Hartz IV News: Hartz IV Klageflut ungebrochen – und mehr

Hartz iv muss weg !!!

1. Hartz IV Klageflut ungebrochen

Die Klageflut in Sachen Hartz IV ist nach wie vor hoch. So schieben beispielsweise in Sachsen-Anhalt die Sozialgerichte große Aktenberge vor sich her. Ein Ende ist nicht in Sicht… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-klageflut-ungebrochen-90016553.php 


2. Sanktionen um zu sparen? Jobcenter strafen mehr als bei der Jobsuche zu helfen

Immer mehr Bezieher von Hartz IV Leistungen werden mit Sanktionen belegt. Und das, obwohl die Zahl der Leistungsberechtigten eher sinkt. Wie kann das zusammen passen, fragte sich das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ). Die Zahlen deuten daraufhin, dass die Jobcenter verstärkt sanktionieren, um Mindestquoten zu erreichen. Denn das Sanktionieren ist für viele Kommunen ein Einsparungsmittel geworden… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/mehr-hartz-iv-sanktionen-statt-integrationen-90016554.php


3. Viele Ein-Euro-Jobs sind nicht „zusätzlich“ und deshalb rechtswidrig. Betroffene sollten sich daher zur Wehr setzen!
Ein wichtiges Kriterium bei den Arbeitsgelegenheiten bzw. sogenannten Ein-Euro-Jobs ist, dass eine Zusätzlichkeit gewahrt bleibt. Doch gerade soziale Einrichtungen bauen Personal, um es auf anderer Seite mit Hartz IV Beziehern als Ein-Euro-Jobber wieder aufzufüllen. Denn die Träger bekommen dann sogar Geld dafür, dass sie einen „Billigarbeiter“ ohne Perspektive beschäftigen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-klage-und-widerspruch-bei-ein-euro-jobs-90016552.php


4. Personalmangel im Jobcenter: Neues Vier-Augen-Prinzip verursacht zu hohen Arbeitsaufwand
Eine neue Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit (BA), die den Jobcentern kurz vor Weihnachten zuging, verursacht lange Wartezeiten und Frust bei Mitarbeiten und Hartz IV-Beziehern. Durch das sogenannte Vier-Augen-Prinzip können die Jobcenter-Angestellten ihre Arbeit kaum noch bewältigen, da nun immer zwei Mitarbeiter mit einem Fall beschäftigt sind, statt nur einer wie bis Ende letzten Jahres – eine Zumutung für die ohnehin dünn besetzen Jobcenter… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-frust-und-lange-wartezeiten-im-jobcenter-90016551.php


5. In diesen Tagen bekommen Tausende eine Aufforderung zur Nachzahlung
Über 10.000 Menschen erhalten in diesen Tagen „blaue Briefe“ vom Jobcenter. Nicht wenige werden die Umschläge ungläubig öffnen und die Angelegenheit als einen „üblen Scherz“ betrachten. Denn die Behörde in Lippe fordert Geld zurück, auch wenn die Forderungen viele Jahre zurück liegen. Viele Betroffene müssen einige Hundert oder sogar Tausende von Euro zurückzahlen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-verschickt-schuldbriefe-90016555.php


6. Jobcenter verweigert Mutter wegen 11 Cent den bitter nötigen Umzug
Die Wohnung einer alleinerziehenden Mutter mit vier Kindern ist viel zu klein. Die Zustände für alle im Haushalt lebenden kaum mehr zu ertragen. Doch weil die Betroffene Hartz IV Bezieherin ist, darf sie nicht umziehen. Die zuständige Behörde verweigert den Umzug wegen 11 Cent… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-wegen-11-cent-den-umzug-verweigert-90016546.php


7. Immer mehr Kinder von Kinderarmut betroffen

Internet, einmal pro Jahr in den Urlaub oder Winterbekleidung: Für Eltern, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen sind, ist das alles kaum leistbar. „Das Leben der Kinder ist oft von Verzicht geprägt“. Das zeigte eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-studie-kinder-leben-in-bitterer-armut-90016545.php


8. Kostenerstattung des Jobcenters für handschriftliche Bewerbungen

Nicht jeder Bezieher von Hartz IV Leistungen kann sich einen Computer leisten. Denn dieser ist nicht in den Regelleistungen vorgesehen. Daher müssen Manche auf handschriftliche Bewerbungen zurückgreifen. Auch die Kosten für diese Art von Bewerbungen sind zu erstatten, wie kürzlich das Sozialgericht Berlin urteilte AZ: S 43 AS 6331/14… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/erstattung-von-handschriftlichen-bewerbungen-90016544.php


9. Skandal: Chronisch kranker Hartz IV-Bezieher darf laut Jobcenter trotz Umgangsrecht für seinen Sohn nicht in behindertengerechte Wohnung für temporäre Bedarfsgemeinschaft umziehen 
Das Jobcenter Gelsenkirchen Buer verweigert einem schwer kranken Mann und seinem temporär bei ihm lebenden Sohn den Umzug in eine behindertengerechte Wohnung. Das Amt ist der Ansicht, dass dem Hartz IV-Bezieher lediglich eine Wohnung für einen Einpersonenhaushalt zusteht. Nun soll der kranke Mann weiterhin im 4. Stock eines Mehrfamilienhauses ohne Aufzug leben bis er eine Wohnung gefunden hat, die den Vorgaben des Jobcenters entspricht. Dass seine gesundheitliche Verfassung dies nicht länger zulässt, scheint für das Amt keine Rolle zu spielen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-verweigert-behindertengerechte-wohnung-90016549.php


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Informationen zum Thema

SPD – Trick im neuen Gewand – Armut auf Raten
Und Frau Nahles denkt, das merkt keiner?
Auch die Richtlinie für ein neues Beschäftigungsprogramm ist eine Mogelpackung, denn es werden keine Beiträge zur ALV bezahlt. Und wer einmal unten ist, bleibt es auch.Mit dem bis Ende 2018 angelegten Programm sollen rund 10.000 Bezieher von Arbeitslosengeld II gefördert werden.
10.000 von weit uber 4,5 Millionen?Hierfür stehen 450 Millonen Euro zur Verfügung. Aber, nicht etwa zusätzlich, sondern sie werden natürlich woanders gestrichen! Selbst die Jobcenter in den einzelnen Bundesländern sind entsetzt!
Rund 100 Jobcenter können an dem Modellprogramm teilnehmen. Angepriesen wird das neue Nahles-Programm als „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“. Hochgelobt, weil die Förderung als Festbetragsfinanzierung ausgestaltet werden soll. Vorgesehen sind 1.320 Euro, bezogen auf eine wöchentliche Arbeitszeit von 30 Stunden. Bei einem Einkommen in Höhe des Mindestlohns (einschließlich des Arbeitgeberanteils an den Sozialversicherungsbeiträgen) entspräche dies einem Fördersatz von 100 Prozent.Leider ist das nur wieder die halbe Wahrheit.

Denn die Sozialversicherungsbeiträge zur Arbeitslosenversicherung werden weder vom Arbeitgeber noch von der Agentur für Arbeit übernommen. Und so erwirbt der Beschäftigte während seiner Tätigkeit keinerlei Ansprüche aus Versicherungsleistung (ALG I), sondern bleibt, wie zuvor, beim Jobcenter (ALG II) hängen.

Wie bereits in den unzähligen vorangegangenen Modellprojekten für „öffentlich geförderte Beschäftigung“ werden sich auch diesmal die Tätigkeitsfelder von handwerklichen Dienstleistungen, Tätigkeiten im Garten-Landschafts-Bau über kaufmännische und gastronomische Tätigkeiten bis hin zu personenbezogenen Assistenzleistungen im Bereich Hauswirtschaft, Betreuung und Pflege erstrecken. In den vergangenen Jahren nannte man es Bürgerarbeit oder es waren die klassischen Arbeitsgelegenheiten, auch als 1-Euro-Jobs bezeichnet.

Stets soll es sich dabei um Arbeitsverhältnisse handeln, die zusätzlich und wettbewerbsneutral sowie im öffentlichen Interesse liegen sollen. Wenn aber Wohlfahrtsverbände untereinander im Wettbewerb stehen, gibt es kein einziges Arbeitsverhältnis, das „zusätzlich und wettbewerbsneutral“ sein wird. Ob bei den Stadtwerken oder der öffentlichen Müllentsorgung, überall wird Arbeit ausgelagert und in prekären Arbeitsverhältnissen gebündelt. Das gilt auch oder gerade für öffentlich geförderte Beschäftigung.

Handelt es sich nicht um eine gewollte Wettbewerbsverzerrung, wenn sich sogar Integrationsbetriebe die Mitarbeiter über einen zweiten verbilligten Arbeitsmarkt subventionieren lassen und gegenüber anderen Marktteilnehmern damit einen Wettbewerbsvorteil erzielen? Wollen die politisch Verantwortlichen verstärkt normale Dienstleistungsfirmen vom Markt verdrängen, um ihre Inhaber und Arbeitnehmer nach deren Insolvenz später wieder auf einem verbilligten zweiten Arbeitsmarkt „integrieren“ zu können ?

Wir sollen wohl zu einem Volk von Hartz-IV-Empfängern werden, bei dem jeder Bürger früher oder später einer Bedürftigkeitsprüfung unterzogen wird. Wer sich in der Vergangenheit noch etwas aufbauen konnte, wird, wenn das regelmäßige Einkommen abreißt, irgendwann alle Reserven verbraucht haben. Das Sparbuch, die Aktien, die Altersversorgung, das Haus, alles wird einfach weg sein. Ohne das aber ist man im kapitalistischen Kapitalismus ein Niemand.

So gesehen ist die Verabschiedung aus der Arbeitslosenversicherung, hin zur Armenfürsorge – denn nichts anderes ist Hartz-IV, wohl systemisch gewollt. Es ist der Abverkauf der Bundesbürger, die Ausbeutung und Enteignung von Millionen Menschen auf Raten.

Wann liebe Mitstreiter,
wehrt ihr euch und geht gemeinsam auf die Straßen gegen
Hartz IV und der skandalösen Volksverarschung?

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und aktuell – mittagsmagazin
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Videos zum Thema

Hartz IV Aufstocker als Bundesfreiwillige – Außer Kontrolle?

Der Bundesfreiwilligendienst löste vor knapp drei Jahren den Zivildienst ab. Er soll eigentlich der beruflichen Orientierung dienen. Doch bei den Brandenburger Tafeln sind ausnahmslos alle rund 60 „Bufdis“ Hartz-IV-Empfänger, die sich mit dem Dienst etwas hinzu verdienen. Der Freiwilligendienst als AB-Maßnahme – das verstößt nach Ansicht von Verdi gegen den Grundgedanken des Freiwilligendienstes. Lebensmittel, die sonst im Müll landen, sollen Bedürftigen zu Gute kommen. Mit dieser Grundidee der Tafel kann sich Manfred Breiter voll identifizieren. „Es freut mich immer, wenn ich sehe, wie zufrieden die Leute sind, wenn sie von uns etwas zu essen bekommen,“ sagt er und rührt mit seinem Kochlöffel in einem großen Topf Erbsen und Möhren um. Er und seine Kollegen bei der Tafel in Bernau müssen sich beeilen: In einer halben Stunde werden die ersten Gäste zum Mittagessen erwartet……
Quelle: rbb Sendung WAS Beitrag von Robin Avram

YouTube dresdner sozialwacht

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Skrupellose Vermieter bereichern sich auf Kosten der Sozialbehörden

Die JobCenter zahlen den Erwerbslosen die Kosten für ihre Unterkunft. Die Behörden sind angehalten zu kontrollieren, ob die Wohnkosten „angemessen“ sind. Dabei wird aber nur darauf geachtet, dass die Hartz-IV-Empfänger sich keine zu teuren Wohnungen aussuchen. Aber keine Behörde kontrolliert, ob die Mieten pro Quadratmeter angemessen sind. Die Gesetzeslage macht dadurch legale Abzocke durch Vermieter möglich. Die Behörden zahlen, solange die zulässige Höchstmiete nicht überschritten wird und das sogar für Bruchbuden, deren Quadratmeterpreis weit über dem Niveau des Mietspiegels liegen. Den Mietern kann es egal sein, sie sind froh, nicht obdachlos zu sein. Und wenn die Miete auf ein angemessenes Niveau gemindert würde, würde das Geld sowieso nicht ihnen zugutekommen, sondern der Kommune, dem JobCenter.
Quelle: HR

YouTube dresdner sozialwacht

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Kinderarmut in Deutschland

arme Eltern – arme Kinder !

Das Aufwachsen von Kindern in armutsgefährdeten Familien ist vielfach geprägt von einem Bündel an Problemen. Das zeigen Familieninterviews der Armutsforscherinnen Sabine Andresen und Danijela Galic (Universität Frankfurt). Zur chronischen Geldnot kommen oftmals Krankheiten, Trennung der Eltern, beengte Wohnverhältnisse und unsichere Schulwege hinzu. Erziehung bedeutet für die Eltern häufig Erklärung von Nein-Sagen und Verzicht. Eine große Belastung, denn auch bei einkommensschwachen Eltern sind die Kinder der Lebensmittelpunkt: Sie wünschen sich für ihre Kinder vor allem gute Bildung und sind bereit, dafür eigene Bedürfnisse zurückzustellen.

YouTube Michael molli

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wichtige frage  zum Thema –

Frage
Seit Jahren steigen die Arbeitslosenzahlen – wieso wird die Möglichkeit der Arbeitszeitverkürzung nicht ernsthaft in Betracht gezogen, um sie einzudämmen?

Antwort
Weil das Kapital ein Interesse an Arbeitslosigkeit hat. Nichts diszipliniert mehr. Sie diszipliniert sowohl die Arbeitslosen, als auch alle die Arbeit haben, denn sie haben Angst den Job zu verlieren. Wenn Arbeitskraft im Überfluss vorhanden ist, sinkt automatisch der Lohn. Und es kommt zu anormalen Reaktionen: Denn normalerweise wird weniger Ware angeboten, wenn der Preis sinkt. Am Arbeitsmarkt ist das aber umgekehrt: Hier bieten die Arbeitskräfte mehr Zeit an um ihr Einkommen zu halten. Mit der Folge, dass das Angebot noch größer wird und der Preis immer weiter verfällt.

http://kurier.at/karrieren/berufsleben/arbeitslosigkeit-diszipliniert-alle/130.631.170

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links zum Thema – aktuell

Tausende Klagen wegen Hartz IV in Sachsen-Anhalt

Neue Wohnungsgröße für Alleinstehende

Rechenkünste beim Hartz IV-Regelsatz

18.02.2015: Freibrief de jure

Zur Verleihung des Marburger Leuchtfeuers 2015 an Inge Hannemann

Kolumne: Gott Und Die Welt: Die im Dunkeln sieht man kaum

mal wieder erinnert Die Hartz IV-Ideologie

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Epilog – Ursache und Wirkung

Ganz Deutschland geht es gut, ganz Deutschland?

Das muss drin sein – Video zur Kampagne der Partei DIE LINKE

  1. Befristung und Leiharbeit stoppen. Viele, vor allem junge Menschen hangeln sich von einem befristeten Job zum nächsten oder finden nur in Leiharbeit eine Beschäftigung. Wir wollen gute Arbeitsverhältnisse, mit denen alle ihre Zukunft planen können.
  2.  Existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. Es muss Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden. Wir wollen eine soziale Mindestsicherung für Erwerbslose und ihre Familien.
  3. Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit oder Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Wir wollen diese Arbeit umverteilen und mehr Zeit für Familie und Freizeit.
  4. Wohnung und Energie bezahlbar machen. Wir wollen die Verdrängung durch steigende Mieten, Sanierungskosten und Energiepreise stoppen. Eine bezahlbare Wohnung muss auch in den Großstädten drin sein.
  5. Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Eine gute öffentliche Daseinsvorsorge für Kinder, Kranke und Pflegebedürftige hilft nicht nur den Betroffenen und ihren Familien, sondern auch den Beschäftigten im Kampf gegen Arbeitsüberlastung.
  6. Wir meinen: Das muss drin sein – gerade in einem reichen Land wie unserem, in dem das obere 1 Prozent der Superreichen fast ein Drittel des gesamten Privatvermögens besitzt!Weitere Informationen auf www.dasmussdrinsein.de

 

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Eingeordnet unter AGENDA 2010, AKTUELLES, Deutschland

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