Hartz IV News: „Existenz einkassiert“ – und mehr

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1. Hartz IV: Kein Anspruch auf Skiausrüstung für die Klassenfahrt

Ein 14jähriger Hartz IV-Empfänger, der mit seiner Schulklasse eine Skireise nach Südtirol unternimmt, hat keinen Anspruch gegen das Jobcenter auf Kostenübernahme für eine Skiausrüstung. Zu diesem Ergebnis kommt das Gericht bei einer vorläufigen Einschätzung im gerichtlichen Eilverfahren… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kein-anspruch-auf-skiausruestung-90016422.php


2. Schlechte Vermittlungschancen von Hartz IV-Beziehern in sozialversicherungspflichtige Jobs

An den schlechten Jobaussichten von Hartz IV-Beziehern hat sich auch im vergangenen Jahr nichts geändert. Das bestätigt eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach fanden von September 2013 bis September 2014 lediglich 2,1 Prozent der Hartz IV-Bezieher Arbeit. Häufig bedeutet ein neuer Job aber nicht das Ende der Hilfebedürftigkeit, wie das Internetportal „O-Ton Arbeitsmarkt“ berichtet… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-nur-2-prozent-finden-eine-arbeit-90016421.php


3Sozialgericht Oldenburg kippt bisheriges Konzept zur Ermittlung der Unterkunftskosten in Delmenhorst

In Delmenhorst haben Hartz IV-Bezieher künftig Anspruch auf die Übernahme höherer Mietkosten. Das hat das Sozialgericht Oldenburg entschieden. Demnach darf das Jobcenter nicht mehr den lokalen Mietspiegel bei der Ermittlung der Mietobergrenzen anwenden, sondern muss die Werte aus der Wohngeldtabelle zuzüglich eines Aufschlags von zehn Prozent heranziehen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hoehere-mietobergrenze-fuer-hartz-iv-bezieher-90016419.php


4. Urteil: Rentnerin erhält keine Grundsicherung im Alter, weil sie ihre Sozialhilfebedürftigkeit selbst herbeigeführt hat

Rentner, die ihr Vermögen zu schnell verbraucht haben, erhalten keine Grundsicherung im Alter, da sie ihre Sozialhilfebedürftigkeit selbst herbeigeführt und sich somit sozialwidrig verhalten haben. Das hat das Landessozialgericht in Stuttgart in seinem am 15. Januar 2015 erschienen Urteil entschieden (Aktenzeichen: L 2 SO 2489/14). Im konkreten Fall hatte eine Frau 100.000 Euro Vermögen innerhalb von wenigen Jahren verbraucht… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verprasstes-vermoegen-keine-grundsicherung-90016417.php


5. Medikamente: Jetzt Befreiung für Zuzahlung beantragen

Nicht alle Leistungen im Gesundheitswesen sind für die Versicherten kostenfrei. Unter anderem bei Medikamenten müssen Patienten eine Zuzahlung leisten. Doch für manche Menschen besteht die Möglichkeit, sich von dieser befreien lassen. Apotheker informieren darüber… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jetzt-befreiung-fuer-zuzahlung-beantragen-90016416.php


6. Nachzahlung Alg-II auf Pfändungsschutzkonto: Hat ein Alg-II- Empfänger einen Anspruch auf nochmalige Auszahlung einer Hartz IV Nachzahlung in bar, weil ein Gläubiger die Leistung vom Pfändungsschutzkonto weggepfändet hat? 

Der Antragsteller wandte sich im Eilverfahren gegen die Absenkung der Kosten der Unterkunft und die Aufforderung, sich amtsärztlich untersuchen zu lassen. Das Sozialgericht lehnte den Eilantrag ab. Im Beschwerdeverfahren bewilligte das Jobcenter nachträglich Alg-II für vier Monate und überwies die Leistungen auf das Konto des Antragstellers. Die Nachzahlung von 3200 € wurde von der Krankenkasse gepfändet. Der Antragsteller wollte nun vom Jobcenter erneut die 3.200,- Euro in bar… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/nachzahlung-hartz-iv-auf-pfaendungsschutzkonto-90016414.php


7. Caritas will Kinderzuschlag zur einkommensabhängigen Kindergrundsicherung ausbauen 

Viele Familien sind auf Hartz IV angewiesen, wenn ein Gehalt durch die Pflege und Erziehung von Kindern wegfällt. Noch häufiger sind Alleinerziehende auf Leistungen zur Grundsicherung nach SGB II angewiesen. Der Deutsche Caritasverband (DCV) fordert eine finanzielle Stärkung von Familien mit geringem Einkommen und Alleinerziehenden anlässlich der Verabschiedung des Existenzminimumberichts im Kabinett… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/einkommensabhaengige-kindergrundsicherung-gefordert-90016418.php


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Informationen zum Thema

Fakt ist – 10 Jahre Hartz IV

10 Jahre nach der Einführung leben heute 6 Millionen Menschen mit Hartz IV. Kritiker sagen, es ist menschlich eine Katastrophe und spaltet die Bevölkerung. Was sagen die Befürworter?

und

Inge Hannemann und der Regelsatz

https://denkfunk.de/ #‎10jahrehartz4

und brandaktuell

Unter der Berücksichtigung der freien Meinungsäußerung ein durchaus beachtenswertes Urteil in Sachen Jobcenter und Äußerungen durch einen Betroffenen in seinem Blog. Diese Äußerung führte zu einer Anzeige durch das Jobcenter und wurden nun aktuell vor Gericht entschieden.

weiterlesen http://altonabloggt.com/2015/01/29/die-anzeige-der-arge-wegen-verleugnung-heute-kam-der-beschluss-des-amtsgerichts-hamburg-wandsbek/

YouTube Michael molli

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aufschlussreiches aus der Trickkiste

Fester Arbeitsplatz war Gestern – Arbeitsagenturen fördern Zeitarbeit

Die Bundesagentur für Arbeit schlägt Arbeitssuchenden oft Stellen in der Zeitarbeit vor. Dafür arbeitet die Behörde eng mit den Leihfirmen zusammen – und leistet damit einer ganzen Branche kostenlos Schützenhilfe. (plusminus)

YouTube DresdnerSozialwacht

und aus grauer vorzeit –Vollbeschäftigung

Kommentar – Außer von der Leiden weiß jeder wenn eine Firma zwei Arbeiter sucht, dann werden beim Job Center zehn offene Stellen gemeldet . Aber nun ist sie ja Kriegs Ministerin da werden wir dann schnell  VOLLBESCHÄFTIGUNG bekommen.

YouTube Michael molli

links zum Thema

Überschrift – Existenz einkassiert

Urteil: Jobcenter muss gepfändete Hartz-IV-Leistung nicht erneut zahlen

Ein Grundrecht auf Existenzsicherung haben Erwerbslose nicht. Das macht ein jetzt veröffentlichtes Urteil vom 9. Januar des bayrischen Landessozialgerichts erneut deutlich. Erst kürzte das Jobcenter die Mietzahlungen an den Kläger, dann stellte es die Leistungen als Druckmittel ganz ein.

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Zunehmend abgehängt. Langzeitarbeitslose im Hartz IV

Billignudeln von Aldi sind besser als nichts – Handelsblatt

„Einmal nicht auf den Preis schauen müssen!“

Millionen verzichten auf Hartz IV

lesenswert Die Lüge vom „Wohlstand für alle“

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Epilog – verheizen oder 2 fliegen mit einer klappe erschlagen

Hartz IV Himmelfahrtskommando

brandaktuell – Die Truppe füllt sich

Mehr Zulauf bei der Bundeswehr: Von der Leyen will Frauenquote einführen und marode Kasernen sanieren. Armee wirbt massiv in Schulen und Arbeitsagenturen.

mehr https://www.jungewelt.de/2015/01-27/037.php

und http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-sollen-an-die-front-90016408.php

wichtig http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstandsrecht

 

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