Monatsarchiv: Januar 2016

Kontrollieren, reglementieren, sanktionieren:

Weniger Rechte, mehr Repressionen

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Von Susan Bonath.

Ob geflüchtet oder einheimisch: Soziale Verschärfungen für Erwerbslose und -arme kommen.

Kontrollieren, reglementieren, sanktionieren: Während die Bundesregierung an einem strengeren Asylgesetz bastelt und Flüchtlinge in Deutschland das derzeit emotionalste Diskussionsthema sind, bringt sie zugleich neue Hartz-IV-Regularien auf den Weg. Bereits am 3. Februar soll das Kabinett den Gesetzentwurf abnicken. Anschließend muss er noch den Bundesrat und -tag passieren. Der Reformtitel »Rechtsvereinfachungen« trügt: Die Novelle enthält etliche Verschärfungen.

Mit dem Gesetz will Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) angeblich den »Andrang von Flüchtlingen«, die »in den Arbeitsmarkt integriert werden« müssten, kompensieren. Allerdings war die Reform schon lange vor der Fluchtwelle geplant, und zwar seit 2012. Eine Arbeitsgruppe aus Bund, Ländern und Kommunen hatte die Vorschläge dafür erarbeitet. Nahles und die SPD feierten das Vorhaben gemeinsam mit CDU und CSU zu Wochenbeginn in den Medien als »Entbürokratisierung«. Dies jedoch dürfte lediglich auf verlängerte Bewilligungszeiträume von einem halben auf ein Jahr zutreffen, wobei hiervon Aufstocker mit unregelmäßigen Einkünften ausgenommen bleiben. Der Rest der Paragraphen dürfte eher das Chaos mehren und Hartz-IV-Bezieher weiter entrechten.

Kann-Leistungen und Sanktionen bleiben

So sollen »Unfolgsame« weiter sanktioniert werden, wie bisher. Derzeit verhängen Jobcenter jährlich etwa eine Million solcher Strafen. Die SPD-Ministerin hatte schon vor Monaten erklärt, dass sie ihr Vorhaben, die Regeln zu entschärfen, »auf Druck der CSU« aufgegeben habe. Unter 25jährigen droht also weiterhin sofort die komplette Kappung ihrer Regelleistungen für drei Monate, sobald sie ein »Jobangebot« ablehnen oder einen Termin verpassen. Beim zweiten Versäumnis fallen auch Mietzuschüsse und Krankenversicherung weg. Ältere werden hingegen in drei Stufen sanktioniert: Erst 30, dann 60 und schließlich 100 Prozent.

Die von Sozialverbänden, der Linkspartei und Betroffenen kritisierten Ermessensspielräume der Jobcenter – umschrieben mit dem Wörtchen »angemessen«, sollen ebenfalls bleiben. Findet etwa die Behörde die Wohnung eines Antragsstellers »unangemessen« groß oder teuer, übernimmt es die Miete nicht oder nur teilweise. Oder: Wird ein Leistungsbezieher etwa vollsanktioniert, kann der Amtsmitarbeiter weiter entscheiden, ob er ihm »Sachleistungen« in Form von Lebensmittelgutscheinen gewährt. Betroffene können dann nur widersprechen oder klagen. Das kann Jahre dauern und bewirkt keinen Aufschub der Strafe.

Auch Alleinerziehenden – rund 40 Prozent von ihnen sind laut einer Bertelsmann-Studie aus 2015 bundesweit auf Hartz IV angewiesen – drohen Kürzungen. So sollen die Behörden das Kindersozialgeld für die Tage einbehalten, die der Nachwuchs beim anderen Elternteil verbringt. Hinzu kommt: Umzüge in teurere Wohnungen sollen nicht mehr genehmigt werden, auch wenn die Miete laut regionaler Richtlinie »angemessen« wäre. Geplant ist zudem eine strengere Überwachung. Das Gesetz soll Jobcenter ermächtigen, monatlich Daten etwa bei Banken über Klienten abzufragen.

Immer weiter beklagten Sozialrechtler und einige Juristen erhebliche Willkür im Umgang mit Hartz-IV-Beziehern. Per Sanktionsdrohung könnten sie faktisch zu jeder Arbeit – auch unentgeltlich – gezwungen werden. So auch der Gothaer Sozialrichter Jens Petermann: Im Mai 2015 wandte er sich mit einer Beschlussvorlage an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Durch Sanktionen würden Menschen bis in die völlige Mittellosigkeit getrieben, was zu Obdachlosigkeit oder Kriminalität führen könne. Die Karlsruher Richter sollen entscheiden, ob die Praxis gegen Grundrechte wie Menschenwürde, Berufsfreiheit und körperliche Unversehrtheit verstoßen. Wann sie das tun, steht in den Sternen.

Auch Flüchtlinge betroffen

Hartnäckig hält sich das Gerücht, Asylsuchende würden finanziell oder materiell besser bedacht als Einheimische. Das ist eine Mär: Bis 2013 erhielten sie nicht einmal zwei Drittel des Hartz-IV-Satzes, und dies meist in Form von Einkaufsgutscheinen oder Kleiderspenden und Lebensmittelpaketen. Das BVerfG stufte dies vor zweieinhalb Jahren als rechtswidrig ein. Hartz IV sei das Existenzminimum, dies dürfe nicht aufgrund von Ethnie oder Herkunft unterlaufen werden. Zumindest per Gesetz sind sie heute Hartz-IV-Beziehern gleichgestellt.

Allerdings: Kommen die Menschen in Deutschland an, müssen sie sich registrieren lassen und sämtliches mitgeführtes Vermögen – Geld, Wertgegenstände oder Familienschmuck etwa – dem deutschen Staat überlassen. Das Bundesrecht gesteht ihnen pro Familie lediglich einen Selbstbehalt von 200 Euro zu. Zum Vergleich: Hartz-IV-Bezieher wird ein Schonvermögen von 150 Euro pro Lebensjahr gelassen. Thüringen etwa konfisziert alles über 200 Euro, Bayern lässt Betroffenen einen Selbstbehalt von 750 Euro. Ferner sind Flüchtlinge verpflichtet, in ein Erstaufnahmelager zu gehen. Diese sind seit Monaten bundesweit überfüllt. Nach Behördenangaben müssen alleine in Norddeutschland noch immer rund 2.500 der Neuankömmlinge trotz kalter Temperaturen in Zelten leben. Während dieser Zeit erhalten sie Sachleistungen: Ein Bett, Essen, Kleidung, Hygieneartikel. Darüber hinaus wird ihnen ein Taschengeld zwischen 84 (Kinder bis 14 Jahre) und 143 Euro (alleinstehende Erwachsene) monatlich gewährt. Diese Praxis kann auch bis zur Anerkennung oder Abschiebung beibehalten werden. Die Bundesregierung plant weitere Verschärfungen.

Ein Recht auf eine Wohnung haben Flüchtlinge ebenso wenig wie Einheimische. Wie die Berliner Stadtmission gegenüber dem Tagesspiegel Ende Oktober erklärte, wächst die Zahl der Obdachlosen aus den Reihen anerkannter Asylbewerber. Denn: Sobald jene einen positiven Bescheid in der Hand halten, müssen sie raus aus der Massenunterkunft. Wohin, bleibt ihnen überlassen. Bekanntermaßen gibt es nicht genügend Sozialwohnungen. Darüber hinaus können sie, wie jeder andere, Hartz IV beantragen. Jürgen Mark, Leiter der Mission, sprach von einer »wachsenden Konkurrenz zwischen deutschen und ausländischen Obdachlosen«.

Keine Hilfe für Armutsmigranten aus Osteuropa

Viele schimpfen über sogenannte »Wirtschaftsmigranten« aus ost- oder südeuropäischen Nachbarstaaten. Aber: Sozialhilfe erhalten diese erst nach mindestens sechsmonatigem Aufenthalt in Deutschland. Der muss nachgewiesen werden. Richtig ist: In ihren Heimatländern gibt es oft gar keine oder sehr begrenzte Sozialleistungen. Vor allem in Osteuropa sind die Löhne niedrig. Besonders ausgegrenzt, was Arbeit und Lebensbedingungen betrifft, sind nach wie vor Roma.

Sozialetat wird kleiner, Militär kriegt mehr

7,1 Millionen Hartz-IV-Bezieher einschließlich Kindern haben wir seit Jahren. Hinzu kommen rund eine Million Betroffene, die auf ähnliche Leistungen, wie Grundsicherung im Alter, angewiesen sind – Tendenz seit 2005 steigend. Experten gingen zudem in mehreren Untersuchungen davon aus, dass rund fünf Millionen weitere Menschen so wenig verdienen, dass sie zusätzlich Hartz IV beantragen könnten, dies aber nicht tun. Wie bekannt ist, wurde der Niedriglohnsektor in den vergangenen elf Jahren massiv ausgebaut.

Zudem belegen Bundeshaushaltszahlen: Seit 2005 wurde der Sozialetat zurückgefahren. Die Ausgaben für Hartz IV sanken von rund 37 Milliarden auf 33 Milliarden, wobei auf die tatsächlichen Leistungen 2015 nur gut 25 Milliarden entfielen. Der Rest ging in Maßnahmeträger und anderes. 4 Milliarden flossen in den Behördenapparat. Zum Vergleich: Für »Verteidigung« gab die Bundesregierung 2015 ebenfalls 33 Milliarden Euro aus, in den kommenden Jahren soll der Etat um weitere zwei Milliarden anwachsen.

aufgelesen http://kenfm.de/weniger-rechte-mehr-repressionen/

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epilog –

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blogbeiträge https://mantovan9.wordpress.com/?s=agenda+2010

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Hartz IV: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“(?)

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Hartz IV: Spart das Jobcenter Essen auf Kosten von Erwerbslosen?

von gegen-hartz.de

In den aktuellen Eingliederungsvereinbarungen des Jobcenters Essen findet sich folgende Formulierung/Regelung:
Diese EGV ist gültig ab … bis …, längstens jedoch bis zum Ende des Leistungsanspruches. Ein Anspruch auf Leistungen aus dieser EGV besteht nur, sofern auch ein Zahlungsanspruch auf SGB II-Leistungen besteht.

Auf den ersten Blick liest sich das unverfänglich, doch der Teufel steckt im Detail. Das Problem: Leistungsanspruch und Zahlungsanspruch sind im SGB II zwei unterschiedliche Sachverhalte. Das lässt sich am Einfachsten anhand des folgenden Beispiels erklären.

Kommt es zu einer 100% Sanktion, dann besteht (dem Grunde nach) zwar noch ein Leistungsanspruch auf ALG II, aber kein Zahlungsanspruch mehr, da die Sanktion die zu zahlende Leistung auf null reduziert. Dies hätte, aufgrund der o.g. Regelungen, zur Folge, dass die/der Sanktionierte zwar noch seine Pflichten (z.B. Eigenbemühungen) aus der EGV erfüllen musst, da die EGV aufgrund des weiter bestehenden grundsätzlichen Leistungsanspruches weiter gültig ist, aber für das Jobcenter bestehen die in der EGV vereinbarten Leistungspflichten (z.B. Bewerbungskostenerstattung) nicht mehr, da aufgrund der Sanktion kein Zahlungsanspruch mehr auf SGB II-Leistungen besteht.

Verfolgt das Jobcenter Essen mit dieser subtilen Regelung das Ziel, Ausgaben im Bereich der Förderung aus dem Vermittlungsbudget einzusparen – Gelder, die lt. einem Bericht des Bundesrechnungshofes von Jobcentern unzulässig auch zur Eigenfinanzierung verwendet werden?

Allerdings hat diese „schlaue“ Formulierung des Jobcenters Essen einen Haken: Die dadurch eintretende Folge nennt sich im Sozialrecht „einseitige sittenwidrige Benachteiligung“. Jedes Sozialgericht dürfte deshalb diese Regelung für Nichtig erklären, womit auch alle Folgen dieser Regelung nichtig wären. Sofern es sich bei dieser Formulierung jedoch um einen „unglücklichen Zufall“ handelt, wäre das Jobcenter Essen gut beraten, diese umgehend zu ändern.

quelle http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-sparen-auf-kosten-von-erwerbslosen.php

empfehle Hartz IV – ALG II » Hartz IV News

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epilog –

Hartz IV: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen

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blogbeiträge zum Thema

Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

https://mantovan9.wordpress.com/?s=agenda+2010

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Führungskongress 2016 der Bundesagentur für Arbeit

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Stuhlkreis

Kommentar

Als größter Arbeitgeber im öffentlichen Dienst mit rund 100.000 Mitarbeitern darf auch ein jährlicher Führungskongress der Bundesagentur für Arbeit nicht fehlen. Führungskräfte brauchen Ventile und Selbstbestätigung. Ein quasi bürokratischer Mechanismus, der die Selbstbeweihräucherung am Leben hält. Ausnahmen bestätigen die Regel. Als im Januar diesen Jahres ein Stuhlkreis mit rund 350 Führungskräften der Bundesagentur für Arbeit in Bonn stattfand, nutzte man das Netzwerk für weitere Vorträge von Google, Lufthansa, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden sowie Arbeitsmarktexperten aus Tirol und Belgien. Selbstverständlich durften Reden des Vorstandes, des Verwaltungsrates und der Ministerin nicht fehlen. Mensch und Arbeit zusammenbringen, die Digitalisierung auf den Menschen herunterbrechen, die Geflüchteten in den Arbeitsmarkt integrieren und die Weichen für die künftige Arbeit der Bundesagentur für Arbeit zukunftsvisionär zu gestalten sind Herausforderungen, denen sich – hier mehrheitlich – Männer stellten. Mehr und mehr wurde deutlich, dass es hier nicht um eine kurzes Tête-à-tête geht, sondern um 48 Stunden…

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Hier hilft nur noch ein R E S E T !

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Wären Politiker nicht nahezu ausnahmslos Arschlöcher wäre es anders (!!!)

von Naturzucker

Nur durch diese opportunistischen Stiefellecker in der Politik war
diese Entwicklung überhaupt möglich.

Einst haben Bürger sich mit Knüppeln und Äxten bewaffnet, um freie
Wahlen gegenüber den Adeligen durchzusetzen. Im Lauf der Zeit aber
haben sich die Volksvertreter auf die Seite des Geldadels geschlagen.
Die Politik vertritt nicht mehr die Interessen der Bürger sondern nur
noch die Interessen der Reichen.

Die Wahlgesetze schotten die Regierenden vom Willen der Bürger ab.
Weil die Parteien über sichere Listenplätze und Wahlkreise
entscheiden fühlen sich die meisten Abgeordneten nicht dem Wähler
sondern ihrer Partei verpflichtet. Dies ist einer der Hauptgründe,
weshalb Lobbyisten überhaupt so viel Einfluss haben.

Hier wird sich mit „demokratischen“ Wahlen auch in 100 Jahren nichts
mehr ändern. Hier hilft nur noch ein Reset.

quelle http://www.heise.de/tp/foren/S-Waeren-Politiker-nicht-nahezu-ausnahmslos-Arschloecher-waere-es-anders/forum-297042/msg-27104989/read/

aufgelesen – Wer hat, dem wird gegeben

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47192/1.html

blogbeiträge zum Thema – z o r n

https://mantovan9.wordpress.com/2016/01/24/z-o-r-n/

und https://mantovan9.wordpress.com/2016/01/19/wir-koennen-uns-die-reichen-nicht-mehr-leisten/

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Z O R N !

YouTube joestyle

Erst wenn der letzte Baum gerodet,

der letzte Fluss vergiftet,

der letzte Fisch gefangen ist,

werdet ihr feststellen,

dass man Geld nicht essen kann!

mehr https://de.wikipedia.org/wiki/Weissagung_der_Cree

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Eingeordnet unter AKTUELLES, Finanzkrise, Internationales

Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten!

Wirtschaftssystem für das 1 Prozent – Neue Studie von Oxfam belegt: Die Welt wird immer ungerechter

quelle https://deutsch.rt.com/

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HEUTE: 62 Leute besitzen so viel wie die Hälfte der Weltbevölkerung.

von Edith Friedl

Das ist mehr als obszön, es ist asozial, mörderisch, schwerstkriminell, eine einzige riesige Katastrophe!

Aber anstatt alles zu tun, um derartig himmelschreiende gesellschaftliche Zustände – hier die Superreichen, dort ein unübersehbares Heer von Armen und Hungernden – effizient und konsequent zu bekämpfen, werden diese Typen und ihr Leben von vielen auch noch BEWUNDERT.

Geht’s noch perverser?
Geht’s noch vertrottelter?
Geht’s noch gemeingefährlicher?

Ja, solange es diese Grenzdebilen gibt, die dem Vorschub leisten, was diese Superreichen in der Gesellschaft mit ihrem ‚kranken‘ Tun an Schrecklichem anrichten!

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links zum Thema

Jetzt Steueroasen trockenlegen!

bitte mitzeichnen

https://act.oxfam.org/deutschland/steueroasen-trockenlegen

mehr https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/2016-01-18-62-superreiche-besitzen-so-viel-haelfte-weltbevoelkerung

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epilog – seneca

„Jeder, der einen anderen schlechter macht, wird es dadurch selbst“

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Fotomontage Edith Friedl

 

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Obdachlos: Das leise Sterben

Obdachlos
Akrostichon zum Thema Winter

Nachts fehlen mir warme Orte,
Obdachlos bin ich schon lang.
Verfroren ringe ich um Worte,
Eitelkeit steht mir nicht an.
Mitleidlos sind eure Blicke,
Betteln ists, was ich nicht kann.
Erfroren unter einer Brücke,
Ruh ich jetzt, bis irgendwann!

Infos: http://kaeltebusse.de/

R I P

http://www.bo.de/lokales/ortenau/opfer-war-erste-kaeltetote-im-land-seit-fuenf-jahren

http://www.wormser-zeitung.de/lokales/worms/nachrichten-worms/toter-obdachloser-manne-in-worms-obduktion-bestaetigt-herzversagen-als-todesursache_16543696.htm

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kudamm/berlin-charlottenburg-toter-am-kurfuerstendamm-gefunden/12839804.html

http://lokalo24.de/news/toter-obdachloser-noch-keine-heisse-spur/630201/

http://www.stern.de/wirtschaft/news/tote-obdachlose-sitzt-stundenlang-bei-mcdonald-s-6485166.html

aktuell zum Thema

Wohnungslosigkeit in Stuttgart

3700 Menschen ohne eigene Bleibe

Immer mehr Menschen können sich die in ‪#‎Stuttgart‬ stetig steigenden Mieten nicht mehr leisten oder finden erst gar keine Wohnung – und das hat Folgen: In kaum einer deutschen Großstadt gibt es auf die Einwohnerzahl gerechnet so viele ‪#‎Wohnungslose‬ wie in der baden-württembergischen Landeshauptstadt.
In dem Beitrag wird die doch recht große Dunkelziffer leider nicht berücksichtigt, dazu hätte man sich mit der ‪#‎Straßensozialarbeit‬ auseinander setzen müssen.
mehr Wohnungslosigkeit in Stuttgart: 3700 Menschen ohne …

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epilog –

Strassen unserer Stadt

Ein Titel für alle, die es satt haben, das unser Leben von Egoismus, Neid, Oberflächlichkeit und Gleichgültigkeit regiert wird.

YouTube Wolfgang Guenther

Die Menge ist groß, aber der Menschen sind wenige.
Diogenes von Sinope

Ein Kommentar

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