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Hartz4 -> „Sparen“ bei den Ärmsten?

hartz4 muss weg!!! politik lügt -> jobcenter betrügt -> bürokratie mordet!

 

Unters Minimum gedrückt

Hartz IV: Staat enthielt Bedürftigen in zehn Jahren fast zwei Milliarden Euro vor

Von Susan Bonath
 
Die Hartz-IV-Regelsätze sind das von der Bundesregierung berechnete physische und soziokulturelle Existenzminimum. Für Alleinstehende sind 409 Euro, für ein Kleinkind 237 Euro vorgesehen. Doch wer nicht pariert, wird sanktioniert. Knapp zwei Milliarden Euro haben die Behörden Bedürftigen in den vergangenen zehn Jahren so vorenthalten. Dies geht aus einer aktuellen Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor, die jW vorliegt.

Demnach hielten die Jobcenter allein vergangenes Jahr 175 Millionen Euro an Leistungen zurück, weil Hartz-IV-Bezieher Termine versäumten, Jobs oder Maßnahmen ablehnten, zu wenig Bewerbungen schrieben oder unerlaubt den »wohnortnahen Bereich« verließen. Damit stieg der einbehaltene Betrag gegenüber dem Vorjahr um fünf Millionen Euro an.

Weiter heißt es in der Regierungsantwort, dass »im Jahresdurchschnitt« 2016 gut 134.000 Leistungsberechtigte mindestens eine drei Monate wirkende Sanktion zwischen zehn und 100 Prozent erhalten hätten. Die Kürzung betrug dabei im Mittel 108 Euro. 15- bis 24jährige mussten ein Vierteljahr lang auf durchschnittlich 125 Euro verzichten. Ihnen kann bereits beim ersten »Vergehen« der gesamte Regelsatz gestrichen werden, beim zweiten Mal innerhalb eines Jahres sogar das Geld für Miete und Heizung. Ältere werden in Stufen von 30, 60 und 100 Prozent sanktioniert.

Der Durchschnittswert ist allerdings irreführend. So handelt es sich nicht um die im Gesamtjahr, sondern pro Monat erfassten Sanktionierten. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurden 2016 von 940.000 Betroffenen rund 415.500 teils mehrfach sanktioniert. Monatlich strichen die Jobcenter gut 7.300 Bedürftigen den Regelsatz komplett, einschließlich der Kosten für Miete und Heizung.

Zimmermann fordert die Bundesregierung nun erneut auf, die seit zwölf­einhalb Jahren praktizierten Sanktionen abzuschaffen.

ganzen beitrag lesen

https://www.jungewelt.de/artikel/312944.unters-minimum-gedr%C3%BCckt.html

 

links zum Thema

HARTZ-IV HUNGERTOD!

HARTZ IV SANKTIONEN – MUTTER UND KIND TOT

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Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 | www.Die-Opfer-der …

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Sklaverei -> „Arbeit macht frei“?

vorspann –> Sklavenmarkt! Hartz-IV Sanktionen abschaffen! 

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Hartz IV: Ab 2018 sollen Arbeitslose für ALG II arbeiten – oder hungern

Wie taz.de berichtet, soll Anfang 2018 in Bremerhaven ein Pilotprojekt der Bundesagentur für Arbeit (BA) starten, bei dem bis zu 3.000 Langzeitarbeitslose den dort ansässigen Firmen und Kommunalbetrieben als kostenlose Arbeitskräfte angeboten werden.

Die Arbeitslosen sollen für 3 Jahre ohne Lohnanspruch lediglich für ihr ALG II arbeiten. Wenn sie sich weigern, wird dieses erst gekürzt und dann gestrichen. Das ist die praktische Umsetzung von „Arbeit macht frei“.
Urheber dieses Zwangsarbeits-Konzepts sind Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Beides Mitglieder der Hartz IV-Erfinderpartei SPD.

Der Öffentlichkeit „verkauft“ wird diese de facto Zwangsarbeit von der Geschäftsführerin des Jobcenters Bremen, Susanne Ahlers, und demmit den Behauptungen, dass Arbeitslose so wieder in die Gesellschaft integriert würden, dabei ihren Kindern zeigen könnten, was sie zur Gesellschaft beitragen, was wiederum verhindern soll, das sich die Langzeitarbeitslosigkeit von den Eltern an die Kinder vererbt.

Arbeitslose sollen also stolz auf eine erzwungene Tätigkeit sein, für die sie keinerlei Wertschätzung erfahren?
Stolz ihren Kindern sagen: „Sieh‘ mal, das dort habe ich geschaffen, aber Geld habe ich dafür nicht bekommen, weil ich bin ja nichts mehr wert.“?

Und indem Kindern vor Augen geführt wird, dass Arbeitslose in unserer Gesellschaft vollkommen wertlos sind und ihnen so heillose Panik vor einer möglichen späteren eigenen Arbeitslosigkeit eingeimpft wird, soll verhindert werden, dass sich Arbeitslosigkeit „vererbt“?

Und wieso spricht man hier überhaupt von „vererben“? Seit wann ist Arbeitslosigkeit genetisch bedingt?
Man bedenke, welche gesellschaftlichen Wertvorstellungen und politischen Aussagen die Verantwortlichen damit zum Ausdruck gebracht haben. Hier wird eine unliebsame gesellschaftliche Gruppe entwertet wie eine Fahrkarte.
Glauben die Verantwortlichen wirklich an das, was sie da behaupten? Dann sind sie nur noch zu bedauern.

Die einzigen Aussagen dieses menschenverachtenden Pilotprojekts sind, dass die Arbeitskraft eines Langzeitarbeitslosen in der Gesellschaft nichts mehr wert ist und auch dieser als Mensch nicht mehr wertgeschätzt wird. Langzeitarbeitslose taugen nur noch zum kostenlosen „Verheizen“. (Ottokar)

quelle http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/2018-sollen-hartz-4-bezieher-hungern-oder-arbeiten.php

 

empfehle Hartz IV – ALG II » Hartz IV News

und  Hartz IV Bezieher wurden bei Tombola verlost

 

nachschlag –> HARTZ IV Sanktions-Tombola! ZIEH ODER STIRB! 

und Jobcentermitarbeiter gratulieren sich zu verhängten Hartz IV …sanktionen

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Hartz IV: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“(?)

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Hartz IV: Spart das Jobcenter Essen auf Kosten von Erwerbslosen?

von gegen-hartz.de

In den aktuellen Eingliederungsvereinbarungen des Jobcenters Essen findet sich folgende Formulierung/Regelung:
Diese EGV ist gültig ab … bis …, längstens jedoch bis zum Ende des Leistungsanspruches. Ein Anspruch auf Leistungen aus dieser EGV besteht nur, sofern auch ein Zahlungsanspruch auf SGB II-Leistungen besteht.

Auf den ersten Blick liest sich das unverfänglich, doch der Teufel steckt im Detail. Das Problem: Leistungsanspruch und Zahlungsanspruch sind im SGB II zwei unterschiedliche Sachverhalte. Das lässt sich am Einfachsten anhand des folgenden Beispiels erklären.

Kommt es zu einer 100% Sanktion, dann besteht (dem Grunde nach) zwar noch ein Leistungsanspruch auf ALG II, aber kein Zahlungsanspruch mehr, da die Sanktion die zu zahlende Leistung auf null reduziert. Dies hätte, aufgrund der o.g. Regelungen, zur Folge, dass die/der Sanktionierte zwar noch seine Pflichten (z.B. Eigenbemühungen) aus der EGV erfüllen musst, da die EGV aufgrund des weiter bestehenden grundsätzlichen Leistungsanspruches weiter gültig ist, aber für das Jobcenter bestehen die in der EGV vereinbarten Leistungspflichten (z.B. Bewerbungskostenerstattung) nicht mehr, da aufgrund der Sanktion kein Zahlungsanspruch mehr auf SGB II-Leistungen besteht.

Verfolgt das Jobcenter Essen mit dieser subtilen Regelung das Ziel, Ausgaben im Bereich der Förderung aus dem Vermittlungsbudget einzusparen – Gelder, die lt. einem Bericht des Bundesrechnungshofes von Jobcentern unzulässig auch zur Eigenfinanzierung verwendet werden?

Allerdings hat diese „schlaue“ Formulierung des Jobcenters Essen einen Haken: Die dadurch eintretende Folge nennt sich im Sozialrecht „einseitige sittenwidrige Benachteiligung“. Jedes Sozialgericht dürfte deshalb diese Regelung für Nichtig erklären, womit auch alle Folgen dieser Regelung nichtig wären. Sofern es sich bei dieser Formulierung jedoch um einen „unglücklichen Zufall“ handelt, wäre das Jobcenter Essen gut beraten, diese umgehend zu ändern.

quelle http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-sparen-auf-kosten-von-erwerbslosen.php

empfehle Hartz IV – ALG II » Hartz IV News

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epilog –

Hartz IV: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen

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blogbeiträge zum Thema

Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

https://mantovan9.wordpress.com/?s=agenda+2010

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Eilmeldung! Mann zündet sich in Jobcenter an

Lebensgefährlich verletzt –

In einem Jobcenter im südhessischen Mörlenbach hat sich ein Mann mit Brandbeschleuniger übergossen und angezündet. Der 32-Jährige erlitt lebensgefährliche Verbrennungen.

beitrag lesen http://hessenschau.de/panorama/mann-zuendet-sich-in-jobcenter-in-suedhessen-an,jobcenter-moerlenbach100.html

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mq1

das ist kein Einzelfall

https://mantovan9.wordpress.com/2012/10/21/nachruf-marius-32-jahre-alt-ist-tot/

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Jobcenter unterstützen Firmen bei Dumpinglöhne,

Zeche zahlt der Steuerzahler !

video ist älter, die Lebensbedingungen sind jedoch nach wie vor real

vorhang auf !

quelle http://www.swr.de/report

DresdnerSozialwacht & BrennglasTV

 

blogbeiträge zum Thema

brandaktuell Unterlassene Hilfe – Wenn Jobcenter Kinder sanktionieren

und https://mantovan9.wordpress.com/?s=lohndumping

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Hartz IV-Klageflut: Jobcenter bezahlt Richter?

Hartz IV-Klageflut: Jobcenter bezahlt Richter?

Jobcenter bezahlt Richter? Sollen so Hartz IV Klagen eingeschränkt werden?

von gegen-hartz.de

Von einem unglaublichen Vorfall berichtet der Rechtsanwalt Thomas Lange. Offenbar geht in den Sozialgerichten in Brandenburg alles drunter und drüber. Durch die regelrechte Klageflut aufgrund der Ungerechtigkeiten bei Hartz IV wird offenbar jede Idee benötigt, um die Zahl der Klagen einzudämmen. Eine „besondere Idee“ hatte nach Informationen des Rechtsanwalts Thomas Lange das Jobcenter Oberspreewald-Lausitz. Hier könnte es sein, dass es zu Interessenkonflikten kommt, die höchst rechtswidrig sind.

 

Bewusster Interessenskonflikt?

„Die Behörde kauft sich schlichtweg denjenigen Richter bei dem Sozialgericht, der in letzter Instanz über die Vergütung der Rechtsanwälte entscheidet“, beschwert sich Lange. Wenn ein Kostenrichter die finanziellen Interessen des Jobcenters vertritt, werden die Klagen von Anwälten, die Hartz IV Betroffene vertreten, uninteressant. Die Folge: Die Kläger finden kaum noch Anwälte. „Willkür und Unfähigkeit der Behörde werden auf diese Weise zementiert und ein Rechtsschutz der Betroffenen eingeschränkt, ohne dass dies öffentlich publiziert wird“, beschwert sich er der Anwalt. Legal sei das schließlich nicht, aber was bedeutet dies schon, wenn es um die Finanzen eines Bundeslandes geht.

Das Brisante: Ein Richter wird im Rahmen seiner zahlreichen Tätigkeiten von dem Jobcenter bezahlt, die am Meisten Klagen vor Gericht zu verbuchen hat. „Mit Billigung des Präsidenten des Landessozialgerichtes gibt er den Mitarbeitern der Behörde Nachhilfeunterricht in Sachen Kostenrecht und kassiert hierfür stattliche Honorare von der Behörde“, berichtet der Anwalt. „Wenn dieses Verhalten des Richters für den Präsidenten des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg „nicht zu beanstanden“ ist, muss man sich wohl fragen, was in der brandenburgischen Justiz eigentlich überhaupt zu beanstanden ist und wie willkürlich ein Richter noch agieren darf, bevor die Staatsanwaltschaft mal ihre Augenbinde abnimmt.“ (sb)

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Front News: Teile und herrsche –

flüchtlinge und armut vor ort – sitzen in einem boot!

deutsche Bürokratie „schlägt“ zwei fliegen mit einer klappe 😦

und vorhang auf !

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