Archiv der Kategorie: AGENDA 2010

HARTZ IV

Hartz4 – Sollen sie doch verhungern

Müntefering – „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“(?)

“Lebst Du noch, oder „hartzt“ Du schon”?

Das SPD-CDU/CSU-Hunger-Sanktions-Regime schlägt erneut brutal zu!

Familien, Jugendliche und sogar Schwangere sowie Kinder werden zu Hunger, Obdachlosigkeit und Armut verurteilt!

Laut Bundesagentur für Arbeit kürzten die 408 Jobcenter im vergangenen Jahr rund 940.000mal die als Existenzminimum deklarierten Hartz IV Leistungen. Das waren etwa 40.000 Sanktionen weniger als 2015. Ein Viertel der Strafen betraf 15- bis 24jährigen. In knapp jedem zwölften Fall hatten Betroffene ein „Angebot“ für eine Maßnahme oder einen Job ablehnt. Ein Jahr zuvor gab es etwa 5.000 solcher Einzelfälle mehr.

Wegen „Abbruch einer Maßnahme“ oder „unwirtschaftlichen Verhaltens“ kürzten die Jobcenter circa genau so oft wie 2015. Die Betroffenen bekommen drei Monate lang 30 % weniger Bezüge. Drei Viertel der Sanktionen erfolgten wegen versäumter Termine. Dafür setzte es einen Abzug von 10 % der monatlichen Gelder.

Vollsanktionen nehmen zu
Im Gegensatz zu einem generell leichten Rückgang der Sanktionen nahmen die Vollsanktionen sogar zu. Die bedeuten einen totalen Entzug jeglicher Mittel. Haben die Betroffenen keine Freunde, Verwandten oder wohltätige Organisationen, die sie unterstützen, müssen sie hungern und frieren.

Jeden Monat waren von diesem blanken Angriff auf die Existenz von Menschen 7.300 ausgesetzt, zur Hälfte junge Erwachsene unter 25 Jahren. Denen werden bereits beim ersten „Vergehen“ sämtliche Mittel gestrichen.

Minderjährige im sozialen Nichts
Werden sie in einem Jahr ein zweites Mal sanktioniert bekommen sie auch Miete und Krankensicherung nicht mehr erstattet. Das betraf auch 200 Minderjährige ab 15 Jahren pro Monat und 840 Volljährige unter 20 Jahren. 9000 Menschen unter 20 leben jeden Monat mit gekürzten Bezügen.

Insgesamt genau so viele Sanktionen
Die Jobcenter sanktionierten insgesamt 2016 genau so häufig wie 2015, nämlich 416.000 Menschen. Jeden Monat müssen 135.000 Betroffene mit gekürzten Leistungen über die Runden kommen – mehr als 2015.

Soziale Isolation
Die Sanktionen hätten erhebliche Folgen:
Soziale Isolation, mangelhafte Ernährung oder Wohnungsverlust. Entgegen der jüngsten Schlagzeile sanktionieren die Jobcenter also nicht weniger, sondern insgesamt mehr und härter als 2016.
(Quelle :Dr. Utz Anhalt von gegen-hartz.de)

aufgelesen FHP: Freie Hartz IV Press

 

Studie: Hartz IV Sanktionen kontraproduktiv – Gegen Hartz IV

empfehle Hartz IV Arbeitsscheu Agentur — der Freitag

 

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links zum Thema – R I P

Mutter durch Hartz IV Sanktionen gestorben? – Gegen Hartz IV

HARTZ-IV HUNGERTOD!

faschismus pur!  jugendliche werden total sanktioniert!

Hartz-IV Sanktionen abschaffen!

Totalsanktionen verurteilt zu Hunger, Obdachlosigkeit und Tod

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„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“
Jean Paul Sartre

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Arbeitssklaven – so weit das Auge schaut!

Ein Leben im Kleintransporter: Wie Brief-Fahrer im Auftrag der Deutschen Post arbeiten müssen – Monitor |

Wojtek ist die ganze Woche über unterwegs. Sein Job: Briefe von einem Briefsortierzentrum der Deutschen Post zum nächsten fahren. Für einen Subunternehmer, im Auftrag der Post. Hunderte Kilometer fährt er täglich, in einem Kleintransporter. Und mit dem fährt er nicht nur, darin lebt er. Nachts muss er auf dem Boden im Laderaum schlafen. Denn von seinem geringen Lohn kann er sich keine Unterkunft leisten. Und von seinem Arbeitgeber bekommt er keine Hilfe. Vielen Fahrern geht das inzwischen so. Die Post tut so, als ginge sie das nichts an. Dabei schlafen einige der Fahrer in ihren Transportern sogar auf Post-Gelände.

quelle http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-ein-leben-im-kleintransporter-wie-brief-fahrer-im-auftrag-der-deutschen-post-arbeiten-muessen-100.html

 

aktuell zum thema

vorwort – Sahra Wagenknecht

„Leiharbeit ist moderne Sklaverei!“

…Leiharbeit ist demütigend. Leiharbeiter sind Beschäftigte zweiter Klasse, in der Regel mit weniger Rechten, deutlich weniger Geld und oft genug ungeschützt Schikanen ausgesetzt. Leiharbeit bedeutet ständige Lebensunsicherheit; denn Leiharbeiter sind immer die Ersten, die entlassen werden, und das Versprechen von der Brücke in den Arbeitsmarkt ist längst von der Realität widerlegt.

Leiharbeit macht auch arm. Zwei Drittel aller Leiharbeiter arbeiten zu Niedriglöhnen. Viele sind Aufstocker. Im Schnitt liegt der Lohn vollzeitbeschäftigter Leiharbeiter bei 1 747 Euro pro Monat. Ich glaube, es können sich einige nicht vorstellen, wie man davon leben kann und dass man deswegen später im Alter arm sein wird. Leiharbeit wird natürlich auch eingesetzt, um Stammbelegschaften zu disziplinieren, als Drohung, um Lohnforderungen niedrig und Arbeitnehmer gefügig zu halten. Zu Recht empfinden viele Betroffene Leiharbeit als moderne Sklaverei. Deshalb bleibt die Linke dabei: Solche Lohndrückerinstrumente haben in diesem Land nichts zu suchen. Das gehört verboten, und zwar längst.

ganzen beitrag lesen
http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2428.leiharbeit-ist-moderne-sklaverei.html

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aktuell zum thema

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

Stefan Sell: Woran erinnert uns das nur?

Und 2017? Nichts hat sich bei Daimler geändert, außer dass man jetzt noch genauer auf die Einhaltung der formalen Regeln achtet, damit das alles rechtskonform ablaufen kann.
Auch andere Konzerne machen das so. Aber es gibt auch Ausnahmen: So wird in der Reportage berichtet, dass Porsche auf Druck des Betriebsrats die Leiharbeiter alle übernommen hat. Die sind jetzt „richtige“ Arbeitnehmer in dem Unternehmen.
Apropos Daimler: »Gerne hätte der SWR mit Daimler-Chef Dieter Zetsche oder Personalvorstand Wilfried Porth über die Beschäftigungslage und die Zukunft der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesprochen. Ein Interview aber lehnte der Konzern trotz intensiver Bemühungen ab. Auch die Zahl der aktuell Betroffenen war nicht zu ermitteln. Der Betriebsrat allerdings spricht davon, dass die Zahl der Auslagerungen sogar noch zunehmen soll.«
So sind sie, die Herren in Stuttgart. Aber ich mag bekanntlich Zahlen und deshalb zur Abrundung diese Hinweis auf eine Meldung aus dem Handelsblatt:
»Der Autobauer Daimler hat im abgelaufenen Quartal seinen Betriebsgewinn überraschend beinahe verdoppelt.

ganzen beitrag lesen
http://stefan-sell.blogspot.de/2017/04/hartz-iv-und-daimler-2017-und-schon.html

links zum thema

Hart arbeiten, und dennoch Hartz IV
http://www.swr.de/swraktuell/bw/leiharbeit-bei-daimler/-/id=1622/did=19366310/nid=1622/l20r9v/index.html

Interview zu „Harte Arbeit – schlechter Lohn“ –
Diese Menschen fühlen sich abgehängt“
http://www.swr.de/swraktuell/bw/interview-lmit-doku-autor-zur-leiharbeit/-/id=1622/did=19372554/nid=1622/huth4b/

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epilog – „Herr Mattes wurde einen Tag nach Ausstrahlung von Daimler gekündigt“?

 

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Armut – so weit das Auge schaut!

Bildergebnis für armut cartoon

Ulrich SchneiderEine super starke Doku über die – meist verdeckte und verschämte – Armut in Deutschland.

Hautnah und wirklich berührend die Lebenswirklichkeit armer Menschen. Und dazu die außerordentlich unterschiedlichen Sichtweisen darauf von Pof. Cremer, Generalsekretär von Caritas Deutschland, von mir selbst und von dem von mir wegen seiner Fachkenntnis sehr geschätzten Kollegen Stefan Sell. Sehenswert …

 

hier geht’s zur doku

Abgehängt! Diezemanns Reisen ins arme Deutschland | Doku-Serie …

 

aktuell zum thema – ursache und wirkung

Der geschönte Armutsbericht der Bundesregierung – Wer arm ist, zählt …

Bundesregierung hat „die Armut stark vergrößert“

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nachgetreten – der turm stürzt ein!

YouTube mantovan9

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HartzIV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin!

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

 

Der Kanzlerkandidat Martin Schulz, dessen Partei seit 1998 immer wieder mit an der Macht ist, (1998-2005 SPD-Grüne, 2005-2009 CDU-SPD, 2013-2017 CDU-SPD) sorgt mit dem Schlagwort „Gerechtigkeit“ und „Wir haben verstanden“ derzeit für Furore. Dass dies nur schönes Wortgeklingel ist, wird deutlich, wenn man bedenkt, dass Schulz sich dafür einsetzt, weiterhin Sanktionen gegen Hartz-IV-Leistungsbezieher zu verhängen, bis hin zur kompletten Streichung der Leistungen.

Fordern Sie Martin Schulz in dieser Petition dazu auf, seinen schönen Worten von „Gerechtigkeit“ endlich angemessene Taten folgen zu lassen!

Verlangen Sie von dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz in dieser Petition, zusammen mit seiner Partei endlich wieder zu den Wurzeln der Sozialdemokratie zurückzukehren, als die Achtung vor den Menschen noch im Vordergrund stand!

Machen Sie Martin Schulz durch das Zeichnen dieser Petition klar, dass es keineswegs der Definition von Menschenwürde entspricht, Langzeiterwerbslosen erst ihr Erspartes, dann ihr Eigentum und zuletzt ihre Existenzgrundlage durch Sanktionen und Zwangsverkäufe wegzunehmen!

Unterzeichnen Sie diese Petition und fordern Sie die Abschaffung von HartzIV-Sanktionen und die (Wieder-)Einführung einer menschenwürdigen Sozialgesetzgebung!

Allein im vergangenen Jahr gab es bundesweit fast eine Million Sanktionen, also Kürzungen am Existenzminimum durch die Ämter. Diese Praxis, Menschen das Nötigste zum Überleben zum Zwecke der Disziplinierung wegzunehmen, muss ein Ende haben. Martin Schulz behauptet, dass er und seine Partei für Gerechtigkeit einstehen wollen. Wie kann es dann sein, dass in der einen Stadt so gut wie gar nicht sanktioniert wird, während in der nächsten Leistungen sogar gänzlich eingestellt werden? Das ist keine Gerechtigkeit, das ist pure Willkür!

Schulz und seine Partei behaupten, bei HartzIV-Sanktionen handele es sich nicht um „Schikane“. Der Multimillionär Martin Schulz wird sich vermutlich nie der Situation ausgesetzt sehen, durch Jobcenter-Mitarbeiter schikaniert zu werden. Alleinerziehende, die neben Jobsuche, Weiterbildung und Erziehung ihrer Kinder auch noch Termine des Jobcenters wahrnehmen müssen, um eben nicht auch noch das wenige, was für sie und ihre Familie zum Überleben nötig ist, zusammengestrichen zu bekommen, haben da vermutlich eine andere Sicht auf die Dinge.

Für sie ist die allgegenwärtige Schikane noch die geringste Sorge, denn insbesondere Kinder leiden unter Sanktionierungen durch die Jobcenter. In rund einem Drittel der von Leistungskürzungen betroffenen Haushalte leben Kinder. Da unser Bildungssystem immer undurchlässiger wird, bedeutet eine Leistungskürzung für einen Haushalt mit Kindern, dass deren Chancen auf eine gute Bildung und damit die Wahrscheinlichkeit eines sozialen Aufstiegs rapide sinken. So wird durch die Sanktionierung eines Elternteils die Zukunft der gesamten Familie infrage gestellt. Diese Vorgehensweise ist weder sozial noch gerecht, sie muss schnellstens abgeschafft werden, zumal sie nicht einmal vor den Gerichten Bestand hat.

Es ist eine der großen Absurditäten des Hartz-IV-Systems, dass die Jobcenter häufig nicht in der Lage sind, ihre Sanktionen gerichtsfest durchzusetzen. Dieses Scheitern vor Gericht erhöht die Kosten, zum Teil bis in den fünfstelligen Bereich – und das nur, um Menschen 20 Prozent ihres Existenzminimums, in der Regel um die 200 Euro, zu nehmen. Die ohnehin schon überlasteten Gerichte werden durch willkürliche Sanktionspraktiken noch mehr überlastet. Die Kosten trägt der Steuerzahler.

In unserer modernen Gesellschaft [2] sind Sanktionen ohnehin nicht mehr zeitgemäß. Durch die Digitalisierung steigt die Produktivität seit Jahren und selbst konservative Schätzungen gehen davon aus, dass dieser Trend auch in den kommenden Jahren Bestand haben wird. Wir erleben eine umfassende Transformation der Lebens- und Arbeitswelt. Heute können vollautomatisierte Fabriken die weltweite Nachfrage nach Gütern decken und Neuerungen bei Navigation und Transport werden in den kommenden Jahren auch das Logistikgewerbe von Grund auf verändern – zu Lasten der Arbeitsplätze. Der Bedarf an Personal, welches einfach zu erlernende Tätigkeiten durchführt, wird sinken. Diese Menschen werden sich in neuen Arbeitsfeldern zurechtfinden müssen. Dies wird den Arbeitnehmern eine Menge Flexibilität und Lernbereitschaft abverlangen. Doch gerade bei diesen Menschen wirken Zwangsmaßnahmen am verheerendsten.

Eine wirklich gerechte Politik macht es sich aber zur Aufgabe, Menschen in schwierigen Situationen zur Seite zu stehen, sie zu unterstützen und zu ermutigen, statt es ihnen durch willkürliche, existenzbedrohende Sanktionen noch schwerer zu machen.

Darum möchten wir Sie bitten: Fordern Sie Martin Schulz und seine Partei durch das Zeichnen dieser Petition auf, echte Gerechtigkeit durchzusetzen, statt der harten Ungerechtigkeit, für die seine SPD mitverantwortlich ist.

Diese Petition wird versendet an:

  • Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2017, ehemals Präsident des Europäischen Parlaments
    Martin Schulz (SPD)

 

bitte mitzeichnen und teilen 🙂

Petition · Martin Schulz (SPD): HartzIV-Sanktionen sind nicht gerecht …

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anhang: erinnerung an einmal glückliche menschen

Todesfälle – Wir sind Boes!

„Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010“ 

 

hartz4 sanktionen vor den europäischen gerichtshof für menschenrechte!

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Hartz IV – Sollen sie doch verrecken!

vorspann – „Ein provokanter Titel? Ja – aber nicht ohne Grund gewählt! – Dresdner Sozialwacht

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Agenda 2010 und Hartz IV –

Das war doch von Anfang an der Plan.
Arbeitnehmer sollten erpressbar gemacht werden, indem die Alternative „Langzeitarbeitslosigkeit“ wie die Hölle aussieht. „Alles, bloß kein Hartz-IV“ zwingt selbst hochqualifizierte Menschen ab einem gewissen Alter (ab 50) in Niedriglohnbeschäftigungen, weil sie anderweitig gemäß ihrer Qualifikation nichts mehr bekommen werden. Und wer nicht in dem Alter ist, kann aufgrund der Lücken im Lebenslauf irgendwann auf keine Besserung mehr hoffen: „wer einmal aus dem Blechnapf frisst …“
Dank Hartz-IV ist der zweite Arbeitsmarkt (Zeitarbeit) regelrecht explodiert in seinen Dimensionen. Bevor man Hartz-IV mit allen Nachteilen bekommt, geht man lieber als Lohnsklave für den Ausbeuter schaffen, erhält bis zu 1/3 weniger Gehalt unter gleichzeitiger Aufgabe seiner Rechte als Arbeitnehmer am Einsatzort. Noch gibt’s keine 0-Stunden-Verträge wie in GB, aber auch das ist nur eine Frage der Zeit: bevor man Hartz-IV beantragt und vom Amt gefickt wird – und das muss man so nennen – bleibt man lieber bei unterirdischer Bezahlung und Behandlung beim Sklaventreiber.

Denn was ist die Alternative? Hartz IV vernichtet den Erfolg eines kompletten Arbeitnehmerlebens. Wer bis mitte 50 stets gut gearbeitet hat, verliert innerhalb weniger Jahre praktisch alles, seine Altersvorsorge (Vermögen), seine Rente (Rentenansprüche). Wer auf der Ziellinie scheitert – und das tun die meisten – steht am Ende als Armutsrentner da. Wer noch jung genug ist, muss die Lücken erklären können – und wer das nicht will, schlägt den praktisch unwiderruflichen Weg eines Zeitarbeiters ein. Da gibt’s Leute, die seit 10, 15 Jahren als Zeitarbeiter im selben Unternehmen und selben Einsatzort schaffen – und die sich nicht wehren können, wollen sie ihren Job nicht verlieren. Andere gehen lieber 60+x Stunden schaffen, weil sie nicht aufstocken möchten – indem sie neben dem Hauptlohnberuf auch noch zwei weitere Nebenjobs haben.

Hartz IV soll die Leute erpressbar und gefügig machen. Mit der Agenda 2010 hat sich Deutschland vom Sozialstaat verabschieden, mit dem Ende der Arbeitslosen- und Sozialhilfe die Leute komplett entwürdigt.

Das soll so sein. Das war von Anfang an beabsichtigt. Und folgt man dem ganzen Thema richtig, dann ist Agenda 2010 nichts anderes als „Arbeit macht frei“ – nur ohne KZ.

quelle https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Arbeitslosengeld-II-Schleichendes-Gift-fuer-die-Psyche/Das-war-doch-von-Anfang-an-der-Plan/posting-30189590/show/?nid=CWC6QiyY

 

aufgelesen unterm beitrag

Arbeitslosengeld II: Schleichendes Gift für die Psyche | Telepolis – Heise

 

beiträge zum Thema – aktuell

Hartz-IV: Verstoß gegen Menschenrechte?

Arbeitslosengeld gestrichen – Wohnungslos geworden

news: Hartz IV: Exzessive Verfolgungsbetreuung geplant

Bei Fliesen bitte Hausschuhe tragen

Wahlprogramm der Linkspartei: Absage an NATO und Hartz IV

 

Das sagen und denken „eure Volksvertreter“ über euch „Hartzer“

Harz IV – Genozid Hartz IV: Volksverhetzung durch Politiker — der …

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HARTZ-IV HUNGERTOD

„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“
Jean Paul Sartre

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Hartz-IV: Verstoß gegen Menschenrechte?

zb Totalsanktionen verurteilt zu Hunger, Obdachlosigkeit und Tod

Bundesverfassungsgericht überprüft erneut die Hartz IV Sanktionen und befragt im Vorfeld Experten

Der Sozialverein Tacheles nahm Stellung gegenüber dem Verfassungsgericht: Hartz-IV-Sanktionen verstießen gegen die Sozialcharta, das Völkerrecht, das Grundgesetz und die Behindertenkonvention.

Das Verfassungsgericht hatte den Sozialverein zuvor als Sachverständigen einbezogen zu einer Vorlage, die das Sozialgericht Gotha an das BverfG geschickt hatte. Diese Vorlage erkennt Hartz-IV-Sanktionen ebenso wie Tacheles als verfassungswidrig.

Das Sozialgericht sieht insbesondere die Menschenwürde, das Sozialstaatsgebot, das Verbot der Zwangsarbeit und die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit und freien Berufswahl durch die Sanktionen außer Kraft gesetzt.

Zuvor hatte das Verfassungsgericht einen ähnlichen Vorlagebeschluss des gleichen Sozialgerichts abgewiesen – aus formellen Gründen. Demnach hätte das Sozialgericht den vorliegenden Fall nicht genug geprüft, nämlich nicht nachgehakt, ob der Kläger vom Jobcenter über die Sanktionen informiert worden sei.

Das Sozialgericht vertritt den Standpunkt: „Die Garantie der Menschenwürde verlangt, das Existenzminimum in jedem Einzelfall sicherzustellen“. Die Sanktionen stünden dem entgegen.
(Dr. Utz Anhalt)

quelle http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-versto-gegen-menschenrechte.php

empfehle Hartz IV – ALG II » Hartz IV News

Tacheles Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht zur Frage …

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links zum Thema

HARTZ-IV HUNGERTOD!

HARTZ IV SANKTIONEN – MUTTER UND KIND TOT

„Meine Reise zum Ende der Welt“ und viele traurige schicksale mehr..
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allgemeine Menschenrechte

Artikel 1

Bildergebnis für alle menschen sind frei und gleich an würde und rechten geboren

Artikel 2

1.Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

2.Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14

1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Artikel 16

1. Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17

1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20

1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26

1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29

1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Wikipedia

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Arbeitslosengeld gestrichen – Wohnungslos geworden

„Zu den Steinen hat einer gesagt: Seid menschlich. Die Steine haben gesagt: Wir sind noch nicht hart genug.“
Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

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Obdachloser: Bankraub, um ins Gefängnis zu kommen

Wie sehr Menschen in der kalten Jahreszeit leiden, wenn sie Wohnungslos geworden sind, zeigt folgender Fall. Weil ein 47-jähriger Mann aus Köflach den nahenden Winter fürchtete, überfiel dieser eine Bank. Allerdings scheiterte de erste Versuch. Erst beim zweiten Mal gab es Geld am Schalter. Nur kurze Zeit später ließ sich der Täter in einer Gaststätte in unmittelbarer Nähe festnehmen.

Arbeitslosengeld gestrichen, Wohnungslos geworden

Das Hauptmotiv eine Unterkunft und warme Mahlzeiten
In der Tat kam schon wenig später die Polizei und nahm den Mann widerstandslos fest. „Das Hauptmotiv des Bankräubers war es, eine Unterkunft und warme Mahlzeiten im Gefängnis zu haben“, berichtet Polizeisprecher Werner Rampitsch vom Landeskriminalamt.

Diese kleine Geschichte zeigt, wie verzweifelt manche Menschen sind, wenn ihnen alles genommen wurde. Selbst das Gefängnis ist besser, als ohne Arbeitslosengeld und Wohnung zu leben. (sb)

ganzen beitrag lesen
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/obdachloser-bankraub-um-ins-gefaengis-zu-kommen-3618002.php

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epilog – strassen unserer Stadt

YouTube Wolfgang Guenther

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