Schlagwort-Archive: Hartz IV-Sanktionen

Hartz4 – Sollen sie doch verhungern

Müntefering – „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“(?)

“Lebst Du noch, oder „hartzt“ Du schon”?

Das SPD-CDU/CSU-Hunger-Sanktions-Regime schlägt erneut brutal zu!

Familien, Jugendliche und sogar Schwangere sowie Kinder werden zu Hunger, Obdachlosigkeit und Armut verurteilt!

Laut Bundesagentur für Arbeit kürzten die 408 Jobcenter im vergangenen Jahr rund 940.000mal die als Existenzminimum deklarierten Hartz IV Leistungen. Das waren etwa 40.000 Sanktionen weniger als 2015. Ein Viertel der Strafen betraf 15- bis 24jährigen. In knapp jedem zwölften Fall hatten Betroffene ein „Angebot“ für eine Maßnahme oder einen Job ablehnt. Ein Jahr zuvor gab es etwa 5.000 solcher Einzelfälle mehr.

Wegen „Abbruch einer Maßnahme“ oder „unwirtschaftlichen Verhaltens“ kürzten die Jobcenter circa genau so oft wie 2015. Die Betroffenen bekommen drei Monate lang 30 % weniger Bezüge. Drei Viertel der Sanktionen erfolgten wegen versäumter Termine. Dafür setzte es einen Abzug von 10 % der monatlichen Gelder.

Vollsanktionen nehmen zu
Im Gegensatz zu einem generell leichten Rückgang der Sanktionen nahmen die Vollsanktionen sogar zu. Die bedeuten einen totalen Entzug jeglicher Mittel. Haben die Betroffenen keine Freunde, Verwandten oder wohltätige Organisationen, die sie unterstützen, müssen sie hungern und frieren.

Jeden Monat waren von diesem blanken Angriff auf die Existenz von Menschen 7.300 ausgesetzt, zur Hälfte junge Erwachsene unter 25 Jahren. Denen werden bereits beim ersten „Vergehen“ sämtliche Mittel gestrichen.

Minderjährige im sozialen Nichts
Werden sie in einem Jahr ein zweites Mal sanktioniert bekommen sie auch Miete und Krankensicherung nicht mehr erstattet. Das betraf auch 200 Minderjährige ab 15 Jahren pro Monat und 840 Volljährige unter 20 Jahren. 9000 Menschen unter 20 leben jeden Monat mit gekürzten Bezügen.

Insgesamt genau so viele Sanktionen
Die Jobcenter sanktionierten insgesamt 2016 genau so häufig wie 2015, nämlich 416.000 Menschen. Jeden Monat müssen 135.000 Betroffene mit gekürzten Leistungen über die Runden kommen – mehr als 2015.

Soziale Isolation
Die Sanktionen hätten erhebliche Folgen:
Soziale Isolation, mangelhafte Ernährung oder Wohnungsverlust. Entgegen der jüngsten Schlagzeile sanktionieren die Jobcenter also nicht weniger, sondern insgesamt mehr und härter als 2016.
(Quelle :Dr. Utz Anhalt von gegen-hartz.de)

aufgelesen FHP: Freie Hartz IV Press

 

Studie: Hartz IV Sanktionen kontraproduktiv – Gegen Hartz IV

empfehle Hartz IV Arbeitsscheu Agentur — der Freitag

 

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links zum Thema – R I P

Mutter durch Hartz IV Sanktionen gestorben? – Gegen Hartz IV

HARTZ-IV HUNGERTOD!

faschismus pur!  jugendliche werden total sanktioniert!

Hartz-IV Sanktionen abschaffen!

Totalsanktionen verurteilt zu Hunger, Obdachlosigkeit und Tod

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„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“
Jean Paul Sartre

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Hartz-IV: Verstoß gegen Menschenrechte?

zb Totalsanktionen verurteilt zu Hunger, Obdachlosigkeit und Tod

Bundesverfassungsgericht überprüft erneut die Hartz IV Sanktionen und befragt im Vorfeld Experten

Der Sozialverein Tacheles nahm Stellung gegenüber dem Verfassungsgericht: Hartz-IV-Sanktionen verstießen gegen die Sozialcharta, das Völkerrecht, das Grundgesetz und die Behindertenkonvention.

Das Verfassungsgericht hatte den Sozialverein zuvor als Sachverständigen einbezogen zu einer Vorlage, die das Sozialgericht Gotha an das BverfG geschickt hatte. Diese Vorlage erkennt Hartz-IV-Sanktionen ebenso wie Tacheles als verfassungswidrig.

Das Sozialgericht sieht insbesondere die Menschenwürde, das Sozialstaatsgebot, das Verbot der Zwangsarbeit und die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit und freien Berufswahl durch die Sanktionen außer Kraft gesetzt.

Zuvor hatte das Verfassungsgericht einen ähnlichen Vorlagebeschluss des gleichen Sozialgerichts abgewiesen – aus formellen Gründen. Demnach hätte das Sozialgericht den vorliegenden Fall nicht genug geprüft, nämlich nicht nachgehakt, ob der Kläger vom Jobcenter über die Sanktionen informiert worden sei.

Das Sozialgericht vertritt den Standpunkt: „Die Garantie der Menschenwürde verlangt, das Existenzminimum in jedem Einzelfall sicherzustellen“. Die Sanktionen stünden dem entgegen.
(Dr. Utz Anhalt)

quelle http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-versto-gegen-menschenrechte.php

empfehle Hartz IV – ALG II » Hartz IV News

Tacheles Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht zur Frage …

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links zum Thema

HARTZ-IV HUNGERTOD!

HARTZ IV SANKTIONEN – MUTTER UND KIND TOT

„Meine Reise zum Ende der Welt“ und viele traurige schicksale mehr..
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allgemeine Menschenrechte

Artikel 1

Bildergebnis für alle menschen sind frei und gleich an würde und rechten geboren

Artikel 2

1.Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

2.Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14

1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Artikel 16

1. Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17

1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20

1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26

1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29

1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Wikipedia

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Kinder klagen an! Wir leiden unter EUREN Hartz IV-Sanktionen!

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Tausende Kinder leiden unter Hartz IV- Sanktionen

Britta Litkke-Skiera: „Die Armut der Kinder ist verknüpft mit der Armut der Eltern, und die Armut der Eltern ist verknüpft mit der Armut ihrer (jugendlichen) Kinder.“

Bereits die normalen Leistungssätze reichten für Kinder von Hartz-IV-Empfängern nicht aus. Doch die sowieso schon problematische Situation verschärft sich noch zusehends durch die Sanktionen. Diese träfen nämlich alle Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft, so Littke-Skiera.

Hartz-IV-Sanktionen traumatisieren Kinder

Littke-Skiera fordert deshalb, die Sanktionen der Jobcenter anzuprangern, um Kinderamrut zu bekämpfen: „ Wer Kinderarmut bekämpfen will, kommt also nicht darum herum, sich über Sanktionen der Jobcenter Gedanken zu machen, diese auf´s Schärfste zu verurteilen und in der Öffentlichkeit zu skandalisieren.“

Sie erklärt, warum die Sanktionen ein Skandal sind: „ Denn es ist ein Skandal, wenn z.B. Jugendliche, die in in einer Umbruch- und Orientierungsphase sind, für die Abgrenzung und Ablösung von Eltern und Elternfiguren zu einem notwendigen Entwicklungsprozess gehört, gnadenlos totalsanktioniert werden, weil sie nicht so spuren wie es manch Angestellte/r in den Jobcentern gerne hätte.“

ganzen beitrag lesen

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/tausende-kinder-leiden-unter-hartz-iv-sanktionen.php

 

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Sanktionen gegen herzkranken Hartz-IV-Empfänger

hartz4 ist unterlassene Hilfeleistung mit Todesfolge, weil Armut Lebenserwartung kostet.

Umstrittene Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger – Exakt MDR

Rund eine Million Mal pro Jahr verhängen Jobcenter Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger. Das heißt, der Regelsatz wird gekürzt, die Arbeitslosen müssen mit weniger Geld auskommen. Aber Geld streichen ist nicht das einzige Mittel, um Leistungsempfänger zu disziplinieren. Wenn das Jobcenter der Meinung ist, dass die Hilfebedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, können auch Geld- und Sachleistungen zurückverlangt werden, oft mit dramatischen Folgen für die Betroffenen.

quelle Umstrittene Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger | MDR.DE

YouTube Dresdner Sozialwacht

brandaktuell Bundesverfassungsgericht prüft Hartz IV-Sanktionen

und Gericht: Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig – Gegen Hartz IV

folgen HartzIV tötet: Arbeitslosigkeit führt zu Suizid

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Wer hat uns verraten?

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Marc-Uwe Kling – Wer hat uns verraten? – YouTube

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die reform der reform?

Hartz IV: Die Bundesregierung will ALG II Empfänger künftig 4 Jahre lang sanktionieren

Jede Sanktion, welche aufgrund der Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit erfolgt, löst ab 01.08.2016 (geplantes in Kraft treten dieser Änderung) automatisch einen Rückforderungs- und Aufrechnungsanspruch in Höhe des bei Jobannahme (mehr) zugeflossenen anrechenbaren Einkommens aus. Und das für die Dauer von bis zu 4 Jahren. Damit erfolgt auch eine Doppelbestrafung: zuerst 3 Monate Sanktion i.H.v. 30% der Hartz IV Regelleistung, und danach bis zu 4 Jahre Aufrechnung der nicht verminderten Bedürftigkeit i.H.v. 30% der Regelleistung. Damit wird die Dauer einer solchen Sanktion de facto auf bis zu 4 Jahre verlängert.

mehr http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/alg-ii-kuenftig-4-jahre-hartz-iv-sanktionen.php

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vorhang auf!

Hartz IV: Arbeitslose in der Falle  

„Frontal21 zieht Bilanz und trifft Menschen, die durch die Agenda 2010 wieder Arbeit finden sollten, nach mehr als 10 Jahren Hartz IV aber immer noch im Teufelskreis „Fordern und Fördern“ feststecken.“
Quelle: zdf.de

YouTube FMDsTVChannel

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ideologie – wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen???

Schicksal Hartz IV: Die Reform der Reform  

YouTube dokulus

Hartz IV: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen – YouTube

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das böse hat einen namen – sanktionen

HARTZ IV – BIS DAS DER TOD UNS SCHEIDET

„Man kann es sehr hart ausdrücken: Das Gesetz, das als Hartz-IV bekannt ist, trägt nicht nur den Namen eines rechtskräftig verurteilen Straftäters, sondern kann auch zum Tode führen. Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen, lautet die Quintessenz dieser von der Schröder-Regierung eingeführten sozialpolitischen Umbau-Maßnahme“. Hartz-IV hat schon auf grausige Weise seine finale Logik beweisen Arbeitszwang und Sanktionen durch Hartz IV Behörden kennt keine Würde und Gnade. Mit Opfern der sozialen Kälte kann man Profite machen, handelt es sich doch nur um den Wohlstandsmüll, Parasiten der Gesellschaft. Medien in Springerstiefeln und STERNendeutlern sind FOCUsiert auf nagte Ärsche und Ditten und all den leistungslosen Eliten, Steuerhinterziehungsopfer.
Sie beschränken sich in ihrer Berichterstattung meistens auf angebliche „Sozialschmarotzer, Bildungsferne Unterschicht die zu faul sind zu arbeiten“. Die täglichen Hartz IV Verbrechen werden verschwiegen!

YouTube Dresdner Sozialwacht

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am ende hast du nichts mehr

Totalsanktionen verurteilt zu Hunger, Obdachlosigkeit und Tod 

YouTube mantovan9

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der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht..

Regierungsviertel – Wo Obdachlose am Spreeufer schlafen …

HARTZ IV AKTUELL – DER TURM STÜRZT EIN! – YouTube

blogbeiträge AGENDA 2010

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„Sei ein Freund der Schwachen und liebe die Gerechtigkeit.“

Die Würde des Menschen ist sanktionsfrei

Sanktionsfrei Crowdfunding-Video mit Inge Hannemann

Jobcenter kürzen Menschen millionenfach unter das Existenzminimum. Das ist nicht okay. Lasst uns gemeinsam mit Inge Hannemann Hartz IV gemeinsam sanktionsfrei machen!

www.sanktionsfrei.de

YouTube Sanktionsfrei

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links zum Thema

Sind Sanktionen gerechtfertigt?/YouTube m.molli

aktuell Kabinett beschließt durch die Hintertür ein zweites Sanktionsregime

HartzIV-Sanktionen erfolgreich vermeiden

DLF – Sanktionsfrei – YouTube

Internetplattform gegründet – Zur Strafe „Hartz-IV“ kürzen? Nicht mit uns!

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hartz-iv-sanktionen töten –

postum – fabian rappel

Todesfälle – Wir sind Boes!

Mutter durch Hartz IV Sanktionen gestorben? – gegen-Hartz.de

Kommentar: Der Hungertod heißt Hartz IV – Gesellschaft …

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epilog – ein recht auf leben

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Die Bundesregierung will ALG II Empfänger künftig 4 Jahre lang sanktionieren

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Hartz IV: Künftig 4 Jahre Hartz IV Sanktionen!

Die Bundesregierung will ALG II Empfänger künftig 4 Jahre lang sanktionieren

06.02.2016

Jede Sanktion, welche aufgrund der Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit erfolgt, löst ab 01.08.2016 (geplantes in Kraft treten dieser Änderung) automatisch einen Rückforderungs- und Aufrechnungsanspruch in Höhe des bei Jobannahme (mehr) zugeflossenen anrechenbaren Einkommens aus. Und das für die Dauer von bis zu 4 Jahren. Damit erfolgt auch eine Doppelbestrafung: zuerst 3 Monate Sanktion i.H.v. 30% der Hartz IV Regelleistung, und danach bis zu 4 Jahre Aufrechnung der nicht verminderten Bedürftigkeit i.H.v. 30% der Regelleistung. Damit wird die Dauer einer solchen Sanktion de facto auf bis zu 4 Jahre verlängert.

Hintergründe
Mit der geplanten Änderung des SGB II (9. SGB II-ÄndG) wird die Möglichkeit geschaffen, eine eventuelle Verringerung des ALG II Bedarfes, die möglicherweise eingetreten wäre, wenn der Betroffene das sanktionierte Verhalten nicht gezeigt hätte, mittels Aufrechnung mit dem laufenden ALG II zurückzufordern (9. SGB II-ÄndG , Art. 1 Nr. 27).

Dieser Rückforderungsanspruch verjährt erst nach längstens 4 Jahren (§ 34 Abs. 3 S. 1 SGB II). Zwar setzt dieser Rückforderungsanspruch sozialwidriges Verhalten voraus, allerdings hat das Bundessozialgericht (B 14 AS 55/12 R) bereits festgestellt, dass bei Sanktionen nach § 31 SGB II sozialwidriges Verhalten vorliegt. Die Sanktion selbst stellt damit bereits den Beweis für sozialwidriges Verhalten dar und schafft damit die Voraussetzung für diesen Rückforderungsanspruch, der mit einem Anteil von 30% der Regelsatzhöhe mit dem laufenden ALG II aufgerechnet werden darf (§ 43 Abs. 1 Nr. 2 SGB II).

Zwar besteht für das Jobcenter dann immer noch das Problem, dass es den Beweis führen muss, dass die/der Sanktionierte vom Arbeitgeber tatsächlich eingestellt und bezahlt worden wäre, sowie die mögliche Dauer der Beschäftigung belegen muss, aber in der Praxis wird dieser Beweis erst in einem sozialgerichtlichen Klageverfahren relevant. Es steht zu befürchten, dass den Jobcentern in der Mehrzahl die bloße Vermutung reicht. (fm)

quelle http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/alg-ii-kuenftig-4-jahre-hartz-iv-sanktionen.php

empfehle Hartz IV – ALG II » Hartz IV News

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epilog – hartz iv – der turm stürzt ein!

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