HARTZ-IV SANKTIONEN – Protestmail an die Bundestagsabgeordneten!

WAHLWERBUNG – Wahljahr 2012/2013 !

„Hier habt Ihr Sozialdemokratische und Christliche Werte“

Abstimmung vom 26.04.2012 – Hartz IV-Sanktionen

Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung

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Protestmail an die VERANTWORTLICHEN Bundestagsabgeordneten!

„Ich würde mich über eine weitere und möglichst breite Weiternutzung der mail freuen!“

Vorlage von Norbert Wiersbin

„Guten Tag Herr/Frau ..,

wie ich mit Schrecken erfahren musste, haben auch Sie gegen den Antrag der Fraktion DIE LINKE gestimmt, die grundgesetz- und menschenrechtswidrige Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II zu unterbinden. Damit tragen auch Sie die Verantwortung dafür, dass zahlreiche Menschen systematisch unter jedwedes Existenzminimum und damit in absolutes Elend gedrückt werden. Auch Sie sind dafür verantwortlich, dass hunderttausenden Kindern jede Chance auf ein menschenwürdiges Leben genommen wird.

Ich bin mehr als empört und verurteile hiermit Ihre politischen Entscheidungen auf das Schärfste. Sie tragen damit entscheidend zur Spaltung unserer Gesellschaft bei.

Ich schäme mich für Sie und für die gesamte Bundestagsfraktion, Sie sollten sich nicht mehr „Sozialdemokraten“ oder „Christen“ nennen. „Sozial“ und „christlich“ sind Sie schon lange nicht mehr!

FÜR MICH SIND SIE UND IHRE PARTEI UNWÄHLBAR!

Mit tiefer Empörung, Verachtung  und noch mehr Zorn,

Rita Mantovan

Liste mit E-Mail-Adressen der Bundestagsabgeordneten

http://www.nein-zur-transferunion-fuer-stabiles-geld.de/e-mails-der-bundestagsabgeordneten/

und hier Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung (PDF)           1)

ANHANG – DAS RECHT AUF LEBEN

AUSWIRKUNGEN DER HARTZ-IV SANKTIONEN

ARM DURCH ARBEIT – KINDERARMUT – ALTERSARMUT – OBDACHLOSIGKEIT

informative links

http://www.freitag.de/politik/1207-auf-dem-weg-in-eine-andere-republik

Wohnungsnot http://www.nachdenkseiten.de/?p=12280

http://www.welt.de/print-welt/article663172/Deutschland-hat-die-meisten-Obdachlosen.html

http://www.fr-online.de/frankfurt/obdachlos-in-hessen-auf-der-suche-nach-waerme,1472798,11523056.html

HARTZ IV SANKTIONEN – MUTTER UND KIND TOT_

GEMACHTE ARMUT HAT EINEN NAMEN – SCHANDE

VERANTWORTLICHE POLITIKER HABEN NAMEN – DIESE SCHANDE HAT HIER UND HEUTE VIELE NAMEN

IN DEN GESCHICHTSBÜCHERN WERDEN DIESE NAMEN EINEN UNRÜHMLICHEN PLATZ EINNEHMEN 

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Wenn Jobcenter Hamburg Arzt spielt

altonabloggt

arztpflichtbesuchMit dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juni 2012 über die Arbeitsunfähigkeit von Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten (Hartz IV) wurden neue Maßstäbe festgelegt. Demnach sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte arbeitsunfähig, wenn:

„Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II beantragt haben oder beziehen, sind arbeitsunfähig, wenn sie krankheitsbedingt nicht in der Lage sind, mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten oder an einer Eingliederungsmaßnahme teilzunehmen.“

Nach dem Sozialgesetzbuch II sind Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigte verpflichtet, alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit auszuschöpfen. Ist eine Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme, wie einem Ein-Euro-Job oder Bewerbungstraining, aus Krankheitsgründen nicht möglich, muss dem zuständigen Jobcenter eine ärztliche Arbeitsunfähigkeit vorgelegt werden. Häufen sich die Krankmeldungen, so sind die Jobcenter berechtigt den ärztlichen oder psychologischen Dienst der Agentur für Arbeit einzuschalten. Die Jobcenter beschreiben es so:

„Bei Zweifeln an der Erwerbsfähigkeit ist (…) konsequent eine Prüfung von Amts wegen geboten. Ausweichlich §44a Abs. 1 Satz 1 SGB II…

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Trump – Über Erschütterungen im deutschen Establishment

Gert Ewen Ungar

Jean-Jacques Rousseau, einer der großen europäischen Aufklärer war es, der der letzten französischen Königin Marie Antoinette den Ausspruch in den Mund gelegt hat, “Wenn sie kein Brot haben, warum essen sie dann keinen Kuchen?” Sie soll dies am Vorabend der französischen Revolution gesagt haben.

Der Satz ist zum sprachlichen Sinnbild für einen Zustand der Entfremdung der Eliten und dem von ihr regierten Volk geworden. Er steht für die völlige Ignoranz gegenüber Bedürfnissen und Fakten einer sich in Selbstbezüglichkeit ergehenden Führungsschicht, durch die das historische Ereignis der Revolution überhaupt erst möglich wurde. 

Was nicht in den Bereich der Legenden gehört, ist, dass es Marie-Antoinette war, die sich für eine militärische Lösung entschieden hatte und die Ständeversammlung in einem Staatsstreich auseinander treiben ließ. Das Ergebnis war ein verstärktes Aufbäumen, das den raschen Untergang des Ancien Régime bedeutete.  Auch heute glaubt die politische Elite mit einem kräftigen militärischen Einsatz, könne wieder Ruhe (nicht zu…

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„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

Die alltägliche Hartz-IV-Willkür | Report Mainz

Hartz-IV-Empfänger, die sanktioniert werden, leben unter dem Existenzminimum. Brisant dabei: Gerade wenig Gebildete sind besonders häufig betroffen.

YouTube  ARD

quelle Weniger gebildet, viel sanktioniert: Die alltägliche Hartz-IV-Willkür | Startseite | REPORT MAINZ

und

Beweise für Hartz IV Sanktionsquoten – Gegen Hartz IV

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Ein politisches System das dem Untergang geweiht ist tut instinktiv vieles was diesen Untergang beschleunigt. (Jean Paul Sarte)

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Das Bundesministerium für Arbeit entschuldigt sich

Deutschland sagt Sorry

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales will den Verliererinnen und Verlierern der Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 Dank und Entschuldigung aussprechen.

YouTube Alex Busch

links zum Thema

Deutschland sagt Sorry!

Gauck sagt „Sorry“ – jetzt ist alles wieder gut!

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/133086/gauck-sagt-sorry-jetzt-ist-alles-wieder-gut

überrraschung nachgetragen http://www.mimikama.at/allgemein/deutschland-sagt-sorry-die-hintergrnde/

uups realsatire😉 oder?

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Die Verachtung der Scheinheiligen

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Prekariat auf Abwegen

von Hans-Dieter Rieveler

Warum wenden sich so viele Arbeitslose und Geringverdiener ausgerechnet der neoliberalen AfD zu? Diese Frage beschäftigt kurioserweise vor allem die Vertreter von Parteien, die selbst neoliberale Politik betreiben. Ihre unausgesprochene Antwort lautet: Weil die „sozial Schwachen“ zu dämlich sind, die Komplexität alternativloser Politik zu begreifen. Gegenfrage: Warum sollten die Prekarier Parteien wählen, von denen sie bereits wissen, dass diese sie abgeschrieben haben?
Dieser Eindruck mag falsch sein, verwunderlich ist er nicht. Um diese Wahrnehmung nachvollziehen zu können, muss man sich nur Quantität und Qualität öffentlicher Aussagen von Politikern und Journalisten aus dem linken Meinungsspektrum zu Flüchtlingen einerseits und dem einheimischen Prekariat andererseits anschauen. Großen Teilen der – im weitesten Sinne – Linken ist ihre traditionelle Zielgruppe verloren gegangen: aufstiegs- und bildungsorientierte Arbeiter. In ihrer Wahrnehmung besteht die „neue Unterschicht“ überwiegend aus ungebildeten und faulen Arbeitslosen sowie prekär Beschäftigten, deren Arbeitsleistungen am Markt leider nicht viel wert sind. Da kommen die Flüchtlinge als neue Klientel gerade recht.
Vielleicht ist die vielzitierte Aussage der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckhardt zur Flüchtlingswelle: „Wir kriegen jetzt plötzlich Menschen geschenkt“ auch in diesem Sinne zu verstehen. Die Attribute, die „den Flüchtlingen“ anfangs zugeschrieben wurden, waren durchwegs positiv. Das Attribut mit dem kürzesten Verfallsdatum war „hochgebildet“. Weitgehend unbeschadet gehalten haben sich bis heute: „jung“, „ehrgeizig“, „hochmotiviert“ und „übernormal gesund“ (O-Ton: Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery).
Der Kontrast zu den als ungebildet, unmotiviert, kränklich und zu alt imaginierten Langzeitarbeitslosen könnte kaum größer sein: „sozial Schwache“, deren relative Armut auf ihre eigenen Unzulänglichkeiten zurückzuführen ist, hier; echte Arme, die nur durch äußere Umstände an einer Bilderbuchkarriere gehindert wurden, dort. Endlich haben Göring-Eckhardt, die Sanktionen gegen Arbeitslose einst als „Bewegungsangebot“ bezeichnete, und ihre Gesinnungsgenossen wieder Klienten, die ihren Einsatz verdienen. Zudem wissen sie die Arbeitgeber bei ihrem Einsatz auf ihrer Seite, können diese doch hochmotivierte Mitarbeiter, die auch gerne für Hungerlöhne arbeiten, immer gut gebrauchen.

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Quelle: Telepolis

nachdenkseiten – Anmerkung JK: Eine hervorragende Analyse, die zu Recht darauf hinweist, dass die Flüchtlingspolitik Merkels ein klares innenpolitisches Kalkül beinhaltet, das sehr wohl Flüchtlinge, Erwerbslose und Hartz-IV Bezieher gegen einander ausspielen soll, ganz nach dem Motto „im Vergleich zu den Flüchtlingen geht es euch doch gut“. Und der Beitrag thematisiert zu Recht den verlogenen Humanismus der oberen Mittelschicht, deren Angehörige gerne im Bewusstsein, dass sie mit den Migranten nicht um Arbeitsplätze und Wohnraum konkurrieren müssen, die Willkommenskultur zelebrieren. Dieser Humanismus und Philanthropismus gilt allerdings für das Prekariat im eignen Land nicht. Ein beispielhafter Ausdruck dieser abgrundtiefen Heuchelei ist in der Tat, der im Beitrag zitierte Kommentar, der stellvertretenden Chefredakteurin der „Zeit“, Sabine Rückert. Die Projektion dort ist klar: „Journalist Malik aus Taschkent und seine Frau Nigora, eine Ärztin ….“ Darin sieht man seines Gleichen aus der oberen Mittelschicht, welchen man jede mögliche Empathie und Unterstützung zukommen lässt: „Sprachkurse für alle, Kindergärten, Förderklassen, eine schöne, große Wohnung in einem guten Viertel.“ Was stört es da, dass in Hamburg eine katastrophale Wohnungsnot herrscht und man sich bei der Suche nach einer Bleibe mit 50, 60 oder mehr Bewerbern um eine günstige Wohnung schlagen darf. Natürlich sind das Probleme, die einer stellvertretende Chefredakteurin der „Zeit“, mit einem vermutlich sechsstelligen Jahresgehalt, völlig fremd sind.
In einer anderen „Qualitätszeitung“, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, nach eigener Umschreibung, „die Sonntagszeitung für die Elite“, findet sich in der neusten Ausgabe ein Interview mit Tilo Sarrazin, in welchen dieser unwidersprochen wieder seine rassistische Hetze verbreiten darf. Aber Herr Sarrazin gehört ja nicht zum Pöbel, da darf man dann schon einmal, mit pseudo-wissenschaftlichen Vokabular verbrämten Rassismus verbreiten, vor allem dann, wenn man den Rassismus gleichzeitig mit Sozialdarwinismus würzt und von genetischer Prädisposition und Elitebildung schwafelt. Was man in der oberen Mittelschicht nur zu gerne hört, liefert dies doch Legitimation für die eigene privilegierte gesellschaftliche Position. Wer es nicht geschafft hat, hatte halt einfach schlechte Gene.

aufgelesen http://www.nachdenkseiten.de/?p=33122

 

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Studie: Jeder 5. Suizid durch Arbeitslosigkeit

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von gegenhartz.de

Jeder fünfte Suizid steht in Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit
In Deutschland wurde der Zusammenhang zwischen Suizide, Erwerbslosigkeit und Hartz IV bislang kaum untersucht. Nun haben Forscher der Universität Zürich eine Studie erstellt, die sich die Situation in 63 Ländern genauer anschaute. Jährlich nehmen sich rund 45’000 Menschen das Leben, weil sie keine Arbeit haben oder jemand in ihrem Umfeld von Arbeitslosigkeit betroffen ist. Die Untersuchung zeigt, dass die Zahl aller Suizide, die in der Finanzkrise im Jahr 2008 direkt oder indirekt mit der Arbeitslosenrate im Zusammenhang standen, neunmal so hoch ist wie bislang angenommen.

Arbeitslosigkeit kann Menschen in den Suizid treiben. Dass die existentielle Bedeutung von Arbeitslosigkeit für die Gesundheit gross ist und der (drohende) Verlust einer Arbeitsstelle sowie lange Arbeitslosigkeit eine ernste Situation für die Betroffenen und deren Angehörige darstellt, haben zahlreiche Studien nachgewiesen. Die Debatte über den traurigen Zusammenhang wurde durch die ökonomische Krise und die nachfolgende Sparpolitik vieler Länder im Jahr 2008 neu entfacht. Während viele Untersuchungen lediglich Krisenjahre und oft nur einzelne geographische Regionen einbezogen, können jetzt Carlos Nordt, Ingeborg Warnke, Erich Seifritz und Wolfram Kawohl von der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich erstmals ein Bild über vier Weltregionen für die Zeit von 2000 bis 2011 zeichnen. Mit folgendem Schluss: «Pro Jahr steht weltweit etwa jeder fünfte Suizid direkt oder indirekt mit Arbeitslosigkeit in Verbindung», sagt Erstautor Carlos Nordt. Die Studie ist nun in der Zeitschrift «The Lancet Psychiatry» online publiziert.

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http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/studie-jeder-5-suizid-durch-arbeitslosigkeit-90016608.php

empfehle Hartz IV – ALG II » Hartz IV News

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epilog:  postum – fabian rappel

fabian rappel  https://dieopferderagenda2010.wordpress.com/2009/10/31/fabian-rappel-ainach/

blogbeiträge zum Thema

https://mantovan9.wordpress.com/?s=selbstmord+hartz+iv+

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Obdachlos in Berlin

der futterneid der eliten aus wirtschaft und politik ist grenzenlos?

vorhang auf!

Obdachlose in Berlin

Im Ministerium stört man sich an Zelten

Gegenüber dem Bildungsministerium campen seit Jahren Obdachlose. Nun müssen sie weichen – es gab Beschwerden.
die eliten aus wirtschaft und politik gönnen den menschen selbst ihren abfall nicht mehr

….

Nur noch bis zu diesem Donnerstag hat die Gruppe Zeit, ihre Zelte abzubauen. Am Montag kam die Ansage vom Ordnungsamt des Bezirks Mitte, die Fläche zu räumen. „Grundsätzlich ist das Zelten in Grünanlagen nicht erlaubt“, erklärte Bezirksstadtrat Carsten Spallek (CDU) auf Nachfrage; deshalb sei die Räumung angeordnet worden.

Doch es ist fraglich, ob das Ordnungsamt von sich aus tätig geworden wäre. Der taz liegen Informationen vor, wonach eine Beschwerde über die campierenden Frauen und Männer aus dem Haus des Bundesbildungsministeriums kam. Es liegt dem Camp direkt gegenüber.


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http://www.taz.de/!5297952/

 

empfehle –

beim nächsten mal sollten die zelte vorm kanzleramt stehen!

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links zum thema

mini slums http://www.news.de/panorama/855637071/obdachlos-im-regierungsviertel-mini-slums-mitten-in-berlin/1/

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bilanz-von-caritas-drk-und-diakonie-mehr-obdachlose-als-je-zuvor-bei-kaeltehilfe/13385318.html

aktuell asternweg
https://mantovan9.wordpress.com/2016/04/22/hilfe-fuer-den-asternweg/

ursache und Wirkung – die gestrandeten 

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epilog – es kommt der tag der abrechnung!

“Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.”
Jean Paul Sartre

Ein Kommentar

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