosen in Deutschland weiter gestiegen

http://www.bagw.de/de/presse/index~81.html

und – Zwangsräumung

In drei Minuten obdachlos

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-10/zwangsraeumung-steigende-mieten

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hier geht’s zum Video

Armut und Hunger Teil 1  

2.teil

Armut und Hunger haben viele Gesichter
Brennpunkt Köln
Die meisten von uns wissen heute schon, dass wir uns die Brötchen beim Bäcker und die Butter im Supermarkt und die Wurst beim Metzger leisten können. Für uns ist das Frühstück und eine warme Mahlzeit so selbstverständlich wie das Atmen. Für viele Menschen in Köln ist dies aber nicht so. Viele Schulkinder gehen in Köln und anderswo ohne Frühstück zur Schule. Andrej 55 Jahre (kommt im Video zu Wort).
Oder Vincent 32 Jahre, ebenfalls obdachlos und auf Spenden von Kölnbesuchern am Dom angewiesen.
Leider keine seltenen Einzelfälle. Armut galt in Deutschland einem der reichsten Länder der Welt als “fast” kaum wahrnehmbar. Doch die Lage vieler Menschen hat sich durch massiven Sozialabbau zu Lasten der Schwachen und Armen dramatisch verschlechtert. Arbeitslosigleit, Hartz IV, Obdachlosigkeit, sind leider auf dem Vormarsch.
Kaum jemand ist bewusst, dass in Köln fast jedes vierte Kind in Köln arm ist! Insgesamt sind 150.000 Kinder, Frauen und Männer Tag für Tag von Armut betroffen! Allzuoft ausgegrenzt vom normalen sozialen Leben. 120.000 in Köln beziehen ALG II. 30.000 Kölner beziehen Leistungen auf Grund anderer Sozialgesetze, sind z.B. „Aufstocker”, die von ihrem Arbeitslohn nicht leben können!
Hier in der Domstadt leben alleine 5.000 Obdachlose, auf der Straße oder in zum Teil simpelsten Behausungen. Bundesweit gibt es schätzungsweise 400.000 Obdachlose!

YouTube Anatoliy Stepanko

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Epilog -

HARTZ-IV – ENDSTATION OBDACHLOS

Obdachlosigkeit trifft immer häufiger junge Menschen -
Der Anteil der jungen Erwachsenen unter den Obdachlosen ist seit 2005 geradezu explodiert.

https://mantovan9.wordpress.com/2012/02/02/hartz-iv-endstation-obdachlos/

 

und diesen Menschen nimmt man das wenige, das ihnen noch gesetzlich zusteht, weil Jobcenter halbseidene Kriminelle in wichtige Schaltstellen positioniert und sie mit Macht ausstattet…

wie kürzlich verhandelt…Jobcenter: Geld für Obdachlose veruntreut

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“Qualitätspresse” im Drogenrausch?

Max Uthoff – schlachthof | BR

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“Flugzeugkatastrophe MH17: Fakten, Fragen, haltlose Schuldzuweisungen”

Flugzeugkatastophe MH17 – OSZE vor Ort…

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Urteil ohne Gericht
Berlin und die EU stellen neue Sanktionen gegen Russland in Aussicht. Im Gespräch sind erstmals ein Waffenembargo und Kampfmaßnahmen auf dem Finanzsektor. Es sei möglich, Russland mit Finanzsanktionen “die Luft abzuschneiden”, heißt es; ergänzend werden massive Eingriffe in außenwirtschaftliche Aktivitäten deutscher Unternehmen verlangt. Alternative Vorschläge laufen auf eine freiwillige Unterordnung Moskaus unter die westliche Hegemonie hinaus. Für den Machtkampf instrumentalisiert wird seit letztem Donnerstag insbesondere der Abschuss eines malaysischen Zivilflugzeugs mit 298 Todesopfern. Der Hinweis, es sei nach wie vor nicht klar, wer den Abschuss zu verantworten habe, sei ein lediglich “formaljuristischer” Einwand und nicht von Bedeutung, behauptet ein prominenter Autor auf der Website einer führenden deutschen Wochenzeitschrift: “Ein politisches Urteil” genüge vollauf, um dem russischen Präsidenten die Schuld am Tod der 298 Flugpassagiere zuzuschreiben. Die offene Absage an grundlegende Rechtsprinzipien und ihre Ersetzung durch politische Willkür erfolgt zu einer Zeit, da die weltweite Dominanz des Westens erste Brüche zeigt: Nicht zuletzt im Konflikt um die Ukraine versagt ihm eine zunehmende Zahl von Staaten weltweit die Gefolgschaft.

weiterlesen http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58919

und

Fakten schaffen

Einflussreiche deutsche Außenpolitiker fordern nach dem Abschuss eines zivilen Passagierflugzeugs über der Ostukraine eine Militärintervention mit eventueller Beteiligung der Bundeswehr. Man müsse jetzt “über einen Blauhelmeinsatz unter dem Dach der Vereinten Nationen” nachdenken, erklärt Andreas Schockenhoff, ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender von CDU/CSU im Bundestag. Als Truppensteller werde “auch Deutschland gefragt” sein. Ein Blauhelmeinsatz sei “denkbar”, äußert zudem der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD). Nach wie vor ist nicht klar, wer für den Abschuss Verantwortung trägt. Allerdings zeigt die Erfahrung aus früheren Interventionen des Westens, dass dies für ihn gar nicht die entscheidende Frage ist, sondern dass es EU und USA politisch darauf ankommt, Fakten zu schaffen. So wurde der Krieg gegen Jugoslawien etwa mit einem Massaker begründet, an dessen Charakter bis heute erhebliche Zweifel in zentralen Fragen bestehen. Auch die Todesschüsse vom 20. Februar auf dem Kiewer Maidan wurden nie aufgeklärt, nachdem mit ihnen der Sturz von Präsident Janukowitsch legitimiert worden war. Der begründete Verdacht, Teile der heute regierenden Maidan-Opposition könnten maßgeblich in sie verwickelt sein, besteht fort, interessiert im Westen aber nicht. Umgekehrt hat der Abschuss eines iranischen Passagierflugzeugs durch ein US-Kriegsschiff 1988 nie zu politischen Konsequenzen geführt.

mehr http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58917

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Informationen zum Thema

Russland: Kampfjet Kiews & US-Satellit über MH17 Absturzstelle gesichtet

https://www.youtube.com/watch?v=Gc6S7Qy-_Qc

Uploads von antikriegTV

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Politischer Sprengstoff

Rußland präsentiert Fakten zum Absturz der malaysischen Passagiermaschine und deckt zahlreiche Lügen Kiews und der westlichen Propaganda auf

http://www.jungewelt.de/2014/07-23/052.php

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Peinliche Täuschungsmanover

Wie der Westen mit gefälschten Dokumenten Stimmung gegen Rußland macht

http://www.jungewelt.de/2014/07-23/054.php

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Kämpfe trotz Bergungsarbeiten

Ukrainisches Militär feuert auf Wohnviertel von Lugansk. 27 weitere Opfer von Flug MH17 geborgen.

http://www.jungewelt.de/2014/07-21/050.php?sstr=mh17

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Flugzeugkatastrophe MH17: Fakten, Fragen, haltlose Schuldzuweisungen

Uploads von antikriegTV

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Gefälschte Beweise: Kiew hat Malaysian Airlines MH17 abgeschossen

https://www.youtube.com/watch?v=HYNJtyN3LY8

YouTube antikriegTV

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Epilog

Kiew versuchte Abschuß eines Passagierflugzeuges zu provozieren

https://www.youtube.com/watch?v=_YGEvviqXqw

Die junge Frau (21) hat einen Kommandeur der Aufständischen geheiratet:
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und

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Eingeordnet unter AKTUELLES, mantovan9 journal

Das Märchen vom Fachkräftemangel

Film von Ulrike Bremer

„Ingenieursmangel! Ärztemangel! Zu wenig IT-Spezialisten!” und „Wenn wir nicht gegensteuern, geht es bergab mit Deutschland.” Das sind alltägliche Schlagzeilen, mit denen Politik gemacht wird. „Der Arbeitsmarktreport” deckt die Hintergründe des seit Jahrzehnten beklagten Fachkräftemangels auf. Tatsächlich lenkt der lautstarke Hilferuf bewusst ab von gewichtigen Problemen: Lohndumping und Arbeitslosigkeit.

http://programm.daserste.de/Pages/Programm/detail.aspx?id=FD1F66DEEF02C1B2B557137D11D5C0F6

 

YouTube Michael molli

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Donbass: Krieg gegen das eigene Volk

#‎Save Donbass People !

Donbass, Krieg gegen das eigene Volk (Ukraine-Doku, Kurzfassung)
von Jürgen & Birgit
Quellen: Amateurvideos und -bilder. Alle anderen sind im Video
gekennzeichnet.

http://youtu.be/y3lp38JfKWY

quelle Antikrieg TV
http://www.antikriegsnachrichten.de
http://www.antiwarnews.org
http://www.antikrieg.tv

 

wer wegschaut – macht mit !

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Hartz IV News: Einblicke in den geheimen Abschlussbericht der geplanten Verschärfungen – und mehr

 

1. Urlaubsanspruch auch bei ALG II Bezug

Auch Hartz IV-Bezieher haben Anspruch auf Urlaub. Wer seinen Wohnort verlassen möchte, sollte dabei jedoch einiges beachten. So verlangt das Jobcenter, dass der Erwerbslose zuvor die geplante Ortsabwesenheit beantragt. Nur wenn diese bewilligt wird, besteht auch während des Urlaubs ein ALG II-Leistungsanspruch.. Lesen Sie weiter

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-urlaubsanspruch-auch-bei-alg-ii-bezug-90016169.php


2. Hartz IV – LSG München genehmigt erneut Vorratsdatenspeicherung bei ALG II Empfängern

Das deutsche Bundesverfassungsgericht erklärte die deutschen Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung mit Urteil vom 2. März 2010 für verfassungswidrig und nichtig. Der 7. Senat am Landessozialgericht (LSG) München hat nun innerhalb von 6 Monaten erneut beschlossen (L 7 AS 347/14 B ER vom 21. Mai .2014, zuvor schon in L 7 AS 579/13 B ER vom 14. November .2013), dass bei ALG II Empfängern eine anlasslose Datenspeicherung auf Vorrat für eventuelle zukünftige Klärungsbedarfe zulässig sei. Eigentlich müssten da beim Bundesdatenschutzbeauftragten alle Alarmglocken schrillen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/vorratsdatenspeicherung-von-hartz-iv-betroffenen-90016167.php


3. Urteil: Hartz IV-Bezieher haben nach Trennung vom Partner Anspruch auf Waschmaschine

Wenn sich Hartz IV-Bezieher von ihrem Partner trennen und einen eigenen Haushalt gründen, muss das Jobcenter die Kosten für eine Waschmaschine übernehmen. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen: L 11 AS 369/11)… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/nach-trennung-hartz-iv-anspruch-auf-waschmaschine-90016165.php


4. Einblicke in den geheimen Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe über die geplanten Hartz IV-Verschärfungen

Nach den Plänen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) sollte der Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu den geplanten Hartz IV-Reformen möglichst lange geheim bleiben. Ein vorzeitiges Offenlegen könnte die Beratungen ungünstig beeinflussen oder gar bevorstehende Maßnahmen der Behörden vereiteln, hieß es in einem Schreiben an den Arbeits- und Sozialrechtler Harald Thomé. Einige Details gelangten dennoch jüngst an die Öffentlichkeit.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/geplante-hartz-iv-verschaerfungen-werden-pauschaler-90016164.php


5. Urteil: Bei Geldstrafen gegen Hartz IV-Bezieher müssen 70 Prozent des Regelsatzes als unerlässliches Existenzminimum unangetastet bleiben

Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat in seinem Urteil vom 19. Mai 2014 (Aktenzeichen: 1 Ss 18/14) klargestellt, dass zur Ermittlung der Tagessatzhöhe bei Geldstrafen gegen Hartz IV-Bezieher nicht nur der Regelsatz als Nettoeinkommen zählt, sondern auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung mit berücksichtigt werden… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-einschraenkungen-bei-geldstrafen-90016162.php


6. DGB-Studie: Jeder vierte Erwerbslose erhält keine Leistung von der BA

Jeder vierte Erwerbslose erhält keine Geld von der Agentur für Arbeit. Das berichtet eine Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Demnach sind davon vor allem erwerbslose Personen betroffenen, die nach einem zwölfmonatigen Arbeitslosengeldbezug in der Arbeitslosenversicherung bleiben, da sie aufgrund von Vermögen nicht in Hartz IV rutschen oder die Leistung nicht geltend machen können oder wollen. Der Studie zufolge werden zudem die Erwerbslosen, die Geld von der Agentur für Arbeit bekommen, besser von der Behörde gefördert als diejenigen, die keine Leistung erhalten… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jeder-vierte-erwerbslose-geht-leer-aus-90016161.php


7. Klageflut nach Hartz IV Urteil?

Das Jobcenter Olpe ist bei der Ermittlung der angemessenen Mietobergrenzen von zu niedrigen Werten ausgegangen. Das entschied das Sozialgericht Dortmund zugunsten eines 47-jährigen Hartz IV-Beziehers. Nun könnte der Behörde eine Klageflut drohen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/klageflut-nach-hartz-iv-urteil-90016160.php


Fragen und Antworten in unserem Forum: http://hartz.info/

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Mehr Urteile, Ratgeber und News: http://www.gegen-hartz.de/

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Informationen zum Thema

Inge Hannemann Arbeitsgericht 17 07 2014

Eine Userin im Spiegel-Portal schreibt auf eine Meldung zu Inge Hannemann: “Ich habe auch mal in diesem Bereich gearbeitet und festgestellt, dass die Kollegen den Stress und die moralischen Zweifel am Sinn ihrer Tätigkeit meistens dadurch bewältigten, dass sie anfingen, ihre Klienten zu hassen. So fiel es ihnen leichter, diese zu schikanieren. Frau H. hat einen anderen Weg gefunden und wird nun fertiggemacht.” Spiegel-Online

http://gelsenkirchenhartz4.wordpress.com/2014/07/19/schikane-im-jobcenter-weil-mitarbeiter-kunden-hassen/

mehr zum Thema

Taktik oder Ignoranz? – das Gericht in seiner Funktion

Kommentar von Inge Hannemann und Lutz Große

http://altonabloggt.com/2014/07/10/taktik-oder-ignoranz-das-gericht-in-seiner-funktion/

und Hartz Desaster 17.07.2014 https://www.facebook.com/lutz.grosse/media_set?set=a.860386683974138&type=1

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Norbert Wiersbin über Hartz IV

links zum Thema

Norbert Wiersbin ist schon viele Jahre im Kampf gegen Hartz IV aktiv, kennt und schätzt Inge Hannemann und betreibt sein Blog norbertwiersbin.de

mehr http://www.spiegelfechter.com/wordpress/129684/hartz-iv-sanktionskaempfe-versus-Systemkritik

und http://naja-also.blogspot.de/2013/04/norbert-wiersbin-uber-hartz-iv.html

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von Holdger Platta

Zur Situation der Menschen, denen der Strom gesperrt worden ist

Die Älteren unter uns erinnern sich noch: als eine damals noch junge Umwelt-Bewegung die Abschaltung der AKWs forderte, holte die Atom- industrie in enger Kumpanei mit zahlreichen Politikern unverzüglich zum propagandistischen Gegenschlag aus.

weiterlesen http://www.scharf-links.de/41.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=45943&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=210ac1e5cb

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wichtig!

Eingliederungsvereinbarung – Widerspruch 
https://www.youtube.com/watch?v=H7bSvibx9G4

mehr “Eingliederungsvereinbarung Was tun?

Meistens besser: Verwaltungsakt Handreichung zum Kampf gegen die Falle Eingliederungsvereinbarung (EGV) von und bei Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP)”
http://www.die-soziale-bewegung.de/themen/algii/falle_egv.html

Siehe im LabourNet-Archiv das Special Eingliederungsvereinbarung
http://archiv.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/eingliedver.html

YouTube Michael Molli

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Epilog

Fotomontage aufgelesen Ute Spohr Geb Berleth

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