Monatsarchiv: November 2014

Hartz IV News: Zahl der Stromsperren steigt in Deutschland immer weiter an – und mehr

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1. München will als erste Stadt die Pille kostenlos an Frauen im Grundsicherung/Hartz IV Bezug ausgeben
Weil der Regelsatz nicht ausreicht, haben Frauen ab 20 Jahre mit Hartz IV Anspruch die Möglichkeit ab dem 1. Januar 2015 die Verhütungspille kostenlos in München zu erhalten. Bislang wurde die Pille in Einzelfällen über „Pro-Familia“ in der Landeshauptstadt ausgegeben. Junge Frauen unter 20 Lebensjahre erhalten die Anti-Baby-Pille weiterhin kostenfrei vom Frauenarzt verschrieben… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kostenfreie-pille-in-muenchen-90016347.php


2. Finanzielle Nachteile von alleinerzogenen Kindern durch geplante Hartz IV-Kürzungen in der Hauptbedarfsgemeinschaft
Die finanzielle Situation von Kindern getrennt lebender Eltern im Hartz IV-Bezug könnte sich künftig wesentlich verschlechtern. Darauf weist der Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) hin. Im Rahmen der geplanten Hartz IV-Reform soll der betreuende Elternteil das Sozialgeld für das Kind für die Tage, an denen sich der anderen Elternteil um das Kind kümmert, an diesen weitergeben, so dass sich eine Kürzung für die Hauptbedarfsgemeinschaft ergibt. Diese Regelung führe dazu, dass die Existenz des Kindes nicht mehr sichert sei, kritisiert der VAMV… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-reform-weniger-geld-fuer-kinder-90016346.php


3. Bezieher von Wohngeld oder Hartz IV haben Anspruch auf Zinsen, wenn das Amt deutlich verspätet zahlt
Wenn das Amt lange nicht zahlt, haben Bezieher von Hartz IV oder Wohngeld Anspruch auf eine Entschädigung in Form von Zinsen auf den verspätet gezahlten Betrag. Demnach erhielt eine Berliner Rentnerin, die acht Monate lang auf ihr Wohngeld warten musste, zusätzlich zum ausstehenden Betrag vier Prozent Zinsen. Diese Regelung gilt dem Bericht zufolge auch für Hartz IV-Leistungen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/zinsen-vom-amt-fuer-verspaetetes-hartz-iv-90016343.php


Tod durch Stromsperre Der Demokrator

4. Zahl der Stromsperren steigt in Deutschland immer weiter an
Menschen mit geringen Einkommen haben es immer schwerer in Deutschland angesichts permanent steigender Lebenshaltungskosten. Dazu zählen auch die Ausgaben für Gas und Strom. Da überrascht es nicht, dass mittlerweile Hunderttausende hierzulande nicht mehr in der Lage sind, ihre Stromrechnung zu bezahlen. Die Folge sind Stromsperren vom Energieversorger. Laut einem Bericht wurden 2013 fast 345.000 Haushalten der Strom abgestellt. Grund für die steigenden Stromkosten sind Abgaben und Steuern… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/345000-haushalte-wurde-der-strom-abgestellt-90016342.php

zur Erinnerung – Stromsperre ZDF Kein Strom für Arme strompur.de

mehr http://strompur.de/stromsperre-hartz-iv-empfaenger/


5. Jobcenter drängt Familie zu Umzug in billigere Wohnung, die nicht zu bekommen ist 
Eine sechsköpfige Familie aus Ettringen kämpft mit einem wachsenden Schuldenberg, weil sich das Jobcenter weigert, die Miete ihres Hauses in voller Höhe zu übernehmen. Die Unterkunft ist nach Ansicht der Behörde zu groß und zu teuer. Mittlerweile ist das Gas abgestellt und der Mietvertrag der als unangemessen bewerteten Unterkunft seitens der Vermieterin wegen Mietrückständen gekündigt. Eine neue Wohnung hat die Familie aber noch nicht, denn die Vorgaben seitens des Jobcenters scheinen nicht erfüllbar zu sein… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-familie-in-der-schuldenfalle-90016341.php


6. VG Regensburg verpflichtet Jobcenter zur Herausgabe der internen Diensttelefonliste
Das Jobcenter Landshut ist verpflichtet, die aktuelle Diensttelefonliste herauszugeben. Das entschied das Verwaltungsgericht Regensburg (VG) in seinem Gerichtsbescheid vom 04. November 2014 (Aktenzeichen: RN 9 K 14.488). Nach Auffassung des Gerichts ergibt sich der Anspruch auf Herausgabe der Telefonnummern aus dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Geklagt hatte ein Hartz IV-Bezieher, dem ledig eine Servicecenter-Nummer vom Jobcenter mitgeteilt wurde… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-muss-interne-dienstnummern-rausruecken-90016340.php


7. Riesterförderung verschlingt Milliarden, die bei der Armutsbekämpfung fehlen 
Der aktuelle Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung zeigt vor allem eines: Mit der gesetzlichen Rente geht es steil bergab. Matthias W. Birkwald von der Partei Die Linke spricht angesichts der dramatischen Zahlen von einem „fortdauernden Niedergang der gesetzlichen Rente, der für immer mehr Menschen direkt in die Altersarmut führt“. Diese Entwicklung könne auch die private Altersvorsorge nicht aufhalten… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/riesterrente-kostet-miliarden-und-bringt-nichts-90016336.php


8. BSG: Junge Volljährige anhaften nicht für pflichtwidriges Verhalten ihrer Eltern beim SGB II-Bezug

Kinder haften nicht für das pflichtwidrige Verhalten ihrer Eltern im SGB II-Bezug. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in einem aktuellen Urteil (Aktenzeichen: B 4 AS 12/14 R). Im konkreten Fall forderte das Jobcenter Leistungen von einem jungen Erwachsenen zurück, die er als Minderjähriger zu Unrecht erhalten hat… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kinder-haften-nicht-fuer-eltern-90016339.php


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Informationen zum Thema – Ursache und Wirkung

Hartz IV–Arbeiten für 2,66 Euro-Jobcenter droht bei Kündigung mit Sanktionen

Wir haben eine alleinerziehende Mutter getroffen, die in einer Kantine ihren Harzt IV-Bezug etwas aufbessert. Den Kantinenwirt freut es, da er für den Lohn nicht mehr so tief in die Tasche greifen muss. Doch ist das rechtens? Sie werden staunen. Quelle: SWR

YouTube DresdnerSozialwacht

aktuell Armutstrend und politische Seelenmassage

Unsichtbare Fessel | junge Welt

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Fantasialand Bundesagentur für Arbeit –

Kommentar

Deutschland feiert „Zehn Jahre Hartz IV“ und fehlen darf natürlich nicht die Bundesagentur für Arbeit. Zahlreiche Kritiken, nachgewiesene Mängel, Analysen und Statistiken von Betroffenen, anerkannten Wissenschaftlern, Statistikern, Politikern und Gewerkschaften werden mal schnell ad absurdum geführt, wenn Frank-Jürgen Weise zunächst in der „Bild“ fantasiert, dass Hartz IV das beste Programm ist, das wir je hatten. Monatliche beschönigte Arbeitslosenzahlen für die Öffentlichkeit und Medien, eine Fantasiereise in die Welt der Vollbeschäftigung mit Hilfe des prekären Arbeitsmarktes sowie die Lüge vom Fachkräftemangel täuschen nicht darüber hinweg, dass Hartz IV ein „Anschlag auf die Menschenwürde“ ist. Um so zynischer ist es, wenn Weise meint: „Natürlich gab es Verlierer, aber in der Summe war die Agenda 2010 für die Menschen ein Gewinn.“ Eine Million Menschen sind „Verlierer“, wenn ihnen vom Existenzminimum noch ein Minimum entzogen wird. Menschen sind „Verlierer“, wenn sie ihr Obdach verlieren und ihren Strom nicht mehr bezahlen können. Die Gewinner sitzen auf der anderen Seite: Unternehmen, die durch großzügige Lohnsubventionen der Bundesagentur für Arbeit ihr Prekariat stabilisieren, zementieren und sich entspannt zurücklehnen, weil sie sich in der Sicherheit wiegen können, neues Futter in Form von Zwangsbewerbern über die Arbeitsagenturen und Jobcenter zu erhalten. Aus der mit der Agenda 2010 eingeführten Eigenverantwortung eines jeden Erwerbslosen wurden gleichzeitig legitimierte exekutive Erziehungsmaßnahmen in Form von Geldkürzungen oder Zwangsmaßnahmen erschaffen. „Sind sie zu stark, bist du zu schwach“, titelt Fisherman’s Friend. Zu schwach ist hier nur Eine: Unsere Regierung, die es zulässt, dass mit der Agenda 2010 eine Gesellschaftsspaltung entstanden ist, die den sozialen Frieden und unsere Demokratie gefährdet. Eine Regierung, die stolz eine Rentenreform und Arbeitsmarktpolitik verkündet, die mit rasendem Tempo eine nicht vorhersehbare Altersarmut bringt. Und eine Regierung, die die Menschenwürde mit Füßen tritt. Zehn Jahre Hartz IV ist kein Grund zum Feiern, es ist ein Grund zum Schämen. Und jedem Erwerbstätigen sollte klar sein, es trennen ihn nur zwölf Monate vom Ausschluss aus der Gesellschaft. Und das ist der „Anschlag auf die Menschenwürde.“

Aus „Wirtschaft und Gesellschaft“ von Thorsten Hild

Die Welt“ und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei “auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”. Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, meint Weise darüber hinaus, treffe den Arbeitsmarkt derweil nicht. Zwei Dinge bringt Weise damit zum wiederholten Mal zum Ausdruck: Er versteht die Funktionsweise des Arbeitsmarkts nicht. Und er ignoriert das soziale Elend, das Hartz IV nicht allein über die Arbeitslosen gebracht hat, sondern über viele Millionen Beschäftigte.

Erst einmal sollte auch in diesem Zusammenhang festgehalten werden, wie prekär es um die deutschen Medien bestellt ist. Wie ein Blick in google news zeigt, sind sie keine “vierte Gewalt”, die das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Geschehen hinterfragen, sondern Papageien, in diesem Fall auf der Schulter des Chefs der Bundesagentur für Arbeit.

Deutschland weit entfernt von Vollbeschäftigung

Selbst “Die Welt” hält am Ende ihres Beitrags immerhin fest:

“Vollbeschäftigung wird gemeinhin bei einer Arbeitslosenquote von unter drei Prozent konstatiert. In Deutschland lag diese zuletzt bei 6,3 Prozent.”

Wir sind in einem Punkt sogar konservativer und gehen in unseren Analysen immer davon aus, dass Vollbeschäftigung nicht unter, sondern bereits bei drei Prozent als gegeben angesehen darf. Die Arbeitslosenquote aber liegt mit 6,3 Prozent mehr als doppelt so hoch. Bezieht man die Zahl der Arbeitslosen nicht wie hier auf alle zivilen Erwerbspersonen, sondern auf diejenigen, für die die Bundesagentur vor allem zuständig ist, die abhängig beschäftigten zivilen Erwerbspersonen, liegt die Arbeitslosenquote noch ein gutes Stück höher, nämlich bei sieben Prozent. Zieht man gar die weiter gefasste Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) heran, beträgt die Quote 8,2 Prozent (Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, Monatsbericht Oktober 2014). Selbst der in der Regel stets zu optimistisch vorausschauende Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung geht in seinem gerade erst vorgestellten Jahresgutachten davon aus, dass die Arbeitslosenquote auch im nächsten Jahr unverändert hoch bleiben wird. Weiter

quelle http://altonabloggt.com/2014/11/23/fantasialand-bundesagentur-fur-arbeit/

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Sabine Zimmermann, DIE LINKE:

Skandalöse Auswüchse der Agenda 2010 überwinden  

Realitäten – „20,289 Millionen Bundesbürger arme !“

Wenn ich so alles zusammenzähle:

5 Millionen Hartz-IV-ler,

1,2 Millionen Aufstocker,

0,8 Millionen Leiharbeiter,

5 Millionen Minijobber,

889 Tausend Rentner mit Job,

500 Tausend Rentner und Rentnerinnen in Grundsicherung,

2 Millionen Kinder in Hartz IV (neue Zahlen vom Bundesamt für Statistik)

und dann noch 4,9 Millionen Obdachlose, Sozialhilfeempfänger und Hartz-IV-er ohne Bezüge hinzuzählt kommen wir auf 20,289 Millionen arme Bundesbürger, das sind 25,36% der Deutschen… mehr als ein viertel der BRD!

Schock ! ! !

Und die Zahlen sind von den Linken heute 2 mal im Bundestag genannt worden…

quelle https://www.facebook.com/video.php?v=1576332592587798&set=vb.100006332161782&type=2&Theater

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mehr zum Thema

Griff in die Rentenkasse

ARD-Plusminus Sendung vom 26.11.2014.
Veranstaltung der Allianz gegen Altersarmut

YouTube Kolpingwerk DV Speyer

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und wenn man denkt es geht nicht schlimmer !

aktuell – Arbeitssklave von der wiege bis zur bahre 😦

Gesetzliches Rentenalter abschaffen

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/ifo-chef-sinn-gesetzliches-rentenalter-abschaffen/11047734.html

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Epilog – es armutet sehr  – Stromsperren ?

SOLIDARITÄT ÜBER DEN TOD HINAUS!

links zum Thema http://de.wikipedia.org/wiki/Stromsperre#Deutschland

blogbeiträge https://mantovan9.wordpress.com/?s=agenda+2010

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Update – Abschied

zur Erinnerung – „Meine Reise zum Ende der Welt“ 

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endlich hat der unbekannte einen namen

 

Zur Erinnerung an Horst Robert B.:

Im September 2011 stürzte sich der 55jährige Diplom Designer Horst Robert B. im portugiesischen Sagres von einer Klippe in den Tod. Horst Robert B. war mit seinen letzten finanziellen Mitteln in den Urlaub gefahren und hatte seinen Suizid selber auf seinem Blog publik gemacht. In seinem letzten Eintrag berichtet er über Missgeschicke, fehlende Perspektiven sowie über zermürbende Auseinandersetzungen mit einem Mitarbeiter des Finanzamts Charlottenburg und einem Sachbearbeiter des Jobcenters Kreuzberg. Wir werden die Erinnerung an Horst Robert B. wach halten.
Mit Anteilnahme und Trauer – das „Auf die Strasse“ Team.
Mit Dank an Barbara Meinberg für Initiative und Recherchen.

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Energiearmut wird zum Massenphänomen

transparent6aVon Caren Lay

„Energiearmut wird immer mehr zum Massenphänomen. Der erneute Anstieg verhängter Stromsperren im vergangenen Jahr auf fast 345.000 und die annähernd sieben Millionen Mahnverfahren sind ein Alarmsignal, das Strom für Millionen kaum noch erschwinglich ist. Die Bundesregierung verweigert eine Strompreisaufsicht und sorgt mit ihrer Politik dafür, dass der Strompreis seit 2008 für private Haushalte um 38 Prozent, für die Industrie aber nur um 13 bis 15 Prozent gestiegen ist Das ist ein schweres soziales Versagen,“ erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Medienmeldungen über den Monitoringbericht der Bundesnetzagentur. Lay weiter:

„Die Bundesregierung der letzten Jahre betreiben Energiepolitik für die Konzerne und nicht für private Stromkundinnen und Stromkunden. De facto bezahlen die privaten Verbraucherinnen und Verbraucher überverhältnismäßig, während die Industrie entlastet wird. 345.000 Stromsperren bedeuten, dass rund eine Million Menschen in Deutschland 2013 im Dunkeln saß, keine Wäsche waschen, keine warmen Mahlzeiten zubereiten konnte. Das ist ein Anschlag auf die Menschenwürde. Stromsperren gehören gesetzlich verboten.

Die Maßnahmen zur Absenkung der Strompreise liegen seit Jahren auf dem Tisch: Neben der Abschaffung der ungerechtfertigten Industrierabatte in Milliardenhöhe zu Lasten der privaten Haushalte und kleinen Unternehmen muss die Stromsteuer auf ein Minimum gesenkt und die Strompreisaufsicht wieder eingeführt werden. Mit den Forderungen der LINKEN könnte der Strompreis für eine Durchschnittsfamilie um 185 Euro pro Jahr gesenkt werden.“

http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/energiearmut-wird-massenphaenomen/?rss

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blogbeiträge zum Thema

https://mantovan9.wordpress.com/?s=strom+abgestellt+

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Hartz IV News: Analyse 10 Jahre Hartz IV: Eine Katastrophe! und mehr

bald ist es wieder soweit – es weihnachtet sehr – hier ein paar realitäten

HARTZ-IV! AUSGEGRENZT UND VERTAFELT – ES ARMUTET SEHR

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1. Riesterförderung verschlingt Milliarden, die bei der Armutsbekämpfung fehlen 

Der aktuelle Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung zeigt vor allem eines: Mit der gesetzlichen Rente geht es steil bergab. Matthias W. Birkwald von der Partei Die Linke spricht angesichts der dramatischen Zahlen von einem „fortdauernden Niedergang der gesetzlichen Rente, der für immer mehr Menschen direkt in die Altersarmut führt“. Diese Entwicklung könne auch die private Altersvorsorge nicht aufhalten… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/riesterrente-kostet-miliarden-und-bringt-nichts-90016336.php


2. Hartz IV bedeutet Verzicht

„Mit den Hartz IV Regelleistungen kann man weder leben noch sterben“. Dieser Ausspruch sagt eigentlich alles über die Höhe und Wertigkeit der Regelsätze aus. Eine neue Studie des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg untersuchte die starken Einschränkungen von Hartz IV Beziehern nun im Rahmen einer wissenschaftlichen Befragungsstudie… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bedeutet-verzicht-90016335.php


3. Von den Märchen über die angebliche Verfassungskonformität der Hartz-IV-Regelleistungen von Thomas Kallay

Dieser Tage wird wieder über die SGB-II- und auch SGB-XII-Regelleistungen für Erwachsene und Kinder („Hartz-IV“ und „Grundsicherung“) öffentlich diskutiert und medial berichtet. So wird beispielsweise in der Thüringer Allgemeinen über eine der an dem letzten Hartz-IV-Regelleistungsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 23.07. 2014, Az.: 1 BvL 10/12 u.a.) beteiligten Rechtsanwaltskanzleien und über deren Wirken in diesem Verfahren berichtet… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verfassungskonformitaet-der-hartz-iv-regelsaetze-90016332.php


4. Analyse 10 Jahre Hartz IV: Eine Katastrophe!

Der Politologe Christoph Butterwegge zieht nach zehn Jahren Hartz IV Bilanz. Sein Fazit: Die Hartz IV-Reform war ein Reinfall. Gesunkene Reallöhne, eine Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse und ein wachsender Niedriglohnsektor sprechen ganz und gar nicht für eine erfolgreiche Arbeitsmarktreform unter Gerhard Schröder… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/analyse-10-jahre-hartz-iv-90016331.php

und „Es gibt vermehrt Armut trotz Arbeit“


5. Rechtsanwalt Kay Füßlein: Rechtswidriger Arbeitsvertrag des Maßnahmenträgers schützt vor Sanktion

Es stellt keine Pflichtverletzung nach § 31 SGB II dar, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich weigert, einen rechtswidrigen Arbeitsvertrag bei einem Maßnahmenträger zu unterschreiben… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/urteile/keine-hartz-iv-sanktion-bei-rechtswidrigem-vertrag-190032.html


6. Viele Jobcenter erfüllen die gesetzlichen Personalvorgaben nicht

Dass die Betreuungssituation von Hartz IV-Bezieher in den Jobcentern alles andere als gut ist, dürfte niemanden überraschen. Eine Datenübersicht der Bundesregierung zeigt jedoch nun das ungeahnte Ausmaß. Wie die Online-Ausgabe der „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, erfüllt ein Drittel der Jobcenter nicht den gesetzlich vorgegeben Personalschlüssel für die Betreuung von Hartz IV-Beziehern über 25 Jahre. Bei den jüngeren Leistungsberechtigten ist die Situation sogar noch dramatischer… Weiter:


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Informationen zum Thema

heute weiche ich etwas von der sonstigen Ergänzung der hartz-news ab.

der blog „mein Name ist mensch“ hat heute Geburtstag!!!

hier die aktuelle Änderung – zu finden – über uns im blogeingang –

vorspann – der traum ist aus!

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liebe blogbesucher 🙂

heute „feiert“ dieser blog seinen 6.geburtstag!

auf ein wort!!!

vor sechs jahren haben wir uns zusammengetan, um kleine aktionen an der hauptwache ffm gegen soziales unrecht und agenda 2010 zu machen und so haben wir dem schrecken viele gesichter gegeben.

leider ist den betroffenen der unfreiwillige langstreckenlauf des horrors agenda 2010 in den gliedern hängen geblieben und so verlor die kleine gruppe nach und nach seine mitstreiter.

ein freund starb nach langer krebsbehandlung. er war Kunstmaler – hartz iv hat ihn krankgemacht! noch auf dem sterbebett quälte ihn die vorstellung, das er obdachlos werden könnte, weil die behörden die zahlungen einstellen. hier geht’s zum link http://arnosart.blogspot.de/

ein freund hatte schulden – sein kleiner schreinerbetrieb landete in der Insolvenz und so er in hartz-iv. die behördenverfolgungen machten ihn mürbe, er entschied seinem leben ein ende zu setzen durch  selbst-„MORD“.

ein freund wurde depressiv durch dauerdruck und demütigungen besagter behörden und landete in der psychiatrie !

andere wiederum packten ihre wenigen noch verbliebenen habseligkeiten und zogen ins ungewisse. man hört und sieht nichts mehr und hat angst – sie leben nicht mehr.

so wie hier der unbekannte – abschied

mehr erfahren https://blikeberlin.wordpress.com/author/blikeberlin/

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ein kleiner auszug der erfahrungen der letzten sechs jahre zeigt mir persönlich – um uns rum sterben unsere lieben, unsere freunde und unsere mitstreiter, da man sie ihres lebens beraubt hat. und andere noch lebende ziehen an uns vorbei wie gespenster, denn ihre seele ist bereits gestorben !

mich persönlich schreckt nichts mehr! nach all den traurigen erfahrungen ist der blick nach vorne gerichtet – auf die täter !!!

so werde ich diesen blog mit -einigen freunden im hintergrund- solange betreiben – bis dieses gesetz verschwunden ist. denn flickschustern hilft nicht !

hartz iv muss weg !!!

nach dem Motto, der ball wird nicht flachgehalten, sondern trifft die täter !!

https://mantovan9.wordpress.com/uber-uns/

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Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

http://www.Die-Opfer-der-Agenda-2010.de

Menschen werden bis zur vollkommenen Mittellosigkeit sanktioniert, weil sie sich weigern, Jobs im Niedriglohnsektor anzunehmen, die mit Ihren Steuergeldern ´aufgestockt´ werden, derweil die so operierenden Unternehmen satte Gewinne einstreichen. Familien, auch solche mit Kindern verlieren dadurch ihren Versicherungsschutz und ihre Wohnungen. Hartz-IV-Empfänger, die sich (zu Recht) gegen ihre Wirtschaftsversklavung zur Wehr setzen, werden entmündigt, stigmatisiert und kriminalisiert, inklusive ihrer „sofortigen“ Verurteilung und Bestrafung, ohne ein faires Verfahren.

Facebook: In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010

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Epilog – Kapitalismus verschwinde!

von Braman –
Arbeit an sich macht in unserer Wirtschaftsordnung nicht denjenigen reich, der sie leistet.

Unsere Ordnung basiert auf einem auf den Kopf gestellten
Sozialsystem.
1. Ebene: Die Reichen (0,1%)!

Für die Reichen herrscht der reine Sozialismus.
Sie haben kein Armutsrisiko und keine nennenswerte Konkurrenz da sie
von der Regierung praktisch unter Artenschutz gestellt sind.
Drohen Verluste, springt der Steuerzahler ein.
Die Vermögen werden kaum besteuert obwohl nicht durch eigene Leistung
entstanden. Sie wurden geerbt oder durch Ausbeutung und
Steuervermeidung erwirtschaftet.

2. Ebene: Sie Wohlhabenden (3%)!
Für die Wohlhabenden herrscht die soziale Marktwirtschaft!
Sie betreiben das Geschäft der Reichen, stehen aber in Konkurrenz
zueinander und sind zahlreich genug um austauschbar zu sein. Wenn sie
also nicht genügend Rendite für die Reichen erwirtschaften, werden
sie ausgetauscht, fallen aber sehr weich durch großzügige Abfindungen
(wofür eigentlich?)

3. Ebene: Das arbeitende Volk (ca.97%)!
Hier herrscht der reine Neoliberalismus, jeder gegen jeden. Die
Arbeit, die die beiden oberen Gruppen reich oder wohlhabend macht,
reicht den unteren 30% dieser Ebene nicht einmal zum Überleben, sie
muss von den anderen 67% (dieser Ebene) noch alimentiert werden.

Alle drei Ebenen sind nicht homogen sondern nochmals in sehr viele
Zwischenschichten unterteilt wobei es die Ebene 1 versteht, alle
Ebenen unterhalb der Eigenen in stetigem Zwist untereinander zu
halten um die eigene Macht zu festigen, die ja nur dadurch begründet
ist, das alle unteren Schichten diese anerkennen.

MfG: M.B.

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empfehle – weil es wieder gesagt werden muss !!!

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Update: Das Böse hat einen Namen – Kriegspropaganda

„Ein sehr kluger Kopf“  

 YouTube weckerswelt

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Informationen zum Thema

Nach dem jüngsten Fernsehkommentar von Rolf-Dieter Krause erscheint er vielen Menschen als Kriegshetzer. Darf er das in der ARD ungestraft tun?
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Öffentlicher Brief an die ARD:

ARD Tagesschau
Hugh-Greene-Weg 1
22529 Hamburg Hildesheim, den 14.11. 2014

Betreff: „Putin ist kein Partner – er ist Gegner“[1]
Von Rolf-Dieter Krause, WDR, ARD-Studio Brüssel

Sehr geehrte Damen und Herren der ARD,

als ich dieses Video zum ersten Mal sah, war ich erst einmal sprachlos.
Unfassbar, das solche Kriegshetze – und als nichts anderes kann ich den Kommentare von Rolf-Dieter Krause verstehen – im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gesendet wurde.

Es erinnert mich an nichts, weil ich etwas derartiges in meinem 50-jährigen Leben mit 40 Jahren Fernsehen noch nicht gehört oder gesehen habe in einer öffentlich-rechtlichen Sendung. Ich bin entsetzt, empört und zutiefst betroffen und frage mich, wohin wir in Deutschland steuern, wenn solche Kommentare an so exponierter Stelle ungestraft bleiben.
Hier könnten Sie, liebe ARD, ein Zeichen für den Frieden setzen und die Konsequenzen ziehen, die in dieser historischen Stunde kurz vor der Eskalation zu einem Krieg unbedingt geboten sind.

Bitte entlassen sie Herrn Krause und lassen sie es nicht zu, dass Menschen wie er das politische Klima in der Bundesrepublik vergiften.
Ja, ich bin schockiert und mache mir grosse Sorgen.
Es geht nicht um einen Kommentar, sondern um das Potential, das solche Botschaften haben.
Möchten sie später zurückblicken und sehen, wie selbst ihr staatstragender Sender mitschuldig wurde an der Spirale von Ablehnung, Hass, Ressentiments gegen einen Staat, dessen Freundschaft noch eine Generation zuvor mühsam erworben wurde?

Wer nüchtern die Lage auf der Krim beurteilt, kommt ganz einfach zu dem Schluss, das wohl jede andere Weltmacht ebenso gehandelt hätte, wenn in unmittelbarer Nähe zu eigenen Streitkräften eine gewaltsame Revolution ausgebrochen wäre, die sogar schlimmste Rechtsradikale mitten in ihre Gemeinschaft integriert hat, wie es in der Westukraine geschehen ist. Davor die Augen zu verschliessen, nur weil es den Interessen der NATO und den Interessen amerikanischer Geschäftsleute gerade recht kommt, um Stimmung gegen Russland zu machen, ist nicht nur töricht, sondern auch unverantwortlich, wenn man die möglichen Folgen eines neuen Kalten oder auch heissen! Krieges vor Augen sieht.

Ich bitte Sie daher nochmals inständig und wie ich denke, auch im Namen vieler anderer treuer deutscher Staatsbürger, diese Provokation von Herrn Krause nicht hinzunehmen!

Mit hochachtungsvollen Grüßen,

https://www.facebook.com/krausenochtragbar

Rolf-Dieter Krause noch tragbar?

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Entlassung von Rolf-Dieter Krause (ARD) wegen Aufrufs zum Krieg gegen Russland

bitte mitzeichnen und teilen

https://www.openpetition.de/petition/online/entlassung-von-rolf-dieter-krause-ard-wegen-aufrufs-zum-krieg-gegen-Russland

Ein Kommentar

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Hartz-IV News: Rechtstaat adé – und mehr

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1. Rechtstaat adé: Bei Zeugnisverweigerung in Hartz IV-Prozessen droht Verwandten ein Ordnungsgeld
In Hartz IV-Prozessen dürfen Verwandte bei Vermögensfragen nicht die Aussage verweigern. Das entschied das Landessozialgericht NRW (LSG). Wer dennoch keine Auskunft gibt, wird zur Zahlung eines Ordnungsgeldes verpflichtet. Während bei schweren Straftaten die Zeugnisverweigerung zu Tragen kommt, gilt diese offenbar nicht bei Hartz IV.. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-aussagepflicht-fuer-verwandte-90016325.php


2. Klage des Jobcenters endet mit Freispruch für Hartz IV-Anwalt
Die Klage des Jobcenters Oberspreewald-Lausitz gegen den „Hartz IV-Rechtsanwalt Thomas Lange“ endet mit einem Freispruch für den Juristen. In seinen Büros in Lübbenau und Großräschen vertritt der Anwalt Opfer des Hartz IV-Systems und nimmt dabei kein Blatt vor den Mund. Für das Jobcenter wurde Lange zunehmend lästig… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/freispruch-fuer-hartz-iv-anwalt-90016324.php


3. Rechtsanwalt Kay Füßlein: Rechtswidriger Arbeitsvertrag des Maßnahmenträgers schützt vor Sanktion
Nach dem SG Berlin, Beschluss vom 01.10.2014 – S 147 AS 21183/14 ER gilt: Es stellt keine Pflichtverletzung nach § 31 SGB II dar, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich weigert, einen rechtswidrigen Arbeitsvertrag bei einem Maßnahmenträger zu unterschreiben… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/urteile/keine-hartz-iv-sanktion-bei-rechtswidrigem-vertrag-190032.html


4. Jobcenter unterstellt Eltern ohne Anhaltspunkt, ihre Kinder zu vernachlässigen
Nachdem eine Familie ihre finanziellen Probleme beim Jobcenter dargelegt hatte, entschied sich das Amt, vorsorglich das Jugendamt einzuschalten, statt die Familie mit finanzieller Hilfe zu unterstützen. Und schlimmer noch: Der Links-Fraktion im Rhein-Sieg-Kreis liegen hinweise vor, dass das Jobcenter gezielt Kontakte zum Jugendamt nutzt… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-statt-hilfe-das-jugendamt-eingeschaltet-90016323.php


5. Hartz IV Paket: Was hier als „Neu“ verkauft wird, ist „Altes aus neuen Schläuchen“
Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) stellte am Mittwoch ihr „großes, neues Hartz IV Reformpaket“ vor. Das lang ersehnte und mit blumigen Worten angekündigte Reförmchen entpuppte sich als Phrasendrescherei. Gerade einmal sieben Seiten ist dem Nahles Hause die Integration von Millionen Menschen in Deutschland wert. Wir haben uns die Sache einmal genauer angeschaut… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/nahles-hartz-iv-paket-ist-eine-mogelpackung-90016322.php


6. „Hartz 4 ist kein Kuschelrock“: Ein persönlicher Erfahrungsbericht von L. Müller
Da ich auch schon mit dieser Einrichtung „Jobcenter“ in Berührung gekommen bin, schlechte Erfahrungen in jeglicher Hinsicht gemacht habe, es jedoch immer weitgehend vermeide und immer bemüht bin von diesen „Mitarbeitern“ und dieser Einrichtung viel Abstand zu nehmen, möchte ich einmal meine Erfahrung in groben Zügen schildern… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/erfahrungsbericht-hartz-iv-ist-kein-kuschelrock-90016328.php


7. Linke fordert „Fünf-Punkte Programm“ zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit
Die Fraktion Die Linke fordert im Rahmen eines Antrags (18/3146) die Bundesregierung auf, unverzüglich einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeiterwerbslosigkeit vorzulegen. Wie die Fraktion schreibt, sei mehr als jeder dritte Erwerbslose ein Jahr oder länger arbeitslos gemeldet. Da die Betroffenen in der Regel keinen Anspruch mehr auf Arbeitslosengeld I haben, rutschen sie in Hartz IV. Erwerbslose würden kaum vom Aufschwung am Arbeitsmarkt profitieren, kritisiert die Linke… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-mit-5-punkte-programm-bekaempfen-90016326.php


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Informationen zum Thema –

Raus aus Hartz IV – Jobcenter zahlt nicht !

Wer sich um Arbeit kümmert wird ausgebremst.

YouTube DresdnerSozialwacht

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Die Durchwahl Nummern der Jobcenter – Anruf nicht erwünscht!!!!!!
Von Transparenz keine Spur. Warum schottet man sich ab ? Die Antwort im Video.Wer heute arbeitslos oder Hartz IV-Empfänger ist, kann seinen Sachbearbeiter im Jobcenter meist nicht mehr direkt telefonisch erreichen. Die Betroffenen haben nur eine Hotlinenummer. Das haben vor Jahren die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter so eingeführt und verteidigen diese Praxis bis heute. Dabei haben sich diese Hotlines, so die Recherchen von REPORT MAINZ, in vielen Fällen als wirkungslos, aufwändig und bürokratisch erwiesen.
Vor allem viele Hartz IV Empfänger verzweifeln, weil sie in dringenden Fällen keine schnelle Hilfe bekommen. Der Sachbearbeiter, der Bescheid weiß, bleibt unerreichbar. Das führt auch zu mehr Gerichtsverfahren. Als ein Kritiker aber die Durchwahlnummern der Jobcenter ins Netz stellt, geht es plötzlich ganz schnell: Ihm werden Schläge und gleich 500 Klagen auf einmal angedroht.

YouTube DresdnerSozialwacht

https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter

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Sanktionspraxis-Deutschlands Jugend im Würgegriff der Behörden

Junge Arbeitslose fasst der Staat besonders hart an und Sanktionieren ohne Gnade, ohne die Hintergründe zu erfragen.
Das kritisieren nicht nur betroffene Jugendliche selbst, sondern auch Mitarbeiter von Jobcenter.
Die Sanktionspraxis der ARGEN in Deutschland verstößt gegen das Grundgesetz. Hartz IV ist rechts- und verfassungswidrig.

YouTube DresdnerSozialwacht

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Klage oder geh´ unter- Wehrt Euch gegen den Hartz 4 Irrsinn!!!!!!! 

Die Klagewelle von Hartz-IV-Empfängern gegen Bescheide der Jobcenter und Argen nimmt kein Ende. Die Sozialgerichte gingen von einer steigenden, dann sich aber einpegelnden Zahl von Klagen aus.
Die Realität zeigt eine permanent steigende Anzahl der Klagen.
Ein totales Versagen der politisch Verantwortlichen und ein nicht wieder gutzumachender sozialer Flächenbrand!

YouTube DresdnerSozialwacht

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links zum Thema – aktuell

»Viel zu wenige Bezieher von Hartz IV sind organisiert«
Nicht arbeitssuchende EU-Ausländerin nur ein Sonderfall
Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Angehörige von Hartz IV-Empfängern
Werkverträge in der Fleischindustrie : Moderne Sklaverei

blogbeiträge https://mantovan9.wordpress.com/2012/02/06/werkvertrage-lohndumping-Modell/

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Hartz IV Sippenhaft

Kinder leiden unter Armut
Unicef-Bericht – Arme Kinder in reichen Ländern
Deutschland: Hilfswerk kritisiert anhaltende Kinderfeindlichkeit in Deutschland

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Epilog: arme Eltern – arme Kinder

blogbeiträge zum Thema

Kein warmes Essen – Keine Schuhe – Kinderarmut in Deutschland
Deutschland verspielt die Zukunft der Kinder
“Deutschlands verlorene Kinder”

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Eingeordnet unter AGENDA 2010, AKTUELLES, Deutschland

»Martin Luther King hat uns aufgefordert, ungerechte Gesetze nicht zu beachten«

„USA: 90jährigem droht Haft für Essensverteilung an Obdachlose“

Wer sagt: hier herrscht Freiheit, der lügt, denn Freiheit herrscht nicht. (Erich Fried)

YouTube RT Deutsch – In Fort Lauderdale (Florida) wurde ein 90-Jähriger Veteran verhaftet, weil er es gewagt hatte, bei einer Obdachlosenspeisung zu helfen. Ihm drohen zwei Monate Haft. Grund: Die Stadt hatte vor kurzem ein Gesetz erlassen, dass die Verteilung von Essen an Obdachlose in der Innenstadt verbietet. 30 weitere Städte planen ähnliche Gesetze.

http://rtdeutsch.com

mehr  zum Thema USA – Kein Brot, keine Gnade

USA: 90jährigem droht Haft für Essensverteilung an Obdachlose

https://www.jungewelt.de/ausland/kein-brot-keine-Gnade

Fotomontage http://gutezitate.com/zitat/129926

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