DAS WORT ZUM MONTAG: HARTZ-IV-SANKTIONEN

Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklenTrieben ergebenen Herrscherclique «regieren» zu lassen. (die Weiße Rose)

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Hartz-IV-Sanktionen im modernen Deutschland

HARTZ-IV: Brutalität mit Methode

Von Sebastian Bertram und Hans-Dieter Hey

“Nach internen Vorgaben werden Chefs von Jobcentern dazu vergattert, 30 bis 40 Prozent der Hartz IV-Empfänger mit Sanktionen zu belegen. Diese Quote soll erbracht werden, unabhängig davon, wie sich die Arbeitslosen konkret verhalten“, teilte das Radiomagazin „Politikum“ in WDR 5 im Februar mit. Sonst berichtet der Mainstream zu diesem Thema meistens unter dem Motto: „Arbeitsunwillige Hartz IV-Empfänger werden verstärkt sanktioniert.“ Es gibt also reichlich Anlass, sich näher mit diesen umstrittenen Maßnahmen genauer zu befassen.

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Beispiel unter vielen
Herr G. soll sich auf fünf Vorschläge seines Arbeitsvermittlers umgehend bewerben. Vier Bewerbungen erledigt er in den nächsten Tagen. Für die fünfte fehlen ihm Foto, Mappe usw. Da er bis zum Ende des Monats wenig Geld hat, bewirbt er sich erst vierzehn Tage später. Bei der folgenden Anhörung wird dieser Grund nicht akzeptiert und sein Regelsatz wird für die nächsten drei Monate um 30 Prozent gekürzt, da er „die Arbeitsaufnahme vereitelt habe“. Es stellt sich aber heraus, dass die Arbeit noch gar nicht vergeben war. Der Arbeitgeber entschied sich erst viel später für einen anderen Bewerber, nachdem Herrn Gs Unterlagen längst eingegangen waren.
In Deutschland wurden bei der Einführung von Hartz IV härtere Sanktionsmöglichkeiten beschlossen, um die Bereitschaft der Betroffenen zu erhöhen, ihren Pflichten nach dem SGB II nachzukommen. Das bedeutete vor allem, unterqualifizierte und schlechter bezahlte Arbeiten anzunehmen. Nach den von Mainstream-Medien oder Gossen-Journaille verbreiteter Anschauung leben Arbeitslose auf Kosten der Arbeitenden. Doch tatsächlich sind sie Opfer unter anderem einer ungerechten Verteilung der Arbeit. Statt gegenzusteuern, wurden in den letzten Jahren die Wochenarbeitszeit und die Lebensarbeitszeit verlängert, auch zum Schaden der Beschäftigten. Denn deren Lebensqualität leidet unter zunehmendem Leistungsdruck und verstärkter Angst um den Arbeitsplatz inzwischen fast so wie die der Erwerbslosen.
Der Wettbewerb der ARGEn
Die Hartz IV-Behörden (ARGEn) stehen in einem Wettbewerb um die geringsten Kosten pro Hartz IV Hilfeempfänger. Diese können gesenkt werden durch Bekämpfung von Leistungsmissbrauch, aber auch, indem man gesetzliche Leistungen vorenthält, z.B. mit Hilfe von Sanktionen. Auch in diesem Zusammenhang sind also die Sanktionen zu sehen und wohl auch das Ausmaß der Klagen gegen Hartz IV-Bescheide. Letzteres wird aber von vielen nicht nur als ein durch Hartz IV verursachter Schaden gesehen, sondern die Nutzung der Gesetze gleichsam als Leistungsmissbrauch der Betroffenen. Obwohl mehr als die Hälfte der Klagen vor Gericht erfolgreich ist, hat die Landesregierung NRW unter Jürgen Rüttgers (CDU) die Rechtsberatung eingeschränkt durch Finanzierungsstopp der unabhängigen Beratungsstellen. Als nächstes ist geplant, die Klageflut durch Einführung erheblicher Gebühren einzudämmen. So wird der Rechtsstaat letztlich ausgehebelt.
In manchen Bundesländern kamen auf eine offene Stelle zehn Arbeitslose und mehr. Trotzdem befassten sich Wissenschaftler tatsächlich mit der Frage, ob man die Arbeitswilligkeit mit Druck fördern könne. Dass dies kaum kritisch hinterfragt wird, wundert. Kamen doch im Juli 2009 auf rund 484.000 gemeldete offene Stellen – incl. Ein-Euro-Jobs – ca. 5 Mio. Arbeitslose. Hierbei sollte die Frage gestellt werden, in wessen Auftrag diese Wissenschaftler und ihre vermeintliche Neutralität tatsächlich arbeiten wenn sie härtere Sanktionen und eine Verminderung des Regelsatzes vorschlagen. Nur wenige Untersuchungen vermochten in begrenztem Umfang einen positiven Effekt von Sanktionen zu erkennen – hungernd akzeptiert man eben jeden Job. Hier gab man die Empfehlung, Sanktionen zu verschärfen (Schneider 2007; Konle-Seidel 2008, 86 – 87). Viele OECD-Länder setzten diese Empfehlungen leider um (Schneider 2007). Man tat schlicht so, als habe man ein Vermittlungsproblem und kein Arbeitsmarktproblem. Tatsächlich wurde beschossen, Arbeitslose – also die Opfer falscher Weichenstellungen – stärker zu drangsalieren. Das war angeblich wissenschaftlich begründet, so dass niemand ein schlechtes Gewissen haben musste. Aus kriminalpsychologischer Sicht wirken Sanktionen bei Straftätern nur dann, wenn die Gewissheit des „Entdeckungsrisikos“ und der anschließenden Strafe zu normkonformem Verhalten führt. Die Einführung existenzbedrohender Sanktionen bei Hartz IV folgen genau diesem Muster. Im Gegensatz zu Straffälligen unterliegen Hartz-IV-Empfänger der Totalüberwachung durch die Hartz-IV-Behörden und werden damit deutlich diskriminierter gestellt und stärker entwürdigt und entrechtet als Straftäter. Ein kolossales Versagen des Rechtsstaates vor den Forderungen der Wirtschaft, ihrer Verbände und des Lobbyismus.

WEITERLESEN http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=14099

AKTUELL – WER NICHT SPURT WIRD SANKTIONIERT

Hartz IV ist ein Sklavensystem! Die Regierung subventioniert Billiglöhne, der Arbeitgeber hat scheinbar keine Verantwortung mehr für seine Mitarbeiter und DARF Hungerlöhne zahlen. Wer nicht bereit ist, sich ausbeuten zu lassen wird hart bestraft! Danke an Rot-Grün & Schwarz-Gelb!

von HartzIVabschaffen

MEHR http://www.hartz-iv.info/news/2012/05/19/hartz-iv-sanktionen-bei-jobablehnung-mit-vermeintlich-sittenwidrigem-lohn/

INFORMATIONEN ZUM THEMA

HARTZ IV Sanktions-Tombola! ZIEH ODER STIRB!

Jobcentermitarbeiter gratulieren sich zu verhängten Hartz IV-Sanktionen https://mantovan9.wordpress.com/2011/11/08/jobcentermitarbeiter-gratulieren-sich-zu-verhangten-hartz-iv-sanktionen/

MITZEICHNEN UND TEILEN BITTE – Protestmail an die Bundestagsabgeordneten!

Meister Kulturdieb

HIER MITZEICHNEN https://mantovan9.wordpress.com/2012/04/27/hartz-iv-sanktionen-protestmail-an-die-bundestagsabgeordneten/

UND WEIL DIESE VERBRECHEN NICHT SCHON VERWERFLICH GENUG SIND – WIRD GEGEN DIE BETROFFENEN GEHETZT

BITTE MITZEICHNEN UND TEILEN

BILD VERKLAGEN! STOPPT DIE HETZKAMPAGNE GEGEN SOZIAL SCHWACHE

http://openpetition.de/petition/online/bild-verklagen-stoppt-die-hetzkampagne-gegen-sozial-schwache

3 Kommentare

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3 Antworten zu “DAS WORT ZUM MONTAG: HARTZ-IV-SANKTIONEN

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  3. Ich bin gegen Hartz IV, Betrug, Korruption, Täuschung und jeder Art von Gehirnwäsche!

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