Nachgefragt: Usbekistan

Aus Monitor vom 27.01.2011

Islam Karimow Rechte: WDR

Es ist die Inszenierung eines Unrechtsstaates. Usbekistan, Zentralasien. MONITOR hatte mehrfach über Folter, Unterdrückung und Willkürherrschaft in seinem Reich berichtet. Islam Karimow, Staatschef von Usbekistan. Auch verantwortlich für das Massaker in der Provinzstadt Andijan vor knapp sechs Jahren. Hunderte starben durch Regierungstruppen, Männer, Frauen, Kinder. Diesen Montag in Brüssel: EU-Kommissionspräsident Barroso empfängt Diktator Karimow. Heute hohe Ehren. Doch nach dem Massaker von Andijan galt für das usbekische Regime ein striktes EU-Einreiseverbot und andere Sanktionen. Die wurden im Oktober 2009 aufgehoben. Dass Deutschland dabei eine wichtige Rolle spielte, ist für internationale Beobachter klar. Deutschland und der Diktator – eine fragwürdige Freundschaft, über die MONITOR mehrfach berichtete, und die sich vielleicht so erklären lässt: Usbekistan ist aufgrund seiner geografischen Lage ein strategisch wichtiger Handelspartner. Außerdem: Die Bundeswehr unterhält in Usbekistan einen Stützpunkt, die deutsche Drehscheibe für den Krieg in Afghanistan. EU und Deutschland weichen Kritik am Besuch aus. Ein robuster Dialog werde schließlich geführt. Außerdem betonte die Bundesregierung auf Nachfrage, Usbekistan habe doch die Todesstrafe abgeschafft.

Alain Deletroz, International Crisis Group: „Es gab in Usbekistan doch nie viele Menschen, die offiziell zum Tode verurteilt wurden. Sie wurden und werden in den Gefängnissen zu Tode gefoltert. Natürlich werden die dann nicht als zum Tode Verurteilte gezählt, sondern sie sind im Gefängnis an Herzversagen gestorben.“

Robuster Dialog mit einem Unrechtsregime. September 2010, die Kanzlerin in New York bei den Vereinten Nationen. Das sind die Bilder, die man kennt. Erst jetzt wurde bekannt, dass sich die Kanzlerin dort persönlich mit dem Diktator getroffen hatte. Die Initiative sei von Usbekistan ausgegangen, die Bundesregierung bittet um Verständnis, dass man über vertrauliche Gesprächsinhalte keine Auskunft geben könne.

Sonia Seymour Mikich: „Ach ja, Karimow. Stichwort peinliche politische Partnerschaften des Westens. In Tunesien wurde ein Diktator gestürzt. In Ägypten empören sich die Menschen gegen Hosni Mubarak.“

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Angela Merkel und Islam Karimow

quelle http://www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2011/0127/usbekistan.php5

Ein Kommentar

Eingeordnet unter Internationales

Eine Antwort zu “Nachgefragt: Usbekistan

  1. Sabine

    Hallo,

    ich glaube den öffentlich rechtlichen Medien nicht mehr ganz so.

    Das Bild, welches von Monitor gesendet wurde, über den gefolterten Menschen, der mit Blutergüssen überzogen war, glaube ich schon mal um Zusammenhang mit dem Gefängnis Guantanamo gesehen zu haben. Es gibt Webseiten, die Foltermethoden und solche Bilder öffentlich machen.

    Wir wissen nur von einigen Ländern dass gefoltert wurde und wird. Wissen wir über unser Land auch bescheid?
    Überall, wo gegen Menschen Informationskriege stattfinden, Webseitenbetreiber unter Druck gesetzt werden und sie ihre Seiten löschen müssen weil Aufklärung unerwünscht ist. Warum wohl sperren gewisse Staaten das Internet wie manche Staaten in Asien?
    Hier ein Link http://www.google.de/#hl=de&source=hp&q=Guantanamo&btnG=Google-Suche&aq=f&aqi=&aql=&oq=&fp=618e9e4e38bf1639

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