Sanktionen bei Hartz IV und Sozialhilfe

Eine sanktionsfreie Mindestsicherung lehnten alle Parteien außer Die Linke ab.

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In der Debatte um die Sanktions­praxis des Harz-IV-Systems wurden am 1. Oktober 2015 im Bundes­tag die An­träge der Frak­tionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen abge­lehnt. Die Linke hatte in ihren beiden An­trägen vorge­schlagen, die Sank­tionen bei Hartz IV und Leistungs­einschränkungen bei der Sozial­hilfe abzu­schaffen sowie eine sanktions­freie Mindest­sicherung einzu­führen. Die Grünen for­derten in ihrem Antrag ein Sanktions­moratorium, also die Aus­setzung der Sank­tionen, bis zum Vor­liegen einer wissenschaft­lichen Analyse der Sanktions­praxis und darauf auf­bauender Veränderungs­empfehlungen.

Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich bei den Abstimmungen der jeweils anderen Partei. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte in der Bundestagsdebatte gegen die Anträge und folgte damit den Empfehlungen des Ausschusses für Arbeit und Soziales, in dem die Anträge unter Hinzuziehung von Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung diskutiert worden waren.

127. Sitzung vom 01.10.2015. TOP 7: Sanktionen bei Hartz …

hartz iv news: Hartz-IV – ALG II – Hartz4

YouTube m.molli

 

epilog –  

hartz iv muss weg!!!

2 Kommentare

Eingeordnet unter AKTUELLES, Deutschland, Dokumentationen

2 Antworten zu “Sanktionen bei Hartz IV und Sozialhilfe

  1. mantovan9

    richtig! danke für den Kommentar !!!

  2. Somit geht das indirekte Morden weiter , diese Entscheidung gilt auch bei Schwerbehinderten Menschen welche auf den Freien Arbeitsmarkt tätig waren als auch für Bürger mit Ausländischen Wurzeln welche seit Jahrzehnten in Deutschland in dieses Menschenverachtende Verbrecherische Deutsche #SchröderNahlesSYSTEM gefallen sind.

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