HARTZ-IV SANKTIONEN – Protestmail an die Bundestagsabgeordneten!

WAHLWERBUNG – Wahljahr 2012/2013 !

“Hier habt Ihr Sozialdemokratische und Christliche Werte”

Abstimmung vom 26.04.2012 – Hartz IV-Sanktionen

Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung

120426abstimmung_02

Protestmail an die VERANTWORTLICHEN Bundestagsabgeordneten!

“Ich würde mich über eine weitere und möglichst breite Weiternutzung der mail freuen!”

Vorlage von Norbert Wiersbin

“Guten Tag Herr/Frau ..,

wie ich mit Schrecken erfahren musste, haben auch Sie gegen den Antrag der Fraktion DIE LINKE gestimmt, die grundgesetz- und menschenrechtswidrige Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II zu unterbinden. Damit tragen auch Sie die Verantwortung dafür, dass zahlreiche Menschen systematisch unter jedwedes Existenzminimum und damit in absolutes Elend gedrückt werden. Auch Sie sind dafür verantwortlich, dass hunderttausenden Kindern jede Chance auf ein menschenwürdiges Leben genommen wird.

Ich bin mehr als empört und verurteile hiermit Ihre politischen Entscheidungen auf das Schärfste. Sie tragen damit entscheidend zur Spaltung unserer Gesellschaft bei.

Ich schäme mich für Sie und für die gesamte Bundestagsfraktion, Sie sollten sich nicht mehr „Sozialdemokraten“ oder “Christen” nennen. „Sozial“ und “christlich” sind Sie schon lange nicht mehr!

FÜR MICH SIND SIE UND IHRE PARTEI UNWÄHLBAR!

Mit tiefer Empörung, Verachtung  und noch mehr Zorn,

Rita Mantovan

Liste mit E-Mail-Adressen der Bundestagsabgeordneten

http://www.nein-zur-transferunion-fuer-stabiles-geld.de/e-mails-der-bundestagsabgeordneten/

und hier Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung (PDF)           1)

ANHANG – DAS RECHT AUF LEBEN

AUSWIRKUNGEN DER HARTZ-IV SANKTIONEN

ARM DURCH ARBEIT – KINDERARMUT – ALTERSARMUT – OBDACHLOSIGKEIT

informative links

http://www.freitag.de/politik/1207-auf-dem-weg-in-eine-andere-republik

Wohnungsnot http://www.nachdenkseiten.de/?p=12280

http://www.welt.de/print-welt/article663172/Deutschland-hat-die-meisten-Obdachlosen.html

http://www.fr-online.de/frankfurt/obdachlos-in-hessen-auf-der-suche-nach-waerme,1472798,11523056.html

HARTZ IV SANKTIONEN – MUTTER UND KIND TOT_

GEMACHTE ARMUT HAT EINEN NAMEN – SCHANDE

VERANTWORTLICHE POLITIKER HABEN NAMEN – DIESE SCHANDE HAT HIER UND HEUTE VIELE NAMEN

IN DEN GESCHICHTSBÜCHERN WERDEN DIESE NAMEN EINEN UNRÜHMLICHEN PLATZ EINNEHMEN 

47 Kommentare

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Hartz IV News: Zwangsräumungen! Forscher empfehlen Widerstand – und mehr

“Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

1. Hartz IV Bezieher ohne Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Die Jobcenter gleichen regelmäßig sensible Daten mit anderen Behörden ab. Das passiert automatisiert und ohne konkreten Verdachtsmoment. Ein Hartz IV Bezieher aus Bochum hatte vor dem Bundessozialgericht in Kassel geklagt, weil die Hartz IV-Behörde viermal pro Jahr seine Daten mit dem Bundeszentralamt für Steuern… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-duerfen-daten-schnueffeln-90016523.php

Foto http://nk44.blogsport.de/2015/04/24/goldener-pruegel-fuers-jobcenter-neukoelln/


2. Studie: Jobcenter-Mitarbeiter legen Hartz IV Gesetze repressiv aus: Zwangsräumungen sind oft die Folge
Laut einer Studie mit dem Titel „Zwangsräumungen und die Krise des Hilfesystems“ der Berliner Humboldt-Universität werden allein in Berlin rund 10.000 Räumungsklagen pro Jahr erhoben. Die Hauptschuld der Zunahmen von Zwangsräumungen tragen laut Studienautoren zumeist die Jobcenter. Sie und die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften seien „Motoren der Verdrängung”, sagte der Berliner Stadtsoziologe Andrej Holm während der Vorstellung der Studie… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-legen-hartz-iv-gesetze-repressiv-aus-90016522.php

mehr zum Thema

Goldener Knüppel für das Jobcenter Neukölln Berlin

http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/2015/04/24/goldener-knueppel-fuer-das-jobcenter-neukoelln/


3. Durch die Erhöhung der Hartz IV Regelleistungen haben sich die Selbstbehalte der Unterhaltspflichtigen erhöht
Da sich die Hartz IV Regelsätze am Anfang des Jahres veränderten, haben sich auch die Unterhaltsansprüche und Selbstbehalte in der Düsseldorfer Tabelle verändert. Die Düsseldorfer Tabelle gilt als Richtlinie für die Berechnung des Kindesunterhaltes bei getrennten Eltern. Mit dieser können Unterhaltspflichtige und Berechtige ausrechnen, welche Ansprüche bestehen. Eltern können aber auch eigene Vereinbarungen treffen. Gibt es aber Unstimmigkeiten, nehmen Gerichte regelmäßig die Tabelle zur Hand.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/neuer-selbstbehalt-bei-duesseldorfer-tabelle-90016521.php


4. Sozialgericht Heilbronn: Datengrundlage für Mietobergrenzen muss verlässlich und gültig sein
Immer wieder müssen sich die Gerichte mit der Angemessenheit der Unterkunftskosten bei Hartz IV- und Sozialhilfebeziehern beschäftigen, da diese von den Kommunen vielerorts häufig zu niedrig festgesetzt werden. So auch das Sozialgericht Heilbronn, das zu dem Schluss kam, dass die Datengrundlage zur Ermittlung der Mietobergrenzen verlässlich und gültig sein muss. Ein veralteter und lückenhafter Mietspiegel könne deshalb nicht als Datengrundlage herangezogen werden (Aktenzeichen: S II SO 1505/13 L)… Mehr:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-wieder-rechtswidrige-mietobergrenzen-90016518.php


5. Häufig fehlerhafte Hartz IV-Bescheide bei Alleinerziehenden
1,4 Millionen Mütter sind in Deutschland alleinerziehend. Viele von ihnen sind in Teil- oder Vollzeit berufstätig, um ihren Kindern ein einigermaßen normales Leben ermöglichen zu können. Dennoch müssen viele der Frauen mit Hartz IV aufstocken, um annähernd die Bedürfnisse des täglichen Lebens für sich und ihre Kinder zu decken. Besonders tragisch sind deshalb fehlerhafte Leistungsbescheide… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/alleinerziehend-oft-fehler-beim-hartz-iv-bescheid-90016517.php


6. Eingliederungsvereinbarungen immer prüfen!

Bei der Unterzeichnung einer Eingliederungsvereinbarung sollte diese genau geprüft werden. Denn die Vereinbarungen sind oftmals auch vor Gericht bindend. So erging es auch einem Hartz IV Betroffenen, der vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz klagte und verlor. Das Jobcenter hatte den Kläger zu mindestens zwei Bewerbungen pro Woche verpflichtet. Weil diese Mindestanzahl nicht eingehalten wurde, verhängte die Behörde eine Regelsatz-Kürzung. Der Kläger machte jedoch deutlich, dass es nachweislich… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-eingliederungsvereinbarungen-pruefen-90016514.php


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Informationen zum Thema – Zwangsräumungen

Forscher empfehlen Widerstand

WOHNEN Die Zahl der Zwangsräumungen nimmt weiter zu. Das besagt die neue Studie “Zwangsräumungen und die Krise des Hilfesystems” von Soziologen der HU

Hoffnung setzten die ForscherInnen dagegen auf zunehmende MieterInnenproteste: “Angesichts der sich stetig verschärfenden Wohnungsmarktsituation und der zunehmenden Verarmung von immer mehr Menschen sind Widerstand und Protest notwendiger Motor und Voraussetzung für Veränderung”, heißt es am Schluss der Studie.

ganzen beitrag lesen

http://peter-nowak-journalist.de/2015/04/19/forscher-empfehlen-widerstand/

und http://peter-nowak-journalist.de/tag/zwangsraumungen-und-die-krise-des-hilfesystems/

hilfe http://www.bagw.de/

Foto http://rote-aktion.org/

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kleines vorwort – perverser geht’s immer!!!

stell dir vor – du hast eine wohnung und bist h4 empfänger und dein jobcenter-mitarbeiter hat den auftrag von “ganz oben”, dich und deine wohnung zu gentrifizieren?!

du bist über nacht obdachlos und weil viele “mitarbeiter” den selben plan für andere leidensgenossen verfolgen – bist DU obdachlos mit vielen und wirst infolgedessen keine neue wohnung finden!!!

die  nachfolgenden videos sind von “vorgestern”, aktuell sind die folgen der gentrifizierung grausamer als diese gezeigten fälle.

man kann nicht jedes video hochladen, da die gez-abzock-sender, aktuelle videos meist sperren lassen.

und jetzt vorhang auf!! so wird’s gemacht :(

Herr Dinse wird OBDACHLOS

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Totalsanktionen verurteilt zu Hunger, Obdachlosigkeit und Tod

links zum Thema – zwangsräumung

Hauptstadt der Wohnungsnot

Aktion gegen Zwangsräumungen

Studie: Jobcenter beschleunigen Gentrifizierung

Studie: Jobcenter verursachen die meisten Zwangsräumungen

Studie: Berlin ist die Hauptstadt der Zwangsräumungen

Zwangsräumungen und die Krise des Hilfesystems in Berlin

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links zum Thema – aktuell

klappe die zweite – ursachen

Die Jobcenter fungieren weiter für Hunderttausende Menschen als Repressionsinstanz: Sie verhängten im vergangenen Jahr mehr als eine Million Strafen gegen Bezieher des sogenannten Arbeitslosengeldes II (Hartz IV). Wie aus einer von der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Statistik hervorgeht, wurden 1.001.103 Sanktionen, rund 8500 weniger als 2013, auferlegt.

ganzen beitrag lesen Hartz IV: Über eine Million Strafen verhängt

WESTPOL über Langzeitarbeitslose: Keine Chance für schwierige Fälle

Essay Konservative Grüne Der rechte Weg zur Macht

Nietzsche muss die Grünen gekannt haben!
“Es ist nicht lange her, da wart ihr noch so bunt, jung und boshaft, voller Stacheln und geheimer Würzen, dass ihr mich niessen und lachen machtet – und jetzt? Schon habt ihr eure Neuheit ausgezogen, und einige von euch sind, ich fürchte es, bereit, zu Wahrheiten zu werden: so unsterblich sehn sie bereits aus, so herzbrechend rechtschaffen, so langweilig!”

Bundessozialgericht – Jobcenter dürfen Steuerdaten von HartzIV-Empfängern einsehen

Mittellos zwischen Hartz IV und Rente

Erhöhung des Kinderzuschlags weitgehend wirkungslos

Kein Geld für Klinikbesuch Fünffache Mutter total verzweifelt

Zahlen zeigen Handlungsbedarf

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Epilog – und hier findest du die opfer dieser grausamkeiten

Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

mehr http://www.Die-Opfer-der-Agenda-2010.de

brandaktuell  RIP http://www.die-keas.org/nachruf-hansi

 

hartz iv muss weg !!!

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Update: Bundeskongress der Strassenkinder

Rückblick – Mitglieder des Organisationsteams berichten über ihre Eindrücke vom 1. Bundeskongress der Strassenkinder, der im September 2014 in Berlin stattfand. Gleichzeitig laden wir zum zweiten Kongress ein, der auch wieder in der Hauptstadt stattfinden wird.

YouTube Zeitdruck TV

 

Informationen zum Thema – denn dein name ist mensch

Nun steht es fest! Die 24 Stunden non Stop Konferenz der Strassenkinder findet am 25 und 26.September 2015 in Berlin statt. Wir erwarten 300 Jugendliche, darunter aus Polen, Vietnam, Nicaragua, Finnland und Norwegen, zudem 200 Beobachter aus der Zivilgesellschaft, darunter auch Manuela Schwesig, die Bundesjugendministerin.

https://www.facebook.com/bundesstrassenkinderkonferenz

http://www.strassenkinderkongress.de/

ich bin über zehntausend jahre alt und mein name ist mensch

blogbeiträge https://mantovan9.wordpress.com/2014/12/18/strassenkinder-nehmt-uns-wahr-helft-sinnvoll-2/

3 Kommentare

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Hartz IV News: Über eine 1. Million Sanktionen – und mehr

hartz4

1. Niedrige Mietobergrenzen bringen viele Hartz IV-Bezieher in Notlage

Angesichts steigender Mieten und Nebenkosten wissen viele Hartz IV-Bezieher nicht mehr, wie sie für die Unterkunftskosten aufkommen sollen. Denn das Jobcenter zählt die Beträge nur bis zu einer bestimmten Obergrenze. Den Rest müssen die Betroffenen aus eigener Tasche finanzieren. In vielen Städten weicht diese Mietobergrenze aber deutlich von den Preisen auf dem realen Wohnungsmarkt ab. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-schulden-durch-zu-hohe-mieten-90016511.php


2. Sozialgericht Dresden hebt Zwangsverrentung auf – Jobcenter darf nicht mehr vorzeitig in den Ruhestand schicken

Das Sozialgericht Dresden hat festgestellt, dass es rechtswidrig ist SGB-II-Leistungsbezieher zur vorzeitigen Beantragung der Altersrente aufzufordern, wenn zuvor die zu erwartende Rentenhöhe nicht ermittelt wurde (Az.: S28 AS 567/14 ER)… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-zwangsverrentung-rechtswidrig-90016512.php


3. Über 50 Prozent der Bescheide sind rechtswidrig

Die Sozialberatung Ruhr e.V. hat ihren Jahresbericht für das vergangene Jahr vorgelegt. Demnach führte der Verein fast 800 persönliche und telefonische Beratungen durch, was einer Zunahme von rund einem Drittel im Vergleich zu 2013 entspricht. Der Sozialberatung zufolge waren mehr als die Hälfte der Bescheide des Jobcenters (Arbeitslosengeld II), des Sozialamtes.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ueber-50-prozent-der-hartz-iv-bescheide-fehlerhaft-90016509.php


4. Über eine 1. Million Sanktionen bei Hartz IV: CDU hetzt gegen Betroffene

Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1.001.103 Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt. Meist waren Meldeversäumnisse Grund der Leistungskürzungen. Das geht auf einen Bericht der „Bild“-Zeitung zurück, in dem sich das Blatt auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) beruft… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ueber-eine-million-hartz-iv-sanktionen-in-90016508.php


5. Hartz IV Bezieher müssen Tauben fangen

Dass sich die Jobcentern außerordentlich kreativ beim Ausdenken von Eingliederungsmaßnahme in den Arbeitsmarkt zeigen, ist nicht neu. Wir berichteten bereits über Erwerbslose, die Lamas spazieren führen oder gegen Bier Müll auf der Straße einsammeln. Die Stadt Moers befindet sich also in bester Gesellschaft mit ihrem Projekt, bei dem Ein-Euro-Jobber Maßnahmen zur Dezimierung des städtischen Taubenbestands durchführen sollen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-muessen-tauben-fangen-90016510.php


6. Studie: Mehr als drei Millionen Hartz IV-Bezieher sind länger als vier Jahre auf Leistungen zur Grundsicherung angewiesen

Knapp drei Millionen Menschen sind dauerhaft auf Hartz IV angewiesen. Da ergab eine Studie von Wissenschaftlern des Instituts Arbeit  und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen. Demnach bezieht knapp die Hälfte aller Leistungsberechtigten mehr als vier Jahre Arbeitslosengeld II (ALG II). Vor allem in den ostdeutschen Bundesländern ist die Zahl derjenigen, die im Langzeitleistungsbezug stehen, hoch… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/einmal-hartz-iv-immer-hartz-iv-90016506.php


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Informationen zum Thema

Aktionstag: Jobcenter in der Kritik

Aktionstag: Jobcenter in der Kritik
Aus Lokalzeit Bergisches Land

— Zitat —

Der Fernsehsender WDR lässt sich vom Jobcenterleiter Thomas Lenz aus Wuppertahl hinters Licht führen!

Redaktionele Anmerkung:
Offen bleibt die Frage, warum der WDR sich mit der Austrahlung seiner Sendung nicht mehr Zeit ließ und genauer nachforschte.
Zweifelsfrei wäre dem Sender dann nicht entgangen, das Herr Lenz die Unwahrheit sagt! Welches Interesse kann der WDR haben, Beweise zu ignorieren? Oder welche Interesse verfolgt Herr Lenz mit seinen falschen Darstellungen?
In diesem Kontext wäre es unabdingbar in einer Zweitsendung die Falschaussagen von Herrn Lenz zu dokumentieren und im Interesse eines”ehrlichen Journalismus”, die Öffentlichkeit aufzuklären!
@ FHP by Perry Feth

So schreibt Tacheles auf seiner Homepage

Tacheles Stellungnahme zum Auftritt des Jobcenterleiters Thomas Lenz in der WDR-Lokalzeit vom 15.04.2015

Zum Auftritt des Vorstandsvorsitzenden Thomas Lenz vom Jobcenter Wuppertal in der WDR-Lokalzeit Bergisches Land am 15.04.2015 nimmt der Verein Tacheles e.V. wie folgt Stellung

1. Der Vorstandsvorsitzende des Jobcenter Wuppertal führt die Öffentlichkeit hinters Licht, wenn er behauptet, es gebe keine rechtskräftigen Urteile zur Höhe der angemessenen Kosten der Unterkunft gegen das Jobcenter Wuppertal.

Weil Wuppertal kein schlüssiges Konzept zur Festlegung der örtlich angemessenen Unterkunftskosten hat, wurde das Jobcenter in zahlreichen Sozialgerichtsentscheidungen dazu verurteilt, höhere Kosten der Unterkunft zu übernehmen. Dazu möchten wir beispielsweise folgende Urteile nennen, in denen das Jobcenter Wuppertal zur Zahlung höherer Unterkunftskosten verurteilt wurde: SG Düsseldorf v. 17.07.2012 – S 18 (28,5) AS 51/08; SG Düsseldorf v. 25.09.2012 – S 18 AS 3529/11; SG Düsseldorf v. 15.01.2013 – S 18 AS 3613/12 und SG Düsseldorf v. 01.10.2013 – S 41 AS 1050/10. Ebenso vom Landessozialgericht NRW v. 02.03.2015 – L 6 AS 98/14.

2. Die rechtmäßige sowie zeit- und sachgemäße Bearbeitung von Änderungen, Anträgen und Rechtsmittel muss in einer Behörde routinemäßig gewährleistet sein. Die Beschwerde über den Chef kann hier nur in schwierigsten Ausnahmefällen in Frage kommen. So wird es vom Verein Tacheles auch gehandhabt. Bei über 50 Beratungen in der Woche können wir jedoch den Korrekturbedarf nicht über das Büro „Lenz“ abwickeln, dafür gibt es Rechtsmittel und die Routine einer Sozialverwaltung – wenn sie denn funktionieren würde.

3. Wenn der Vorstandsvorsitzende Lenz es als Aufgabe seines Büros ansieht, den Betroffenen zu ihrem Recht zu verhelfen, dann sollte er diese Beschwerdestelle auf den Schreiben des Jobcenter Wuppertal sichtbar kenntlich machten lassen, damit die 48.000 Wuppertaler Leistungsberechtigten wissen, an wen sie sich wenden können. Nach den Erfahrungen des Vereins Tacheles verlaufen die von Thomas Lenz angeführten Beschwerden auf der Ebene der Teamleitung und der Geschäftsstellenleitung jedoch regelmäßig ergebnislos.

4. Wenn es um den sorgfältigen Umgang mit Schreiben und Unterlagen geht, sprechen wir auch von den Dokumenten, die ohne Eingangsbestätigung des Jobcenters in deren Briefkästen landen. Von dieser Post gehen massenhaft Schreiben verloren. Selbst die persönliche Abgabe von Schreiben gegen Eingangsbestätigung in den Eingangsbereichen der Jobcenter Geschäftsstellen, schütz Betroffene nicht davor, Dokumente zwei-, drei- oder fünfmal einreichen zu müssen.

Das belegen zahlreiche Dokumente, die sich mehrfach „eingangsgestempelt“ in den Unterlagen unserer Ratsuchenden befinden. Der Vorstandsvorsitzende Lenz blendet in seiner Lesart der Vorgänge wesentliche von uns dokumentierte Sachverhalte aus.

Anstatt unsere Kritik an den Wuppertaler Zuständen im Nachhinein durch den Chef der zuständigen Behörde kommentieren zu lassen, würden wir uns von den lokalen Medien wünschen, dass wir zu solchen Anlässen hinzugezogen werden und unsere Erfahrungen und Positionen im Rahmen eines öffentlichen Disputs auf Augenhöhe darstellen können. Gerne auch zusammen mit dem Vorstands-vorsitzenden Thomas Lenz.

Einige der Urteile sind hier zu finden:

quelle http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/1686/

brandaktuell https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartziv-tauben-kot-beseitigt-hartz-iv-not-1

und https://www.freitag.de/autoren/initiative146/der-weg-in-die-systemische-gentrifizierung

YouTube Michael molli

mehr zum Thema

SPD wollte armen, aber nicht von Hartz IV betroffenen Kindern in Leipzig, die Beihilfe für Mittagessen in den Kindertagesstätten und Schulen verweigern!Wichtige Info für alle Eltern in Leipzig!

Oftmals besteht kein Anspruch auf das Paket “Bildung und Teilhabe” weil Eltern mit eigenem Einkommen geringfügig über dem Regelsatz liegen.

Mit dem 1.09.2014 bereits hatte der Stadtrat aufgrund einer knappen Mehrheit von Linke und Grüne beschlossen, das “alle Eltern mit Anspruch auf den Leipzigpass” auch den Anspruch auf vergünstigtes Mittagsessen in Kita und Hort haben.
Eine mediale breite Veröffentlichung war seitens der regierenden SPD nicht gewünscht, weil mit diesem Beschluss natürlich der Wirkungskreis für die Mittagsspeisung der Kinder, deutlich ausgeweitet wird und zu Mehrausgaben führt!

Wie die SPD mit Finanzierungen für Kinder und Wohnraum-Mieten im SGB II Bereich, sowie “Schulweg-und Verkehrsicherung” (eben auch bis zum offenen Rechtsbruch-Rechtsbeugung trotz Gerichtsurteile) umgeht, ist ja weitläufig bekannt!
Es wird an den “Verkehsskandal in der Leipziger Yorckstrasse” erinnert, die bis einschließlich heute:
Über keine adäquate Verkehrssicherung für weit über 800 (x2 nämlich Früh und Nachmittags) Kindergarten- und Schulkinder, also 3 Kitas und 2 Schulen, sowie 2 Senioreneinrichtungen verfügt!
Sie gilt als Umgehungsstrasse der Georg-Schumannstrasse. Diese ist eine der größten Hauptverkehrs- und Zubringerstrassen der Stadt Leipzig. Bis Heute spielt der SPD -Senat “russisches Roulette” mit Kindern und alten Menschen.

Das Voting über die “Mittagsspeisung für Kinder, ist bezeichnend für die SPD-Politik in Leipzig!
Es sollte den Wählern von SPD und vor allen den Eltern in Leipzig doch erheblich zu denken geben!
>>Die SPD hatte sich nämlich gegen die Nutzung des Leipzigpasses und somit: “Gegen das Mittagessen der Kinder aus finanziell-schwachen Familien ausgesprochen”<<
Auch scheitert es bisher an der SPD, das Kinder und ältere Menschen in der Yorckstrasse über sichere Verkehrsübergänge verfügen.
Die bisherige “30ger Zone” wird von über 70% der Autofahrer mit Durchschnittlich 10-20 Kmh zu schnelles fahren, missachtet! Dennoch sieht die SPD kein Handlungsbedarf, weil es eben “noch keine messbare Zahl an Verkehrstoten” gab!

Für die Speisung mit Leipzigpass: 30 Stimmen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und 1x SPD),
Dagegen mit 27 Gegenstimmen (CDU, 3 x AfD 8 x SPD),
Rest Enthaltungen

Diese Entscheidung des Stadtrates bedeutet
Alle Eltern, die über dem Regelsatz liegen aber aufgrund ihres Gesamteinkommens einen Anspruch auf den Leipzigpass haben, können nunmehr mit diesem die “vergünstigte Kita / Hort und Schulspeisung” in Anspruch nehmen.

Da der Leipzigpass jedoch eine “freiwillige Leistung” der Stadt Leipzig darstellt, ist dringend darauf zu achten:
Das die “Mittagsspeisung” bei Neuantrag eines Leipzigpasses auch weiterhin in diesem enthalten ist.
Das bedeutet einfach nur, im Bürgeramt bei Antragstellung nachfragen;
ob diese Regelung noch “Gültigkeit” hat!
Eure FHP /@Perry Feth

text und fotomontage FHP: Freie Hartz IV Presse

links zum Thema – aktuell

Agentur für Tagelöhner

Ein-Euro-Jobs sind in Hamburg out. Erwerbslose und Rentner können sich jetzt aber kurzzeitig verdingen – für maximal einen Fünfer pro Tag

Sie pflegen öffentliche Grünanlagen, jäten Unkraut in Kindertagesstätten, säubern die Elbufer oder sammeln Müll. Am Ende eines Arbeitstages gibt es Geld: Einen Euro für jede geleistete Stunde, maximal fünf Euro in bar auf die Hand.

_

FHP: Freie Hartz IV Presse

HartzIV-Bezieher in der Strompreisfalle: 600.000 Haushalten wurde schon der Strom gesperrt.

Internet-Plattform: Warum ein Berliner Rentner Pfandflaschen sammelt

»Hartz IV wirkt auf die ganze Gesellschaft«

Forderung ohne Förderung

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Epilog – Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

62_art01_03

mehr http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstandsrecht

 

hartz iv muss weg!!!

Ein Kommentar

Eingeordnet unter AGENDA 2010, AKTUELLES, Deutschland

Hartz IV News: Aktionen geplant! Erwerbslose haben die Nase voll von Hartz IV! – und mehr

„Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber.“

1. Aktionen geplant: Erwerbslose haben die Nase voll von Hartz IV!

Unter dem Motto „AufRecht bestehen“ planen Erwerbslosengruppen um den 16. April herum rund 20 Aktionen gegen die Missstände in den Jobcentern und das Hartz-IV-Gesetz, das seit über zehn Jahren Ausgrenzung und Niedriglohn fördert. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/arbeitslose-haben-von-hartz-iv-die-nase-voll-90016504.php

Fotomontage qpress.de


2. Kurios: Frau soll 4,6 Billiarden Euro an Minijob-Zentrale zahlen

Eine Frau aus dem Schwarzwald staunte nicht schlecht, als sie einen Brief von der Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft Bahn-See im  Ruhrgebiet in den Händen hielt. Genau 4.632.124.357.000.001 Euro sollte die Betroffene zahlen. Doch es kam noch dicker: In dem Schreiben wurde angekündigt, den horrenden Betrag „erneut“ von dem Konto einzuziehen. Es sei schließlich „nicht ersichtlich“ warum der Einzug scheiterte.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/frau-soll-46-billiarden-euro-an-behoerde-zahlen-90016503.php


3. Hartz IV-Bezieherin hat Anspruch auf Baby-Erstausstattung trotz Stipendium

Hartz IV-Bezieherinnen, die mit einem Stipendium der Bundesstiftung „Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens“ unterstützt werden, haben vollen Anspruch auf eine Erstausstattung für ihr Baby. Das entschied das Sozialgericht Magdeburg in seinem Urteil vom 17. März 2015 (Aktenzeichen: S 21 AS 3987/11)… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-muss-baby-erstausstattung-gewaehren-90016502.php


4. Erstattete Fahrtkosten des Arbeitgebers dürfen nicht auf Hartz IV angerechnet werden

Vom Arbeitgeber erstattete Fahrtkosten gelten nicht als zusätzliches Einkommen und dürfen somit nicht auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden. Ein Kürzung der Grundsicherung wäre deshalb rechtswidrig, wie der Deutsche Anwaltvereins (DAV) mit Bezug auf ein Urteil des Sozialgerichts Detmold (Aktenzeichen: S 18 AS 871/12) informiert… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-urteil-erstattung-von-fahrtkosten-90016499.php


5. Demnächst Hartz IV für tausende Jobcenter-Mitarbeiter?

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant bis zum Jahr 2019 rund 17.000 Stellen bundesweit in den Arbeitsagenturen abzubauen. Offenbar haben die Mitarbeiter aufgrund der der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr genug zu tun. Die Jobcenter sollen aber nicht vom Stellenabbau betroffen sind… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/bald-hartz-iv-fuer-jobcenter-mitarbeiter-90016501.php


6. Interne BA-Weisung fordert zum Schummeln auf

Laut einer internen Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) sollen Mitarbeiter der Jobcenter die Bearbeitungszeiten der Hartz IV-Anträge so in die Bearbeitungssoftware „Allegro“, dass die Statistiken „gut aussehen“. Das berichtet die BZ in Printausgabe am Samstag. Die Folge: Viele Hartz IV Beziehende müssen verlängert auf ihren Hartz IV Bescheid warten… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ba-fordert-zum-schummeln-auf-90016498.php


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Informationen zum Thema

Die ZEIT ist reif für den Hartz IV Aufstand

Unter dem Motto „AufRecht bestehen“ planen Erwerbslosengruppen:
Ab dem 16. April mit ca. 20 Aktionen gegen die Missstände in den Jobcentern und das Hartz-IV-Gesetz, das seit über zehn Jahren Armut, Ausgrenzung und Niedriglohn fördert, zu protestieren!

Alle werden hiermit aufgefordert sich daran zu beteiligen.
Denkt immer daran:

“Ihr könnt die nächsten sein, die Hartz IV beziehen müssen und zu Sklaven der Wirtschaftsbosse und Politik werden”

Hier eine kurze Übersicht:

http://www.erwerbslos.de/images/stories/dokumente/aktivitaeten/aktionsuebersicht_07042015.pdf

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10 Jahre Hartz IV Nubbel – Eine Beschimpfung am Aschermittwoch 2015 in Bonn

Ein Beitrag der gewerkschaftlichen Arbeitslosengruppe Bonn/Rhein-Sieg zu 10 Jahre Hartz IV-Nubbel. Am Aschermittwoch 2015 vor der Arbeitsagentur bonn

YouTube Martin Behrsing

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Kampagne

Respekt und Hilfe statt Abschreckung und Misstrauen

Stellen Sie sich vor, Sie sind ernsthaft krank, …

… brauchen schnelle Hilfe und gehen an einem Montagvormittag zu Ihrem Hausarzt. Nach langer, nerviger Wartezeit erklärt man Ihnen am Empfangstresen in unfreundlichem Ton, dass Ihre Krankenakte verloren gegangen sei und dass sie ohne Termin sowieso nicht behandelt werden könnten. Und überhaupt: Sie hätten doch auch das Wochenende ohne Arzt überlebt. Man vermittelt Ihnen die ganze Zeit das Gefühl, hier unerwünscht zu sein, ein Simulant, dem eigentlich doch gar nichts fehlt. Und dann hören Sie auch noch, dass hier jedes zweite Rezept falsch ausgestellt wird, die Patienten also gar nicht bekommen, was sie brauchen…

Wir schätzen mal, dass Sie nie wieder in diese Arztpraxis gehen werden…

So wie im Arzt-Beispiel geht es vielen Hartz-IV-Beziehern mit ihrem Jobcenter: Deren „Service“ ist oftmals auch alles andere als bürgerfreundlich. Teils werden sogar Leistungen verweigert, auf die ein klarer Rechtsanspruch besteht. In jedem zweiten Fall, der vor Gericht landet, erhalten Hartz-IV-Bezieher mehr Geld zugesprochen. Geld, das die Jobcenter zuvor rechtwidrig vorenthalten hatten.

„Das ist bestimmt für diejenigen ganz schön bitter, die zum Jobcenter müssen. Aber was geht mich das an?“, denken Sie vielleicht. „Ich habe Arbeit und muss nicht von Hartz IV leben.“

Nachteile für alle Beschäftigten

Hartz IV bringt Nachteile für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Viele sind heute bereit zu verzichten und Zugeständnisse zu machen, nur um nichts mit den Jobcentern zu tun haben zu müssen. Oder um möglichst schnell wieder aus der Hartz-IV-Mühle heraus zu kommen: Schlechte Arbeitsbedingungen und ungünstige Arbeitszeiten werden ertragen und immer mehr Forderungen des Chefs erfüllt – aus Angst vor Hartz IV und dem sozialen Abstieg. Oder es werden miese Jobs mit niedrigsten Löhnen angenommen. Kurzum: Je abschreckender und steiniger der Hartz-IV-Bezug ist, desto mehr sind Arbeitnehmer erpressbar. Das spielt den Arbeitgebern in die Hände und schwächt Arbeitnehmer und Gewerkschaften. Es ist wie bei einem Tauziehen, wo die eine Mannschaft auf Schmierseife steht.

Hartz IV befördert heute prekäre Arbeit und niedrige Löhne. Dadurch geraten aber die Löhne und Arbeitsbedingungen für alle unter Druck, weil die Betriebe ja untereinander in Konkurrenz stehen.

Gut für alle: Missstände in den Jobcentern überwinden

Höchste Zeit also, die bestehenden Missstände in den Jobcentern abzustellen. Doch statt dafür zu sorgen, dass jeder im Jobcenter zu seinem Recht kommt, plant die Bundesregierung für den Herbst weitere Verschlechterungen bei Hartz IV. Die Rechte der Leistungsbezieher sollen noch weiter eingeschränkt werden. Diese Pläne dürfen nicht Gesetz werden!

Unterstützen Sie die Forderungen der Erwerbslosengruppen – auch in Ihrem eigenen Interesse:

  • Niemand soll sich im Jobcenter wie ein Mensch zweiter Klasse vorkommen müssen!
  • Zustehende Leistungen müssen zügig und ohne wenn und aber ausgezahlt werden!

AufRECHT bestehen: Kein Sonderrecht im Jobcenter!

quelle http://www.aufrecht-bestehen.de/kampagne/

und http://altonabloggt.com/2014/10/09/rechtsfreier-raum-jobcenter-und-die-bundesweite-kampagne-aufrecht-bestehen/

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links zum Thema  – empfehle den blick auf die macher

Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der besten Niedriglohnsektoren in Europa geschaffen zu haben.

mehr http://www.terz.org/texte/texte_1504/hartz4.html

Rede in Davos http://www.gewerkschaft-von-unten.de/Rede_Davos.pdf

antwort_unterschrift

links zum Thema  – aktuell

Gegen Kampagnenjournalismus

Aktivisten rufen zum Boykott der Bild und Protesten gegen Springer-Verlag auf

»Faule Griechen«, »Hartz-IV-Schmarotzer«, »Rentenabzocker«, »Asylbetrüger«, »kriegswillige Russen«, »terrorbereite Islamisten und jetzt der »Amok-Pilot«: Der auflagenstärkste Fließbandproduzent derartiger Schlagzeilen ist Springers Bild. »Diese Hetze prägt die Meinung, schürt Hass, erzeugt Feindbilder… (Susan Bonath)

»Zurück ins Spiel«

Ab in die Platte

Schummeln für die Statistik

Fratzscherkommission ist zerstritten und überflüssig, Gewerkschaften wollen kein zweites “HartzIV

Der Arbeitsmarkt ruft: Vorboten eines drastischen Wandels

Der Weg in die Obdachlosigkeit

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Epilog – wer hat uns verraten…???

YouTube OberstKuebel

blogbeiträge zum Thema https://mantovan9.wordpress.com/?s=agenda+2010+

 

Gratulation, Schweinestaat!

 

Ein Kommentar

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Endstation? Armut, Reichtum, Finanzkrise

“Zum Reichtum führen viele Wege, und die meisten von ihnen sind schmutzig.”

Welcher Zusammenhang besteht zwischen der internationalen Finanzkrise, den zunehmenden Ungleichheiten zwischen Arm und Reich, den Zukunftstechnologien, der nachhaltigen Entwicklung und dem künftigen Schicksal der Menschheit?

YouTube KIEKE MA FILM BERLIN

 

aktuell zum Thema

Reichtum wächst extrem

Oxfam: Bald hat ein Prozent der Menschen so viel wie die restlichen 99

Ölscheichs, Stahlmagnaten und Oligarchen: Ein Prozent der Menschen weltweit werden im Jahr 2016 so viel Vermögen angehäuft haben und so viel besitzen wie die »restlichen« 99 Prozent der Weltbevölkerung zusammen.

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unser Problem –

Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.

Mahatma Gandhi

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Frieden statt NATO – Für eine Weltfriedenskonferenz

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Offener Brief der Delegierten des Bielefelder Parteitages der Partei DIE LINKE, 6.-7. Juni 2015

Sehr geehrter Michail S. Gorbatschow,

die Entwicklung einer der Quellparteien unserer Partei ist in ihren Anfängen eng mit Ihrem Wirken in den letzten 15 Jahren des vergangenen Jahrhunderts verknüpft. So unterschiedlich die Sicht der Mit-glieder unserer Partei auf die Ereignisse in jener Zeit und Ihr damaliges persönliches Wirken auch ist: Einhellig sind wir heute mit Ihnen der Auffassung, dass die Vereinigten Staaten von Amerika uns schon in einen neuen kalten Krieg getrieben haben, der – wie Sie warnen – sogar zu einem heißen, »zu einem richtigen« werden könnte. Wir fürchten wie Sie, die USA könnten einen solchen riskieren. Wir sehen wie Sie, dass die USA bereit sind, »die ganze Welt auf den Kopf zu stellen«.

Diese Bereitschaft kommt auch in den Äußerungen des Stratfor-Chefs George Friedman vom 4. Februar 2015 zum Ausdruck. Er formulierte u.a.: »Der Punkt bei der ganzen Sache ist, dass die USA dazu bereit sind, einen ›Cordon sanitaire‹ um Russland herum aufzubauen – und Russland weiß das. Russland glaubt, die USA beabsichtigen, die Russische Föderation zu zerschlagen. Ich denke, wir wollen sie nicht töten, sondern sie nur etwas verletzen bzw. ihr Schaden zufügen. Jedenfalls sind wir jetzt zurück beim alten Spiel.«

Sehr geehrter Michail S. Gorbatschow,

wir bitten Sie, eine Weltfriedenskonferenz zu initiieren, damit die internationale Koordinierung des Widerstandes gegen diese brandgefährliche, extrem abenteuerliche Politik endlich beginnt.

Der Nordatlantikpakt rückt nach Russland vor. Die damaligen Außenminister James Baker und Hans-Dietrich Genscher hatten, wie Sie kürzlich noch einmal betonten, im Zuge der deutschen Wiedervereinigung eine Osterweiterung desselben für ausgeschlossen erklärt. Inzwischen steht die NATO im Baltikum, in Polen, in Rumänien und Bulgarien. Symbolhaft stellte sich Ende Februar im estnischen Narva ein US-Panzer mit Sternenbanner am Grenzübergang zu Russland auf. Im März fanden sich 3.000 NATO-Soldaten mit 750 Panzern und schwerem Gerät zu Manövern im Baltikum ein. NATO-Marine-Schiffe probten im Schwarzen Meer. Stützpunkte an Russlands Grenzen werden erweitert und neue Militär-Strukturen dort geschaffen. Die von den USA dominierte NATO agiert mit zunehmender Aggressivität. Oft ist von den Ängsten der Polen und Balten im Zusammenhang mit Russland die Rede. Die Ängste der Russen vor dem erneuten Cordon sanitaire spricht kaum jemand an.

Wir bitten Sie, sehr geehrter Michail S. Gorbatschow, diese aus der Geschichte resultierenden russischen Ängste stärker in den Blick der Weltöffentlichkeit zu rücken. Und: Im Kontext mit den tragischen Ereignissen in der Ukraine muss die Frage gestellt werden: Warum ist die Kritik am russischen Vorgehen auf der Krim ungleich stärker, als – wenn überhaupt – die Kritik am Verhalten der NATO gegenüber Russland? Wir wissen: Das dreiste Verhalten der NATO hat nicht erst nach der umstrittenen Eingliederung der Krim in die Russische Föderation begonnen.

Nicht allein die Vorgänge im Zusammenhang mit der Ukraine gefährden mittlerweile den Weltfrieden. Zu keiner Zeit seit dem Ende des 2. Weltkrieges gab es so viele militärische Konflikte und Kriege wie gegenwärtig und zu keiner Zeit seither so viele, von Elend gepeinigte Flüchtlinge. So vielfältig im Einzelnen die Gründe für diese Kriege, so übersichtlich sind die Hauptursachen: Es geht um wirtschaftliche Macht und Profit, um Rohstoffquellen und strategisch bedeutsame Einflusssphären. Keine andere Macht auf dieser Erde verficht ihre Interessen so massiv und aggressiv wie die NATO mit den Vereinigten Staaten an der Spitze. Dazu gehört nicht zuletzt, dass die Geheimdienste der USA und Großbritanniens de facto die ganze Menschheit elektronisch bespitzeln.

Bitte unterstützen Sie unsere Forderung, dass Schluss gemacht wird mit der Praxis der USA und der NATO, überall in der Welt, wo es das Kräfteverhältnis zulässt und es ihren imperialen Interessen entspricht, zu bomben, mittels Drohnen zu morden und Soldaten zu schicken. Es muss Schluss gemacht werden mit der Destabilisierung ganzer Staaten zum Zwecke ihrer besseren Beherrschung. Rechtliche Normen dürfen nicht länger durch willkürliche Interpretationen außer Kraft gesetzt werden.

Sehr geehrter Michail S. Gorbatschow,

auch Deutschland entfernt sich immer weiter von dem Grundsatz: Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen. Die Forderung des Bundespräsidenten Joachim Gauck auf der Sicherheitskonferenz 2014 in München, Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen, meint ein verstärktes militärisches Engagement. Seither werden die Auslandseinsätze der Bundeswehr ausgeweitet und wird mehr Geld für Rüstung ausgegeben. Deutschland wurde vom neuen NATO-Generalsekretär zur zweitwichtigsten Macht in der NATO erklärt. Deutschland ist »Führungsnation« der neuen schnellen Eingreiftruppe der NATO mit 30.000 Soldaten. Diese wird mit Verweis auf die »Gefahr aus Russland« in den osteuropäischen Staaten stationiert. Wir lehnen diese neue weltpolitische Rolle Deutschlands ab.

Deshalb fordern wir unserem Erfurter Parteiprogramm gemäß »die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als zentrales Ziel hat. Unabhängig von einer Entscheidung über den Verbleib Deutschlands in der NATO wird DIE LINKE in jeder politischen Konstellation dafür eintreten, dass Deutschland aus den militärischen Strukturen des Militärbündnisses austritt und die Bundeswehr dem Oberkommando der NATO entzogen wird.«

Welcher Partei auch immer diejenigen angehören, die in Atlantikbrücken eine Kumpanei mit der US-Kriegspolitik eingehen: DIE LINKE wird sich gegen diese Atlantiker zur Wehr setzen. Wir werden mit aller Kraft dafür kämpfen, dass von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgeht. Sie können davon ausgehen, dass unsere Partei auch weiterhin eine Friedenspolitik ohne Wenn und Aber betreiben wird. Krieg darf nicht länger die Fortsetzung von internationaler Politik mit spezifischen Mitteln bleiben. Auch nicht im Einzelfall.

 

bitte mitzeichnen und teilen

http://www.weltfriedenskonferenz.org/

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Hartz IV News: Wie Armut in Deutschland verharmlost wird – und mehr

die SPD bekämpft seit 2003 nicht die Armut – sondern die Armen

Die Armut, die es nicht mehr gibt ?

Die Armut, die es nicht mehr gibt ?

1. Studenten haben bis Vorlesungsbeginn Anspruch auf Arbeitslosengeld
Studenten haben bis zum Vorlesungsbeginn Anspruch auf Arbeitslosengeld. Das entschied das hessische Landessozialgericht (LSG) in einem am 30. März 2015 veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen: L 9 AL 148/1). Demnach endet der Leistungsanspruch nicht mit Semesterbeginn wie von der Bundesagentur für Arbeit (BA) regelmäßig in der Praxis durchgesetzt, sondern erst mit dem tatsächlichen Vorlesungsbeginn… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/studenten-bis-vorlesebeginn-alg-anspruch-90016497.php

Foto Die Armut, die es nicht mehr gibt


2. BA-Statistik: Immer mehr ältere Erwerbslose rutschen in Hartz IV
Die Zahl der erwerbslosen Hartz IV-Bezieher über 55 Jahre ist innerhalb der vergangenen fünf Jahre stark angestiegen. Das berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ in ihrer Montag-Ausgabe. Demnach waren 2010 knapp 257.000 Personen in dieser Altersgruppe auf Hartz IV angewiesen. Im vergangenen Jahr bezogen bereits fast 318.000 ältere Erwerbslose Leistungen zur Grundsicherung nach SGB II – ein Zuwachs von rund 24 Prozent.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/immer-mehr-aeltere-erwerbslose-rutschen-in-hartz-iv-90016496.php


3. Statt Hilfen für Langzeiterwerbslose, Deckung der Verwaltungskosten der Jobcenter
Die Jobcenter finanzieren ihre Verwaltungskosten zunehmen aus Eingliederungsmitteln für Hartz IV-Bezieher. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen hervor. Demnach wurden im vergangenen Jahr 522 Millionen Euro, die eigentlich für die Integration von Erwerbslosen in den Arbeitsmarkt vorgesehen waren, für steigende Löhne, IT- und Heizkosten ausgegeben. Die Leittragenden sind die Erwerbslosen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/bundesagentur-spart-bei-hartz-iv-beziehern-90016495.php


4. Bundesministerin Andrea Nahles polemisiert gegen die durch die Europäische Sozialcharta
Gastbeitrag von Katja Kipping
Die Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) polemisiert in einem Beitrag gegen die durch die Europäische Sozialcharta sowie durch das Europäische Parlament anerkannte Armutsdefinition als relative Armut. Sie knüpft dabei an die Rhetorik der CDU/CSU und FDP an… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/nahles-ignoriert-grundrechte-90016493.php


5. Ratgeber Hartz IV & Auto

Wer Hartz IV beantragt, muss zunächst seine Hilfebedürftigkeit nachweisen. Dazu gehört auch die Offenlegung des Vermögens, zu dem nicht nur Sparbücher und Bargeld zählen, sondern auch unter anderem Wertgegenstände, Wohneigentum und Fahrzeuge. Ob es sich dabei um verwertbares oder sogenanntes Schonvermögen handelt, hängt von verschiedenen Faktoren.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/hartz-4-ratgeber/hartz-iv-und-auto.html


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Informationen zum Thema – Armut neu definiert :(

Klaus Stuttmann Karikaturen

Klaus Stuttmann Karikaturen

Wer in Deutschland arm ist
Es ist eine bissige Debatte darüber entstanden, was “richtige” Armut in Deutschland ist. Sie geht am Thema vorbei. Die deutschen Armen sind arm, weil sie ausgeschlossen sind aus einer Welt, die sich nur den Situierten entfaltet. […]
Seitdem der Paritätische Wohlfahrtsverband seinen neuen Armutsbericht vorgelegt, den Anstieg der Armutsquote auf 15,5 Prozent gemeldet und konstatiert hat, dass die “soziale Zerrissenheit” in der Bundesrepublik noch nie so tief gewesen sei, werden die Berechnungsmethoden attackiert, die solchen Feststellungen zugrunde liegen. Die Armutsrechnerei, so wird kritisiert, sei in einem reichen Land ein statistischer Schmarren – was sich schon aus folgender Überlegung ergäbe: Wenn alle Menschen auf einen Schlag 100-mal so viel verdienten, würde der Armutsbericht trotzdem beim Anteil von 15,5 Prozent Arme bleiben. Ist das die Entlarvung von statistischem Irrwitz? Die Kritik verkennt, dass die Preise dann entsprechend stiegen, sich an der Kaufkraft also wenig ändern würde. […]
Armut muss man beziehen auf die Gesellschaft, in der man lebt. Die deutschen Armen sind arm, weil sie ausgeschlossen sind aus einer Welt, die sich nur einigermaßen Situierten entfaltet. “Arm zu sein unter Armen mag vielleicht noch zum Aushalten sein. Arm zu sein unter protzenhaften Reichtum – das ist unerträglich”. So stand es in einem Brief an den Münchner OB. […]
Armutsberichte stellen die Glaubwürdigkeit der Erfolgsmeldungen infrage – schwarze Null, sinkende Arbeitslosigkeit, hohes Steueraufkommen; alles ist ja, angeblich, gut wie schon lange nicht mehr. Aber: Armut hört nicht auf, nur weil die Politik ihrer überdrüssig ist und weil sie einem nicht mehr in den Kram passt.
Quelle: Heribert Prantl in der Süddeutschen

aufgelesen Hinweise des Tages II | NachDenkSeiten

mehr www.der-paritaetische.de: Die zerklüftete Republik

links Wir nennen es Armut – Der Armutsbegriff soll überprüft werden

aktuell Bundesagentur spart bei Hartz IV-Beziehern – Gegen-Hartz IV

Überschrift Wie Armut in Deutschland verharmlost wird

und Andrea Nahles definiert die Armut weg

http://www.der-paritaetische.de/Ulrich Schneider

hartz iv Armut und mehr

David Herzog, vom Jura Student zum Hartz IV Empfänger

David Herzog erzählt seine Lebensgeschichte – und was es heißt, Hartz 4-Empfänger zu sein.

YouTube Michael Molli

links zum Thema – aktuell

Volker Pispers entlarvt sie alle

YouTube Mate Matic

Bescheid vom JC – Aufforderung zur Prostitution? – BG45

Bescheid vom JC – Unglaublicher Fall

Als Leistungsberechtigter einen Bescheid vom JobCenter zu erhalten, ist ja eigentlich der Normalfall. Worüber aber die Erwerbsloseninitiative Hartz IV Betroffene e.V. aus Potsdam in Form einer Pressemitteilung berichtet, ist schier unglaublich. Ein JobCenter hat diverse Bescheide erlassen, mit denen eine Leistungsberechtigte allem Anschein nach unterschwellig zur weiteren Ausübung der Prostitution aufgefordert wurde. Wenn man die Pressemitteilung aufmerksam liest, kommt man tatsächlich zu dem Ergebnis, dass die vom JobCenter erlassenen Bescheide einen mehr als bitteren Beigeschmack haben und der Vorwurf von Hartz IV Betroffene e.V. vermutlich zutreffend ist.

Bescheid – Die Pressemitteilung

Hier nun die Presseerklärung von Hartz IV Betroffene e.V.:

Sozialethiker zur Armut in Deutschland Soziale Gerechtigkeit – eine Illusion?

Reichenlobbyistin des Tages: Andrea Nahles

Langzeitsarbeitslose – Neue deutsche Verachtung

Arbeitsagentur prüft Hartz-Schummelei

Immer mehr ältere Erwerbslose verharren in Hartz IV

empfehle Schwarzer Klee im Dreieck

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Epilog – Frau Nahles WIR nennen es Armut

junge_treppe_ma

blogbeiträge https://mantovan9.wordpress.com/?s=armut+in+deutschland+

 

HARTZ IV MUSS WEG !

Ein Kommentar

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